SGB 12 § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute (Law)

...von ihnen beschäftigte Personen oder ambulante Dienste sichergestellt wurde, gilt § 3a des Bundessozialhilfegesetzes in der am 26. Juni 1996 geltenden Fassung.

SGB 12 § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes (Law)

...von Tuberkulose Bedrohte oder von Tuberkulose Genesene laufende Leistungen nach Vorschriften, die durch das Zweite Rechtsbereinigungsgesetz außer Kraft treten, sind diese Leistungen nach den bisher ma...

PreisLS Nr 12 Auswärtige Bearbeitung (Law)

...von Zwischenerzeugnissen aus kostenlos beigestellten Stoffen oder die Übernahme einzelner Fertigungsvorgänge durch Fremdbetriebe (Lohnarbeiten) zu verstehen. (2) Werden betriebseigene Fertig...

PStV Anlage 12 (zu § 34) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 2314)

BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

...verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. November 1997 (BGBl. I S. 2764), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) geändert worden ist, werden in den A...

BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...vorhanden, verschiedenartig und voneinander unabhängig sind, 4. die sicherheitsrelevanten Teile des Betriebsbereichs vor Eingriffen Unbefugt...

BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

...von Änderungen Festlegung und Anwendung von Verfahren zur Planung von Änderungen bestehender Anlagen oder Verfahren oder Auslegung einer neuen Anlage oder eines neuen Verfahrens....

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...vanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Die Informationspflicht ist mindestens einen Monat vor Inbetriebnahme eines Betriebsbereichs oder vor einer störfallrelevanten Ä...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...Verheiratetenzuschlag vor Vollendung des 26. Lebensjahres ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...Verarbeitung und Abfüllung von Alkohol aus gesetzlich zugelassenem Brenngut sowie aus der Herstellung, Verarbeitung und Abfüllung von alkoholischen Getränken stammt. (2) Diese...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...von unbeschränkter Höhe oder mit einem besonderen Höchstmaß oder mit einem Höchstmaß, das in dem Mehrfachen, Einfachen oder Bruchteil eines bestimmten Betrages besteht, tritt Geldstrafe mit dem gesetz...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

...Veterinärwesen Der/Die Studierende der Veterinärmedizin ............

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...von Backbord ein Fahrzeug in Luv sichtet und nicht mit Sicherheit feststellen kann, ob das andere Fahrzeug den Wind von Backbord oder von Steuerbord hat, muß es dem anderen ausweichen. ...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...Vorbereitung verpflichtet. Leistungsberechtigte nach dem Dritten und Vierten Kapitel erhalten die gebotene Beratung für den Umgang mit dem durch den Regelsatz zur Verfügung gestellten monatlichen Paus...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten werden gesondert erbracht. ...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...verzüglich mitzuteilen. (4) Für die Rückzahlung von Darlehen nach Absatz 1 können von den monatlichen Regelsätzen Teilbeträge bis zur Höhe von jeweils 5 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 n...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

...vermutet, dass sie gemeinsam wirtschaften (Haushaltsgemeinschaft) und dass die nachfragende Person von den anderen Personen Leistungen zum Lebensunterhalt erhält, soweit dies nach deren Einkommen und ...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

...Verpflichtung die Aufnahme einer Tätigkeit oder die Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung ab, vermindert sich die maßgebende Regelbedarfsstufe in einer ersten Stufe um bis zu 25 vom Hundert, ...

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

...von Einrichtungen nach § 42a, b) bei Leistungsberechtigten, deren notwendiger Lebensunterhalt sich nach § 27b bestim...