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EinigVtr Anlage I Kap XI D III Anlage I Kapitel XI (Law)
...igungszeugnisse und sonstigen Qualifikationsnachweise von Kapitänen, Schiffsoffizieren und anderen Besatzungsmitgliedern für die Besetzung von Schiffen gelten als Befähigungszeugnisse und Qualifikatio...
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EinigVtr Anlage I Kap XII F III Anlage I Kapitel XII (Law)
...itt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XIII C III Anlage I Kapitel XIII (Law)
...itt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap III C III Anlage I Kapitel III (Law)
...ikel 4 des Gesetzes vom 13. April 1986 (BGBl. I S. 393), mit folgender Maßgabe: Artikel 14 bis 292, 298 bis 306, 312 bis 314, 317 bis 319 und 322 bis 326 sind nicht anz...
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EinigVtr Anlage I Kap III F III Anlage I Kapitel III (Law)
...itt III Buchst. a und b nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap V D II Anlage I Kapitel V (Law)
...ie Verordnung über die Errichtung wirtschaftlicher Pflichtgemeinschaften in der Braunkohlenwirtschaft in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 703-11, veröffentlichten bereinigten Fassu...
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EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)
...im ICES-Bereich IIIc und im ICES-Bereich IIId innerhalb von zwölf Seemeilen gemessen von der Basislinie vor der Küste des Landes Mecklenburg-Vorpommern nicht mit Fahrzeugen mit einer Maschinenleistung...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...itt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap X C II Anlage I Kapitel X (Law)
...it Zustimmung des Bundesrates für die Zivildienstbeschädigungen von Dienstpflichtigen Übergangsregelungen zu bestimmen, die den besonderen Verhältnissen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages gena...
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EinigVtr Anlage I Kap X D II Anlage I Kapitel X (Law)
...ik erteilte Erlaubnis als Medizinisch-technische Laborassistentin, Medizinisch-technischer Laborassistent, Medizinisch-technische Radiologieassistentin oder Medizinisch-technischer Radiologieassistent...
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EinigVtr Anlage I Kap X E II Anlage I Kapitel X (Law)
...ie zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Aufgaben der Überwachung des Verkehrs mit Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetisch...
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EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)
...ie eine Ausbildung aufgrund entsprechender Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet abgeschlos...
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SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)
...igen, die ihre Leistungen in Anspruch nehmen, entsprechend dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse. Inhalt und Organisation der Leistungen haben eine humane und aktivier...
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AMWHV § 26 Inverkehrbringen und Einfuhr (Law)
...ift des Originalherstellers sind dem Empfänger des Wirkstoffs oder Zwischenprodukts mitzuteilen. Soweit wesentliche, insbesondere sicherheitsrelevante Informationen über den Wirkstoff oder die Zwische...
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AtG § 26 Haftung in anderen Fällen (Law)
...izinischen Wissenschaft keine hinreichende Wahrscheinlichkeit eines ursächlichen Zusammenhangs besteht. (6) Nach den Vorschriften der Absätze 1 bis 3 ist nicht ersatzpflichtig, wer die Stoff...
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BföV § 26 Zuschuss zu den Umzugsauslagen (Law)
...ichen Bildung außerhalb ihres Wohnortes bewilligt worden ist, können auf einen Antrag, der vor einem Umzug an den Ort der Maßnahme der beruflichen Bildung einschließlich seines Einzugsgebietes (§ 3 Ab...
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ErsDiG § 26 Achtung der demokratischen Grundordnung (Law)
...ienstleistende hat die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes in seinem gesamten Verhalten zu achten.
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ErstrG § 26 Zusammentreffen von Rechten (Law)
...ie nach diesem Gesetz auf das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet oder das übrige Bundesgebiet erstreckt werden, in ihrem Schutzbereich übereinstimmen und infolge der Erstreckung zusam...
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FlUUG § 26 Datenübermittlung an öffentliche Stellen (Law)
...iche Stellen übermitteln, soweit dies für die Sicherheit in der Luftfahrt, für die Erteilung luftrechtlicher Erlaubnisse und Genehmigungen im Zusammenhang mit dem Betrieb des Luftfahrzeugs, für die Du...
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GVIDVDV § 26 Prüfungsakte, Einsichtnahme (Law)
...isses oder des Bescheids über die nicht bestandene Laufbahnprüfung können die Betroffenen auf Antrag Einsicht in ihre Prüfungsakte nehmen. Die Einsichtnahme ist in der Akte zu vermerken.
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