HGrG § 43 Prüfung bei Stellen außerhalb der Verwaltung (Law)

...as Land kann der Rechnungshof bei den Beteiligten prüfen, ob sie ausreichende Vorkehrungen gegen Nachteile für den Bund oder das Land getroffen oder ob die Voraussetzungen für eine Inanspruchnahme des...

HdlRegVfg § 43 Inhalt der Eintragungen in Abteilung B (Law)

...as Kreditwesen bezeichneten Umfang betreibt, die nach § 53 Abs. 2 Nr. 1 des Gesetzes über das Kreditwesen bestellten Geschäftsleiter sowie bei einer Zweigniederlassung einer Aktiengesellschaft, SE ode...

KVLG 1989 § 43 Beitragsberechnung für besondere Personengruppen (Law)

...44 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch. (2) Für die Beitragsberechnung bei Bezug von Vorruhestandsgeld gilt § 42 Abs. 1 Satz 2 entsprechend. (3) Für die Beitragsberechnung versiche...

MarkenG § 43 Einrede mangelnder Benutzung, Entscheidung über den Widerspruch (Law)

...as Verfahren über weitere Widersprüche bis zur rechtskräftigen Entscheidung über die Eintragung der Marke ausgesetzt werden. (4) Im Falle der Löschung nach Absatz 2 ist § 52 Abs. 2 und 3 ent...

LAP-mDBNDV § 43 Zulassung zur mündlichen Prüfung (Law)

...assen, wenn drei oder mehr Aufsichtsarbeiten mindestens mit der Note "ausreichend" bewertet sind. (2) Das Prüfungsamt stellt die Zulassung oder Nichtzulassung fest und gibt sie den...

LAP-gehDAAV 2004 § 43 Übergangsregelung (Law)

...4 ihren Vorbereitungsdienst oder die Einführung aufgenommen haben, führen diese nach bisherigem Recht zu Ende.

SaatVerkG 1985 § 43 Bekanntmachung des Antrags auf Sortenzulassung (Law)

...45 Abs. 2 wegen Säumnis als nicht gestellt oder ist die Sortenzulassung abgelehnt worden, so macht das Bundessortenamt dies ebenfalls bekannt.

RechVersV § 43 Aufwendungen für den Versicherungsbetrieb für eigene Rechnung (Law)

...4 Nr. 1 Satz 3 auf das selbst abgeschlossene Versicherungsgeschäft, untergliedert nach den dort genannten Versicherungszweiggruppen, Versicherungszweigen und Versicherungsarten, und auf das in Rückdec...

VersAusglG § 43 Sondervorschriften für Anrechte aus der gesetzlichen Rentenversicherung (Law)

...as Anrecht auf eine abzuschmelzende Leistung nach § 19 Abs. 2 Nr. 2 gerichtet ist, ist der Ehezeitanteil für Ausgleichsansprüche nach der Scheidung nach dem Verhältnis der auf die Ehezeit entfallenden...

PflSchG 2012 § 43 Kennzeichnung von Zusatzstoffen (Law)

...4. das Verfallsdatum.

SGB 9 § 43 Arbeitsförderungsgeld (Law)

...41 Abs. 3 des Bundessozialhilfegesetzes in der ab 1. August 1996 geltenden Fassung oder gemäß § 41 Abs. 3 können auf die Zahlung des Arbeitsförderungsgeldes angerechnet werden.

StBAPO 1977 § 43 Zulassung zur mündlichen Prüfung (Law)

...as Beurteilungsblatt nach Anlage 13 oder Anlage 14. (2) Für die Ermittlung der Zulassungspunktzahl ist 1. ...

TabStV 2010 § 43 Steuererklärung bei Abgabe über Kleinverkaufspreis (Law)

...4 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

StPO § 43 Berechnung von Wochen- und Monatsfristen (Law)

...as Ende einer Frist auf einen Sonntag, einen allgemeinen Feiertag oder einen Sonnabend, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten Werktages.

AbwV Anhang 15 Herstellung von Hautleim, Gelatine und Knochenleim (Law)

...as Abwasser für die Einleitungsstelle (1) An das Abwasser werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende Anforderungen gestellt: ...

DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

AltPflG § 15 (Law)

...ass das Ausbildungsziel in der vorgesehenen Ausbildungszeit erreicht werden kann, 2. der Schülerin und dem Schüler kostenlos...

AuslSchuldAbkAG § 15 (Law)

...4 Abs. 1 Satz 1 vorgesehene Erklärung oder im Falle des § 14 Abs. 1 Satz 2 der Nachweis, daß die Schuld bereits gemäß den Bestimmungen des Abkommens und seiner Anlagen geregelt ist. ...

BeamtStG § 15 Versetzung (Law)

...as neue Amt mit mindestens demselben Grundgehalt verbunden ist wie das bisherige Amt. Stellenzulagen gelten hierbei nicht als Bestandteile des Grundgehalts. (3) Die Versetzung wird von dem a...

AKG § 15 Ausgleichsansprüche (Law)

...426 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) zu erfüllen. Ist der Anspruch (§ 1) nach diesem Gesetz nur zum Teil zu erfüllen, so ist auch der Ausgleichsanspruch nur zu einem entsprechenden Teil zu erfüllen. ...