-
SGB 5 § 73c (weggefallen) (Law)
-
SGB 5 § 74 Stufenweise Wiedereingliederung (Law)
...besser wieder in das Erwerbsleben eingegliedert werden, soll der Arzt auf der Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit Art und Umfang der möglichen Tätigkeiten angeben und dabei in geeigneten Fällen ...
-
SGB 5 § 80 Wahl und Abberufung (Law)
...ber der Vertreterversammlung verletzt hat. Für die Abberufung ist die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich. Mit dem Beschluss über die Abberufung muss die Vertreterversammlung gleich...
-
SGB 5 § 83 Gesamtverträge (Law)
...Bezirk zuständigen Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen Gesamtverträge über die vertragsärztliche Versorgung der Mitglieder mit Wohnort in ihrem Bezirk einschließlich der mitversiche...
-
SGB 5 § 84 Arznei- und Heilmittelvereinbarung (Law)
...ben dabei die Ursachen der Überschreitung, insbesondere auch die Erfüllung der Zielvereinbarungen nach Absatz 1 Nr. 2 zu berücksichtigen. Bei Unterschreitung des nach Absatz 1 Nr. 1 vereinbarten Ausga...
-
SGB 5 § 85 Gesamtvergütung (Law)
...bart wird, ist der Betrag des Ausgabenvolumens nach Satz 2 zu bestimmen. Ausgaben für Kostenerstattungsleistungen nach § 13 Abs. 2 und nach § 53 Abs. 4 mit Ausnahme der Kostenerstattungsleistungen nac...
-
SGB 5 § 85a (weggefallen) (Law)
-
-
SGB 5 § 85b (weggefallen) (Law)
-
-
SGB 5 § 87d Vergütung vertragsärztlicher Leistungen im Jahr 2012 (Law)
...barte, bereinigte Behandlungsbedarf je Versicherten um 1,25 Prozent erhöht wird. § 87a Absatz 3 Satz 5 zweiter Halbsatz bleibt unberührt. Der sich aus Satz 1 ergebende Behandlungsbedarf für das Jahr 2...
-
SGB 5 § 91 Gemeinsamer Bundesausschuss (Law)
...Berufe auf Bundesebene Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. § 136b Absatz 2 Satz 2 bleibt unberührt. (5a) Bei Beschlüssen des Gemeinsamen Bundesausschusses, die die Erhebung, Verarbeitung...
-
SGB 5 § 95b Kollektiver Verzicht auf die Zulassung (Law)
...bührensatzes der Gebührenordnung für Ärzte oder der Gebührenordnung für Zahnärzte beschränkt. Ein Vergütungsanspruch des Arztes oder Zahnarztes gegen den Versicherten besteht nicht. Abweichende Verein...
-
SGB 5 § 95d Pflicht zur fachlichen Fortbildung (Law)
...5 Absatz 5 oder nach § 119b angestellten Ärzte wird der Fortbildungsnachweis nach Absatz 3 von der Einrichtung geführt. Übt ein angestellter Arzt die Beschäftigung länger als drei Monate nicht aus, ha...
-
SGB 5 § 106d Abrechnungsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung (Law)
...bilität von Art und Umfang der für die Behandlung eines Versicherten abgerechneten Leistungen in Bezug auf die angegebene Diagnose, bei zahnärztlichen Leistungen in Bezug auf die angegebenen Befunde, ...
-
SGB 5 § 108a Krankenhausgesellschaften (Law)
...Bundesverbände oder Landesverbände der Krankenhausträger können den Krankenhausgesellschaften angehören.
-
SGB 5 § 110a Qualitätsverträge (Law)
...bschluss eines Qualitätsvertrags besteht nicht. (2) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft vereinbaren für die Qualitätsverträge nach Absatz 1 bis...
-
SGB 5 § 114 Landesschiedsstelle (Law)
...benennen, bestellt die zuständige Landesbehörde auf Antrag einer beteiligten Organisation die Vertreter und benennt die Kandidaten; die Amtsdauer der Mitglieder der Schiedsstelle beträgt in diesem Fal...
-
SGB 5 § 116 Ambulante Behandlung durch Krankenhausärzte (Law)
...bsatz 2 besteht, oder nach § 119b Absatz 1 Satz 3 oder 4 in einer stationären Pflegeeinrichtung tätig sind, können, soweit sie über eine abgeschlossene Weiterbildung verfügen, mit Zustimmung des jewei...
-
SGB 5 § 118 Psychiatrische Institutsambulanzen (Law)
...Behandlung der im Vertrag nach Satz 2 vereinbarten Gruppe von Kranken ermächtigt. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft und der Kassenärztlichen Bundesver...
-
SGB 5 § 118a Geriatrische Institutsambulanzen (Law)
...ber eine geriatrische Weiterbildung verfügt. (2) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Kassenärztliche Bundesvereinigung vereinbaren im Einvernehmen mit der Deutsche...
-
SGB 5 § 122 Behandlung in Praxiskliniken (Law)
...Behandlung, der Versorgungsabläufe und der Behandlungsergebnisse. Die Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 sind zur Einhaltung des Vertrages nach Sat...