• GeoITAusbV § 12 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Vermessung (Law)

  ...3. die Prüfungszeit für die Durchführung des betrieblichen Auftrags einschließlich Dokumentation beträgt 20 Stunden und für das auftragsbezogene Fachgespräch höchstens 3...

• GGArt29Abs6G § 12 Ungültige Stimmen (Law)

  ...3. nicht amtlich hergestellt ist oder für einen anderen Abstimmungsbereich gültig ist, 4. kei...

• HkNDV § 12 Änderung von Anlagendaten (Law)

  ...3) Sofern sich die Postleitzahl nach § 10 Absatz 2 Nummer 2 oder die Daten nach § 10 Absatz 2 Nummer 11 geändert haben, diese Änderungen aber nicht mit den vom Netzbetreiber gemäß § 22 Absatz 1 und 3 ...

• HebG 1985 § 12 (Law)

  ...3. den Ausschluß oder die Beschränkung von Schadensersatzansprüchen, 4. die Festsetzung der H...

• MitbestG § 12 Wahlvorschläge für Delegierte (Law)

  ...3 Abs. 1 Nr. 1 bezeichneten Arbeitnehmer oder der leitenden Angestellten des Betriebs unterzeichnet sein. (2) Jeder Wahlvorschlag soll mindestens doppelt so viele Bewerber enthalten, wie in ...

• JGG § 12 Hilfe zur Erziehung (Law)

  ...30 des Achten Buches Sozialgesetzbuch oder 2. in einer Einrichtung über Tag und Nacht oder in einer sonstigen betreuten Wohnform im Sinne de...

• KHEntgG § 12 Vorläufige Vereinbarung (Law)

  ...3 angerufen werden, schließen die Vertragsparteien eine Vereinbarung, soweit die Höhe unstrittig ist. Die auf dieser Vereinbarung beruhenden Entgelte sind zu erheben, bis die endgültig maßgebenden Ent...

• SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)

  Die Berichterstattung über die Schüler- und Kinderspeisung erfolgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend...

• ODV § 12 Neubewertung der Konformität (Law)

  ...3 genannten ortsbeweglichen Druckgeräts kann veranlassen, dass die Konformität nach dem Verfahren zur Neubewertung der Konformität gemäß Anhang III der Richtlinie 2010/35/EU neu bewertet wird. Der Eig...

• SchneidwMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• TPG § 12 Organvermittlung, Vermittlungsstelle (Law)

  ...3 Abs. 3 Satz 3 zu meldenden Angaben über die Patienten sowie die Verwendung dieser Angaben durch die Vermittlungsstelle in einheitlichen Wartelisten für die jeweiligen Arten der durchzuführenden Orga...

• SprAuG § 12 Sitzungen des Sprecherausschusses (Law)

  ...3) Der Vorsitzende hat eine Sitzung einzuberufen und den Gegenstand, dessen Beratung beantragt ist, auf die Tagesordnung zu setzen, wenn dies ein Drittel der Mitglieder des Sprecherausschusses oder de...

• SprengV 1 § 12 (Law)

  ...3), 5. die inhaltlichen Beschränkungen und die Nebenbestimmungen der Zulassung. (3) Die Zul...

• SUG § 12 Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (Law)

  ...sführer, Untersuchungsfachkräfte und weitere Fachkräfte unterstellt. Die Bundesstelle kann sich geeigneter privater Personen als Untersuchungsbeauftragte bedienen, die im Einzelfall nach Weisung der B...

• StVollzG § 12 Ausführung aus besonderen Gründen (Law)

  Ein Gefangener darf auch ohne seine Zustimmung ausgeführt werden, wenn dies aus besonderen Gründen notwendig ist.

• WoGV § 12 Belastung aus dem Kapitaldienst (Law)

  ...3. die laufenden Bürgschaftskosten der ausgewiesenen Fremdmittel, 4. die Erbbauzinsen, Renten und sonstigen w...

• WpÜG § 12 Haftung für die Angebotsunterlage (Law)

  ...39a übertragen worden sind, 1. von denjenigen, die für die Angebotsunterlage die Verantwortung übernommen haben, und ...

• ZO-Ärzte § 12 (Law)

  ...3) Der Bedarfsplan hat nach Maßgabe der Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses und unter Beachtung der Ziele und Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung auf der Grundlage einer regional...

• FeV 2010 Anlage 12 (zu § 34) (Law)

  ...315d Absatz 1 Nummer 2 und 3, Absatz 2, 4 und 5 StGB) Trunkenheit im Verkehr (§ 316) Vollrausch (§ 323a) Unterlassene Hilfeleistung (§ 323c) ...

• SGB 12 § 8 Leistungen (Law)

  ...3. Hilfen zur Gesundheit (§§ 47 bis 52), 4. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (§§ 53 bis 60), ...