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SGB 5 § 73c (weggefallen) (Law)
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SGB 5 § 74 Stufenweise Wiedereingliederung (Law)
...5) einholen.
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SGB 5 § 80 Wahl und Abberufung (Law)
...tzenden oder des stellvertretenden Vorsitzenden ausschließen, insbesondere wenn der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende seine Pflicht als Willensvertreter der Vertreterversammlung verlet...
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SGB 5 § 83 Gesamtverträge (Law)
...tz 2 gilt entsprechend. Kassenindividuelle oder kassenartenspezifische Vereinbarungen über zusätzliche Vergütungen für Diagnosen können nicht Gegenstand der Gesamtverträge sein; § 71 Absatz 6 gilt ent...
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SGB 5 § 84 Arznei- und Heilmittelvereinbarung (Law)
...tz 1 Nr. 2. (3) Überschreitet das tatsächliche, nach Absatz 5 Satz 1 bis 3 festgestellte Ausgabenvolumen für Leistungen nach § 31 das nach Absatz 1 Nr....
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SGB 5 § 85 Gesamtvergütung (Law)
...tzlich zu der nach Absatz 3 in Verbindung mit den Absätzen 2d und 3f vereinbarten Veränderung im Gebiet der in Artikel 1 Absatz 1 des Einigungsvertrages genannten Länder um 2,5 Prozent und im Land Ber...
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SGB 5 § 85a (weggefallen) (Law)
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SGB 5 § 85b (weggefallen) (Law)
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SGB 5 § 87d Vergütung vertragsärztlicher Leistungen im Jahr 2012 (Law)
...5 Prozent erhöht wird. § 87a Absatz 3 Satz 5 zweiter Halbsatz bleibt unberührt. Der sich aus Satz 1 ergebende Behandlungsbedarf für das Jahr 2012 wird mit dem in Absatz 1 Satz 2 genannten Punktwert in...
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SGB 5 § 91 Gemeinsamer Bundesausschuss (Law)
...5 Absatz 1 Satz 4 und 5, § 137c Absatz 1 Satz 6 und 7 sowie § 137h Absatz 4 Satz 5 vorzulegen, in dem im Falle von Fristüberschreitungen auch die zur Straffung des Verfahrens unternommenen Maßnahmen u...
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SGB 5 § 95b Kollektiver Verzicht auf die Zulassung (Law)
...tz 1 verzichtet hat, zahlt die Krankenkasse die Vergütung mit befreiender Wirkung an den Arzt oder Zahnarzt. Der Vergütungsanspruch gegen die Krankenkasse ist auf das 1,0fache des Gebührensatzes der G...
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SGB 5 § 95d Pflicht zur fachlichen Fortbildung (Law)
...tz 3 Satz 2 bis 5 und 7 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass das Honorar des medizinischen Versorgungszentrums, des Vertragsarztes oder der Einrichtung nach § 105 Absatz 1 Satz 2, Absatz 5 oder nac...
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SGB 5 § 106d Abrechnungsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung (Law)
...tzen 2 und 3 einschließlich des Einsatzes eines elektronisch gestützten Regelwerks; die Richtlinien enthalten insbesondere Vorgaben zu den Kriterien nach Absatz 2 Satz 2 und 3. Die Richtlinien sind de...
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SGB 5 § 108a Krankenhausgesellschaften (Law)
Die Landeskrankenhausgesellschaft ist ein Zusammenschluß von Trägern zugelassener Krankenhäuser im Land. In der Deutschen Krankenhausgesellschaft sind die Landeskrankenhausgesellschaften zusammengesch...
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SGB 5 § 110a Qualitätsverträge (Law)
...tz 1 ganz oder teilweise nicht zustande, setzt die Schiedsstelle nach § 18a Absatz 6 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes auf Antrag einer Vertragspartei oder des Bundesministeriums für Gesundheit den...
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SGB 5 § 116 Ambulante Behandlung durch Krankenhausärzte (Law)
...tz 2 besteht, oder nach § 119b Absatz 1 Satz 3 oder 4 in einer stationären Pflegeeinrichtung tätig sind, können, soweit sie über eine abgeschlossene Weiterbildung verfügen, mit Zustimmung des jeweilig...
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SGB 5 § 118 Psychiatrische Institutsambulanzen (Law)
...tz 1 Satz 3 gilt. Für die Qualifikation der Krankenhausärzte gilt § 135 Abs. 2 entsprechend. (3) Absatz 2 gilt für psychosomatische Krankenhäuser sowie für psychiatrische Kranke...
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SGB 5 § 118a Geriatrische Institutsambulanzen (Law)
...tz 2 Satz 1 Nummer 1 sicherzustellen. Voraussetzung für die Erteilung einer Ermächtigung ist, dass die Einrichtung unter fachärztlich geriatrischer Leitung steht; die Ermächtigung eines in der geriatr...
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SGB 5 § 122 Behandlung in Praxiskliniken (Law)
...tzenorganisation vereinbaren in einem Rahmenvertrag 1. einen Katalog von in Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 ambulant oder sta...
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SGB 5 § 129 Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung (Law)
...tzen 3 und 5 können Versicherte gegen Kostenerstattung ein anderes Arzneimittel erhalten, wenn die Voraussetzungen nach Satz 2 erfüllt sind. § 13 Absatz 2 Satz 2 und 12 findet keine Anwendung. Bei der...