• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 104/14 (Urteil)

  ...bis zum Ende des Jahres 2009 auf 6,5 % und konnte in Abhängigkeit von den externen Umsatzerlösen auf bis zu maximal 10,5 % ansteigen. Zum 1. Januar 2010 wurde das AGITA geändert. Seitdem beträgt der Z...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 124/14 (Urteil)

  ...§§ 133, 157 BGB). Ein Verzicht darauf, „andere Gründe“ iSv. § 4 Satz 2 Alt. 2 KSchG geltend zu machen, müsste ausdrücklich oder doch nach den Umständen eindeutig erklärt sein (vgl. BAG 28. Mai 1998 - ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 937/08 (Urteil)

  ...215/03 - zu B II 3 e der Gründe, AP BGB § 613a Nr. 278 = EzA BGB 2002 § 626 Unkündbarkeit Nr. 5). 42 ...

• EuGH-Vorlage vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 95/14 (A) (Urteil)

  ...bis zur Kündigung oder zum Ablauf des Kollektivvertrags bzw. bis zum Inkrafttreten oder bis zur Anwendung eines anderen Kollektivvertrags in dem gleichen Maße aufrecht, wie sie in dem Kollektivvertrag...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 13/14 (Urteil)

  ...bis zum Ende des Jahres 2009 auf 6,5 % und konnte in Abhängigkeit von den externen Umsatzerlösen auf bis zu maximal 10,5 % ansteigen. Zum 1. Januar 2010 wurde das AGITA geändert. Seitdem beträgt der Z...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 729/13 (Urteil)

  ...bis zum Ende des Jahres 2009 auf 6,5 % und konnte in Abhängigkeit von den externen Umsatzerlösen auf bis zu maximal 10,5 % ansteigen. Zum 1. Januar 2010 wurde das AGITA geändert. Seitdem beträgt der Z...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 801/16 (Urteil)

  ...bis zum 31.12.2013 ihre bisherige Arbeitszeit von 37,5 Stunden.                   ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 1012/08 (Urteil)

  ...BGB, ein Schutzgesetz iSd. § 823 Abs. 2 BGB verletzt oder eine sittenwidrige Schädigung iSd. § 826 BGB begangen hat. Bei dieser Prüfung gilt es weiter zu beachten, dass es Fälle gibt, in denen die ein...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 545/14 (Urteil)

  ...89; offengelassen für einen Einstellungsanspruch nach § 612a BGB iVm. dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz BAG 21. September 2011 - 7 AZR 150/10 - Rn. 36). ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 371/13 (Urteil)

  ...89 und im Jahr 2009 1.125 „Klienten“. 2008 wurden 89 und 2009 41 Personen untergebracht, wobei der Sozialpsychiatrische Dienst nicht in allen Fällen beteiligt war. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 1045/08 (Urteil)

  ...89 wechselte er mit Wirkung zum 1. Mai 1989 in ein Angestelltenverhältnis und erhielt seither Vergütung auf der Grundlage des Bundes-Angestelltentarifvertrags (BAT). Außerdem heißt es in der Vereinbar...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 283/09 (Urteil)

  ...89 (künftig: Ruhegeldrichtlinien 1989) zugesagt worden. Die Ruhegeldrichtlinien 1989 lauten auszugsweise wie folgt: ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 718/15 (Urteil)

  ...bis September 2013 erhielt der Kläger mit dem ihm von der Bundesagentur für Arbeit gewährten Insolvenzgeld. Eine Zahlung des Altersvorsorgebetrags für die Monate Januar bis Juni 2013 sowie des iHv. 1....

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 583/14 (Urteil)

  ...21. April 2015 - 2 BvR 1322/12, 2 BvR 1989/12 - Rn. 63, BVerfGE 139, 19) sowie das in Art. 21 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerte Verbot der Diskriminierung wegen des Alters k...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 688/10 (Urteil)

  ...bis zum Inkrafttreten der neu zu vereinbarenden Entgeltordnung des TVöD ua. die §§ 22, 23 BAT-O fortgelten. In der Anlage 1 zum TVÜ-VKA, in der die Zuordnung der bisherigen Vergütungs- bzw. Lohngruppe...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 462/09 (Urteil)

  ...21. November 2000 - 3 AZR 91/00 - zu II 3 der Gründe mwN, AP BetrAVG § 1 Hinterbliebenenversorgung Nr. 21 = EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 26; 28. Juni 2005 - 1 AZR 213/04 - zu II 4 c...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 225/11 (Urteil)

  ...BGB) standhält, kann anhand der bislang vom Landesarbeitsgericht getroffenen Tatsachenfeststellungen nicht abschließend beurteilt werden. 1...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 176/10 (Urteil)

  ...bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses die bisher für die Direktversicherung geleisteten Beiträge als Gehalt an den Kläger ausbezahlt. ...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 27/10 (Urteil)

  ...bis 12 durch freiwillige Betriebsvereinbarung bis zum Ablauf des 6. Monats verlängert werden.          ...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 73/09 (Urteil)

  ...89 Rn. 11; GK-ArbGG/Dörner § 89 Rn. 62; ErfK/Koch 11. Aufl. § 89 ArbGG Rn. 7; GMP/Matthes 7. Aufl. § 89 Rn. 62; HWK/Bepler 4. Aufl. § 89 ArbGG Rn. 13; Hauck/Helml 3. Aufl. § 89 Rn. 7). § 515 ZPO ist A...