• DüngG § 3 Anwendung (Law)

  ...§ 2 Nummer 1 und 6 bis 8, 3. das Aufbringen von Stoffen nach § 2 Nummer 1 und 6 bis 8 auf stark geneigten landwirtschaftlichen Flächen, ...

• BPolZollV § 3 (Law)

  ...§ 12 des Bundespolizeigesetzes die erforderlichen unaufschiebbaren Maßnahmen zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die sie bei der Wahrnehmung der Aufgaben nach den §§ 1 und 2 festst...

• BranntwMonG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• BNotO § 3 (Law)

  ...3) (weggefallen)

• BPersVG § 3 (Law)

  Durch Tarifvertrag kann das Personalvertretungsrecht nicht abweichend von diesem Gesetz geregelt werden.

• FluLärmAhlhV § 3 (Law)

  Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in ...

• GBO § 3 (Law)

  ...3) Ein Grundstück ist auf Antrag des Eigentümers aus dem Grundbuch auszuscheiden, wenn der Eigentümer nach Absatz 2 von der Verpflichtung zur Eintragung befreit und eine Eintragung, von der das Recht ...

• HStruktG § 3 (Law)

  ...§ 5 Abs. 5 Satz 2 des Soldatenversorgungsgesetzes in der Fassung des Artikels 10 § 1 Nr. 3 des Haushaltsstrukturgesetzes bestimmt und deren Dienstverhältnis vor dem 1. Januar 1976 geendet hat, gilt § ...

• HwWahlO § 3 (Law)

  Der Handwerkskammerbezirk bildet einen Wahlbezirk.

• HZInstrmMAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• HöBetrV § 3 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• MarkschBergV § 3 Bezugssysteme (Law)

  ...§ 1 Nr. 1 sind die Gauß-Krüger-Koordinaten und das auf die Bezugsfläche Normalnull bezogene Höhensystem zugrunde zu legen. Andere Systeme sind nur zulässig, wenn sie bei einer Landesvermessung als ein...

• MaskAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• MPG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...311 vom 28.11.2001, S. 67), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1394/2007 (ABl. L 324 vom 10.12.2007, S. 121) geändert worden ist, betrachtet werden und in Ergänzung zu dem Produkt eine Wirkung ...

• LeuchtrAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle En...

• LKWÜberlStVAusnV § 3 Fahrzeuge (Law)

  ...3. Lastkraftwagen mit Untersetzachse und Sattelanhänger, 4. Sattelkraftfahrzeug mit einem weiteren Sattelanhä...

• LuftKostV § 3 Auslagen (Law)

  ...§ 10 Abs. 1 Nr. 1 bis 8 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung zu erheben, soweit nichts anderes bestimmt ist. Auslagen sind auch zu erheben, wenn die in Abschn...

• SCEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  (1) Dieses Gesetz gilt für eine Europäische Genossenschaft mit Sitz im Inland. Es gilt unabhängig vom Sitz der Europäischen Genossenschaft auch für Arbeitnehmer der Europäischen Genossenschaft, die im...

• SchfHwG § 3 Schornsteinfegerregister (Law)

  (1) Um den Eigentümern, den bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern und der zuständigen Behörde die Feststellung zu erleichtern, wer die Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 Satz 2 erfüllt, ...

• SchRegO § 3 (Law)

  ...§ 1 oder § 2 des Flaggenrechtsgesetzes die Bundesflagge zu führen haben oder führen dürfen. (3) In das Binnenschiffsregister werden die zur Schiffahrt auf Flüssen und sonstigen ...