EnergieStV Anlage 1 (zu den §§ 55, 74 und 84a) (Law)

...ierungsmittel, Reinigungsmittel, Bindemittel, Presswasserzusatz, Imprägniermittel, Isolieröl und -mittel, Fußboden-, Leder- und Hufpflegemittel, Weichmacher – auch zur Plastifizierung der Beschichtung...

AGOZV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 2 Nr. 3) (Law)

...ial, das in Verkehr gebracht werden soll, muß visuell untersucht und seit Beginn der letzten Vegetationsperiode frei von Anzeichen an Viren und virusartigen Organismen sein. ...

GGKontrollV Anlage 3 (zu § 3 Abs. 7) (Law)

...ie Zwecke dieser Verordnung stellt die folgende, nicht erschöpfende Liste mit drei Gefahrenkategorien (wobei Kategorie I die schwerwiegendste ist) eine Leitlinie dafür dar, was als Verstoß einzustufen...

MitbestGWO 3 2002 Eingangsformel (Law)

...itbestimmungsgesetzes vom 4. Mai 1976 (BGBl. I S. 1153) verordnet die Bundesregierung:

MitbestGWO 3 2002 § 17 Abstimmungsvorgang (Law)

...ist. (4) Wer infolge seiner Behinderung bei der Stimmabgabe beeinträchtigt ist, kann eine Person seines Vertrauens bestimmen, die ihm bei der Stimmabgabe behilflich sein soll, und teilt dies...

MitbestGWO 3 2002 § 51 Wahlniederschrift (Law)

...ie Anzahl der Sitze, die aufgrund des Nichterreichens des Geschlechteranteils nach § 7 Absatz 3 des Gesetzes nicht besetzt worden sind, und ihre Zuordnung zu den Aufsichtsratsmitgliedern der in § 3 Ab...

MitbestGWO 3 2002 § 71 Wahlniederschrift (Law)

...ige Ereignisse. (2) Der Betriebswahlvorstand übermittelt die Wahlniederschrift unverzüglich dem Hauptwahlvorstand eingeschrieben, fernschriftlich oder ...

MitbestGWO 3 2002 § 75 Delegiertenliste (Law)

...ie Einsichtnahme in die Delegiertenliste, das Gesetz und diese Verordnung ist in der Delegiertenversammlung bis zum Abschluss der Stimmabgabe zu ermöglichen. Die zur Einsichtnahme bestimmte Delegierte...

MitbestGWO 3 2002 § 78 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...ie Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln. Hat ein Delegierter mehrere Stimmen, so gibt er für jede Stimme einen Stimmzettel ab. Der Begriff des Wahlgangs im Sinne dieses Abschnitts bestimm...

MitbestGWO 3 2002 § 81 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...immabgabe für ein Ersatzmitglied des Aufsichtsrats ist nicht zulässig. Die Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln. Hat ein Delegierter mehrere Stimmen, so gibt er für jede Stimme einen Stim...

MitbestGWO 3 2002 § 92 Abberufungsausschreiben, Wählerliste (Law)

...In jedem Betrieb wird für die Abberufung unverzüglich eine Liste der Abstimmungsberechtigten des Betriebs (Wählerliste) aufgestellt. Die §§ 8, 9, 11 und 12 sind entsprechend anzuwenden mit der Maßgabe...

LuftBODV 3 2009 Inhaltsübersicht (Law)

LuftBODV 3 2009 § 9 Durchbruchstellen (Law)

...ie Markierungen der Ecken eines Durchbruchbereiches weiter als zwei Meter voneinander entfernt sind, müssen Zwischenmarkierungen mit den Abmessungen neun Zentimeter x drei Zentimeter eingefugt werden,...

LuftBODV 3 2009 § 11 Sauerstoffversorgung (Law)

...itglieder, die mit der Ausführung von Tätigkeiten für eine sichere Flugdurchführung betraut sind, müssen jederzeit fortlaufend mit Sauerstoff versorgt werden können. (5) Die Kabinendruckhöhe...

LuftBODV 3 2009 § 19 Bodenannäherungswarnanlage (Law)

...ind turbinengetriebene Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von mehr als 5 700 Kilogramm oder einer höchsten genehmigten Fluggastsitzzahl von mehr als neun mit einer Bodenannäherungswarnanl...

LuftBODV 3 2009 § 28 Ausnahmegenehmigungen (Law)

...igungen von den Bestimmungen des § 8 Nummer 1 und Nummer 2, der §§ 16 bis 20 sowie der §§ 24 bis 27 für einen Zeitraum von längstens 12 Monaten erteilen. (2) Die Ausnahmegenehmigung kann mit...

LuftBODV 3 2009 § 31 Betriebsmindestbedingungen (Law)

...indest über einen Ausweichlandeplatz zur voraussichtlichen Ankunftszeit nicht den Mindestbetriebsbedingungen entsprechen. (2) Die geltenden Mindestbetriebsbedingungen für die Landung dürfen ...

UVSV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

...ie Filter der UV-Schutzbrillen müssen die Anforderungen der Schutzstufe 2-5 nach DIN EN 170, Ausgabe Januar 2003 (über die VDE Verlag GmbH oder die Beuth Verlag GmbH, beide Berlin, zu beziehen und bei...

SpiritV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 3 Nr. 1) (Law)

...iginaltextes: BGBl. I 2003, 1262 ...

StromNEV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 3) (Law)

...ie Kosten der Umspannung Mittel- zu Niederspannungsebene umfassen die gewälzten anteiligen Kosten der Mittelspannungsebene sowie die Kosten der Hauptkostenstelle "Umspannung Mittel-/Niederspannun...