• SGB 5 § 74 Stufenweise Wiedereingliederung (Law)

  ...5) einholen.

• SGB 5 § 80 Wahl und Abberufung (Law)

  ...rletzt hat oder seine Informationspflichten gegenüber der Vertreterversammlung verletzt hat. Für die Abberufung ist die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich. Mit dem Beschluss über d...

• SGB 5 § 83 Gesamtverträge (Law)

  Die Kassenärztlichen Vereinigungen schließen mit den für ihren Bezirk zuständigen Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen Gesamtverträge über die vertragsärztliche Versorgung der Mitgli...

• SGB 5 § 84 Arznei- und Heilmittelvereinbarung (Law)

  ...5. der wirtschaftliche und qualitätsgesicherte Einsatz innovativer Arzneimittel, 6. Veränderungen der sonstig...

• SGB 5 § 85 Gesamtvergütung (Law)

  ...5 Prozentpunkte verminderte und im Jahr 2012 höchstens um die um 0,5 Prozentpunkte verminderte nach § 71 Absatz 3 für das gesamte Bundesgebiet festgestellte Veränderungsrate verändern; dies gilt nicht...

• SGB 5 § 85a (weggefallen) (Law)

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• SGB 5 § 85b (weggefallen) (Law)

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• SGB 5 § 87d Vergütung vertragsärztlicher Leistungen im Jahr 2012 (Law)

  ...5 Prozent erhöht wird. § 87a Absatz 3 Satz 5 zweiter Halbsatz bleibt unberührt. Der sich aus Satz 1 ergebende Behandlungsbedarf für das Jahr 2012 wird mit dem in Absatz 1 Satz 2 genannten Punktwert in...

• SGB 5 § 91 Gemeinsamer Bundesausschuss (Law)

  ...rlich zum 31. März über das Bundesministerium für Gesundheit einen Bericht über die Einhaltung der Fristen nach § 135 Absatz 1 Satz 4 und 5, § 137c Absatz 1 Satz 6 und 7 sowie § 137h Absatz 4 Satz 5 v...

• SGB 5 § 95b Kollektiver Verzicht auf die Zulassung (Law)

  (1) Mit den Pflichten eines Vertragsarztes ist es nicht vereinbar, in einem mit anderen Ärzten aufeinander abgestimmten Verfahren oder Verhalten auf die Zulassung als Vertragsarzt zu verzichten. ...

• SGB 5 § 95d Pflicht zur fachlichen Fortbildung (Law)

  ...5) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für angestellte Ärzte eines medizinischen Versorgungszentrums, eines Vertragsarztes oder einer Einrichtung nach § 105 Absatz 1 Satz 2, Absatz 5 oder nach § 1...

• SGB 5 § 106d Abrechnungsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung (Law)

  ...rlich ist, sind die Abrechnungen vorangegangener Abrechnungszeiträume in die Prüfung einzubeziehen. Die Kassenärztliche Vereinigung unterrichtet die in Absatz 5 genannten Verbände der Krankenkassen so...

• SGB 5 § 108a Krankenhausgesellschaften (Law)

  Die Landeskrankenhausgesellschaft ist ein Zusammenschluß von Trägern zugelassener Krankenhäuser im Land. In der Deutschen Krankenhausgesellschaft sind die Landeskrankenhausgesellschaften zusammengesch...

• SGB 5 § 110a Qualitätsverträge (Law)

  ...rlich ist. Kommt eine Vereinbarung nach Satz 1 ganz oder teilweise nicht zustande, setzt die Schiedsstelle nach § 18a Absatz 6 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes auf Antrag einer Vertragspartei oder...

• SGB 5 § 114 Landesschiedsstelle (Law)

  ...5) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere über die Zahl, die Bestellung, die Amtsdauer und die Amtsführung, die Erstattung der baren Auslagen und die Entschädigung ...

• SGB 5 § 116 Ambulante Behandlung durch Krankenhausärzte (Law)

  Ärzte, die in einem Krankenhaus, einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung, mit der ein Versorgungsvertrag nach § 111 Absatz 2 besteht, oder nach § 119b Absatz 1 Satz 3 oder 4 in einer stationär...

• SGB 5 § 118 Psychiatrische Institutsambulanzen (Law)

  ...rlichen Ärzte und nichtärztlichen Fachkräfte sowie die notwendigen Einrichtungen bei Bedarf zur Verfügung stehen. (2) Allgemeinkrankenhäuser mit selbständigen, fachärztlich geleiteten psychi...

• SGB 5 § 118a Geriatrische Institutsambulanzen (Law)

  ...rläufe einer Versorgung nach Nummer 1 bedürfen, 3. sächliche und personelle Voraussetzungen an die Leistungserbringung sowie sonstige Anford...

• SGB 5 § 122 Behandlung in Praxiskliniken (Law)

  ...5 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 ambulant oder stationär durchführbaren stationsersetzenden Behandlungen, 2. Maßnahmen zur Sicherung der Qualität der...

• SGB 5 § 129 Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung (Law)

  ...5 Abs. 1 und 2 oder zur Erfüllung der Aufgaben nach § 35a Abs. 1 Satz 2 und Abs. 5 erforderlichen Daten dem Gemeinsamen Bundesausschuss sowie dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen zu übermitteln u...