TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

(1) Die Aufzeichnungen über die Beteiligung nach § 4 Abs. 4, über die Aufklärung nach § 4a Abs. 2, zur Feststellung der Untersuchungsergebnisse nach § 5 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 Satz 3, zur Aufklärung...

TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

...gsberechtigten Personen nach Absatz 1 gleichstellen. (3) Die Eigenschaft als versorgungsberechtigte Person oder gleichgestellte Person ist durch eine Bescheinigung der Truppe nachzuweisen. ...

VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

...gssystem, das von den europäischen Normungsgremien erarbeitet wurde, entspricht, nicht zurückweisen, wenn diese Spezifikationen die von ihm geforderten Leistungs-oder Funktionsanforderungen betreffen....

PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

...77 geltenden Rechts Unterhalt zu leisten hatte, d) die leiblichen und die an Kindes statt angenommenen Kinder des Arbeitnehm...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

...gsstelle übermittelten Datensätze regelmäßig zu überwachen, nach Eingang die Datensätze auf Vollständigkeit zu überprüfen und der Vermittlungsstelle unverzüglich eine Eingangsbestätigung zu erstatten....

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

...gsvoraussetzungen nicht mehr vorliegen. (4) Die benannten Stellen veröffentlichen die nach Anhang VI Nummer 7 der Richtlinie 2008/57/EG vorgesehenen Angaben regelmäßig. Personen- und betrieb...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...gsabschnitten, und zwar zwei Prüfungsabschnitten aus dem Gebiet Wirtschaftliches Prüfungswesen und Unternehmensbewertung, einem Prüfungsabschnitt aus dem Gebiet Wirtschaftsrecht und einem Prüfungsabsc...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...gs können insbesondere sein: 1. die Begründung oder Verlängerung von Belegungs- und Mietbindungen an Wohnraum des Eigentümers oder sonstigen ...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

(1) Die Bundesanstalt untersagt das Angebot, wenn 1. die Angebotsunterlage nicht die Angaben enthält, die nach § 11 Abs. 2 oder ...

FRG Anlage 7 (Law)

...77 18.984 17.760 17.136 15.792 12.024 13.236 ...

GDtWahlVDVtr Art 7 (Law)

...71 wird dieser Vertrag in Übereinstimmung mit den festgelegten Verfahren auf Berlin (West) ausgedehnt.

WG Art 7 (Law)

Trägt ein Wechsel Unterschriften von Personen, die eine Wechselverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgend...

Grundgesetz Artikel 7 (Law)

...gsberechtigten, wenn sie als Gemeinschaftsschule, als Bekenntnis- oder Weltanschauungsschule errichtet werden soll und eine öffentliche Volksschule dieser Art in der Gemeinde nicht besteht. Vorschulen...

PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

...gs- und Prüfungsverordnung für Podologinnen und Podologen bestanden/nicht bestanden . ...

LogAPrO Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

...gs- und Prüfungsordnung für Logopäden bestanden/nicht bestanden . ...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...gsberechtigten entsprechend seiner Bezeichnung auf dem Wahlvorschlag (vgl. auch Fußnote 1)) bei Anlagen 12 und 13. 4) Maßgeblicher Stichtag ...

OrthoptAPrV Anlage 7 (zu § 16a Absatz 7) (Law)

...gs- und Prüfungsverordnung für Orthoptistinnen und Orthoptisten bestanden/nicht bestanden . ...

UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)

...gszeiten und -pausen Ihres individuell erstellten Dosierungsplans ein. Der Dosierungsplan gilt nur für das ausgewählte Solarium und ist Ihrem Hauttyp angepasst. – ...

GesBergV Anlage 7 (zu § 7) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1765 ...