• SGB 11 § 104 Pflichten der Leistungserbringer (Law)

  ...5 und 117), 2a. im Falle des Abschlusses und der Durchführung von Versorgungsverträgen (§§ 72 bis 74), Pflegesatzvereinbarungen (§§ 85, 86),...

• SGB 11 § 112 Qualitätsverantwortung (Law)

  ...tandards nach § 113a anzuwenden sowie bei Qualitätsprüfungen nach § 114 mitzuwirken. Bei stationärer Pflege erstreckt sich die Qualitätssicherung neben den allgemeinen Pflegeleistungen auch auf die me...

• SGB 11 § 115 Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütungskürzung (Law)

  ...5 Satz 2 Nummer 2 vereinbarten Personalausstattung oder 2. bei nicht nur vorübergehenden Unterschreitungen der nach § 84 Absatz 5 Satz 2 Num...

• SGB 11 § 127 Pflegevorsorgezulage; Fördervoraussetzungen (Law)

  ...5 Absatz 3 und 7 aufgeführten Pflegegrade, dabei in Höhe von mindestens 600 Euro für Pflegegrad 5, vorsieht; die tariflich vorgesehenen Geldleistungen dürfen dabei die zum Zeitpunkt des Vertragsabschl...

• SGB 11 § 128 Verfahren; Haftung des Versicherungsunternehmens (Law)

  ...5. weitere zur Auszahlung der Zulage erforderliche Angaben, 6. die Bestätigung, dass der Antragsteller eine z...

• SGB 11 § 130 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...tausch zwischen Versicherungsunternehmen und zentraler Stelle nach § 128 Absatz 1 und 2, 4. die Begrenzung der Höhe der bei förderfähigen Pf...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 11 (zu § 59) (Law)

  ...5 Auftragsübernahme, Leistungserfassung, Arbeitsplan und Ablaufplan (§ 58 Nr. 5) ...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 11 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...5 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 34,60 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 25,95 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die ...

• SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)

  ...tation dazu beitragen, Pflegebedürftigkeit zu vermeiden. (2) Nach Eintritt der Pflegebedürftigkeit haben die Pflegebedürftigen an Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und der aktivier...

• SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)

  ...tachtens des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung oder eines anderen von der Pflegekasse beauftragten Gutachters sowie 2. der geso...

• SGB 11 § 7b Beratungsgutscheine (Law)

  ...5, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4 entweder 1. unter Angabe einer Kontaktperson einen konkreten Beratungstermin anzubieten, der spätes...

• SGB 11 § 7c Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...tattung der baren Auslagen und die Entschädigung für den Zeitaufwand der Mitglieder der Schiedsstelle, die Geschäftsführung, das Verfahren, die Frist, nach deren Ablauf die Schiedsstelle ihre Arbeit a...

• SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

  ...tationären gesundheitlichen und sozialen Versorgung partnerschaftlich zusammen, um die für den Pflegebedürftigen zur Verfügung stehenden Hilfen zu koordinieren. Sie stellen insbesondere über die Pfleg...

• SGB 11 § 28 Leistungsarten, Grundsätze (Law)

  ...5. Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen (§ 40), 6. Tagespflege und Nachtpflege (§ 41), ...

• SGB 11 § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  ...tation, wenn eine sofortige Leistungserbringung erforderlich ist, um eine unmittelbar drohende Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, eine bestehende Pflegebedürftigkeit zu überwinden, zu mindern oder eine...

• SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

  ...taltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte. (2) Häusliche Pflegehilfe wird erbracht, um Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten des Pflegebedürftigen so...

• SGB 11 § 45b Entlastungsbetrag (Law)

  ...taltung ihres Alltags. Er dient der Erstattung von Aufwendungen, die den Versicherten entstehen im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von 1. ...

• SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

  ...55) erhoben. Die Beiträge sind für jeden Kalendertag der Mitgliedschaft zu zahlen, soweit dieses Buch nichts Abweichendes bestimmt. Für die Berechnung der Beiträge ist die Woche zu sieben, der Monat z...

• SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

  ...tationärer Pflege befinden und bereits Leistungen nach § 35 Abs. 6 des Bundesversorgungsgesetzes, nach § 44 des Siebten Buches, nach § 34 des Beamtenversorgungsgesetzes oder nach den Gesetzen erhalten...

• SGB 11 § 57 Beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  ...tammzellen oder anderen Blutbestandteilen erhalten, wird das diesen Leistungen zugrunde liegende Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen zugrunde gelegt. Bei Personen, die Krankengeld nach § 45 Absatz 1 ...