LFGB § 30 Verbote zum Schutz der Gesundheit (Law)

Es ist verboten, 1. Bedarfsgegenstände für andere derart herzustellen oder zu behandeln, dass sie bei bestimmungsgemäßem oder vo...

LAnpG § 30 Besonderer Inhalt des Umwandlungsbeschlusses und seiner Anlagen (Law)

...gsorgan über den Ausschluß des Bezugsrechts entscheidet. (3) In dem Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung der Gesellschaft neuer Rechtsform muß der Nennbetrag der Anteile in jedem Fall au...

LAP-gbautDV § 30 Wiederholung (Law)

...gsamt bestimmt auf Vorschlag der Prüfungskommission, innerhalb welcher Frist die Prüfung wiederholt werden kann, welche Teile der Ausbildung zu wiederholen und welche Leistungsnachweise zu erbringen s...

LAP-mDVerfSchV § 30 Prüfungsamt (Law)

...gsmaßstäbe und vollzieht die Entscheidungen der Prüfungskommission. (2) Das Prüfungsamt kann Aufgaben auf die Schule für Verfassungsschutz übertragen.

LAP-mntDBWVV § 30 Schriftliche Prüfung (Law)

...gsarbeiten werden an aufeinander folgenden Arbeitstagen geschrieben; nach der ersten und dritten Prüfungsarbeit wird ein freier Tag vorgesehen. (4) Prüfungsvorschläge und -aufgaben sind gehe...

RPflG 1969 § 30 (weggefallen) (Law)

SGB 12 § 30 Mehrbedarf (Law)

...gszeit, insbesondere einer Einarbeitungszeit, angewendet werden. Absatz 1 Nr. 2 ist daneben nicht anzuwenden. (5) Für Kranke, Genesende, behinderte Menschen oder von einer Krankheit oder von...

SGB 3 § 30 Berufsberatung (Law)

...gs- und Arbeitsstellensuche, 5. zu Leistungen der Arbeitsförderung, 6. zu Fragen...

PKDBSa § 30 Mindest- und Höchstbeitrag, Beitragsleistung und Beitragsmeldung (Law)

...gstel (1/160) der Bezugsgröße nach § 18 Abs. 1 SGB IV. +) Wird der kalenderjährliche Mindestbeitrag nicht geleistet, gilt § 29 Abs. 5 und 6. (2) Der kalenderjährliche Höchstbeitrag in der Ab...

SchwbAV 1988 § 30 Förderungsfähige Einrichtungen (Law)

...gsdienstes für behinderte Menschen können Leistungen zur Beschaffung und behinderungsgerechten Ausstattung von Kraftfahrzeugen erhalten. Die Höhe der Leistung bestimmt sich nach dem Umfang, in dem der...

ViehVerkV 2007 § 30 Rinderpass (Law)

...30. Juni 1998 geboren worden sind.

SGB 9 § 30 Früherkennung und Frühförderung (Law)

...gsberechtigten, auch in fachübergreifend arbeitenden Diensten und Einrichtungen, wenn sie unter ärztlicher Verantwortung erbracht werden und erforderlich sind, um eine drohende oder bereits eingetrete...

SortSchG 1985 § 30 Änderung der Sortenbezeichnung (Law)

...gsgrund nach § 7 Abs. 2 oder 3 bei der Eintragung bestanden hat und fortbesteht, 2. ein Ausschließungsgrund nach § 7 Abs. 2 ...

StrlSchV 2001 § 30 Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz (Law)

...gsbereich erforderliche Wissen im Strahlenschutz zu vermitteln und die Qualifikation des Lehrpersonals und die Ausstattung der Kursstätte eine ordnungsgemäße Wissensvermittlung gewährleisten. ...

StVO 2013 § 30 Umweltschutz, Sonn- und Feiertagsfahrverbot (Law)

...300 vom 14.11.2009, S. 1; L 348 vom 4.12.2014, S. 31), 4. den Einsatz von Bergungs-, Abschlepp- und Pannenhilfsfahrzeugen im Falle eines Unf...

AsylVfG 1992 § 30 Offensichtlich unbegründete Asylanträge (Law)

...gspflichten nach § 13 Abs. 3 Satz 2, § 15 Abs. 2 Nr. 3 bis 5 oder § 25 Abs. 1 gröblich verletzt hat, es sei denn, er hat die Verletzung der Mitwirkungspflichten nicht zu vertreten oder ihm war die Ein...

AufenthV § 30 Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung (Law)

Für die Einreise in das Bundesgebiet aus einem anderen Schengen-Staat und einen anschließenden Aufenthalt von bis zu drei Tagen sind Ausländer vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befr...

AP-mDBGSV § 30 Zeugnis (Law)

...gsinhalte umfasst. (3) Fehler und offensichtliche Unrichtigkeiten bei der Ermittlung oder Mitteilung der Prüfungsergebnisse werden durch das Prüfungsamt berichtigt. Unrichtige Prüfungszeugni...

AktG § 30 Bestellung des Aufsichtsrats, des Vorstands und des Abschlußprüfers (Law)

(1) Die Gründer haben den ersten Aufsichtsrat der Gesellschaft und den Abschlußprüfer für das erste Voll- oder Rumpfgeschäftsjahr zu bestellen. Die Bestellung bedarf notarieller Beurkundung. ...

BImSchG § 30 Kosten der Messungen und sicherheitstechnischen Prüfungen (Law)

...gsbedürftigen Anlagen trägt der Betreiber die Kosten für Ermittlungen nach § 26 oder § 29 Absatz 2 nur, wenn die Ermittlungen ergeben, dass 1. ...