KHG § 15 Beteiligung an Schließungskosten (Law)

...ließung bereits nach den §§ 12 bis 14 gefördert wird. Eine Vereinbarung nach Satz 1 darf nicht geschlossen werden, wenn der Krankenhausträger auf Grund der Schließung zur Rückzahlung von Mitteln für d...

ImmoWertV § 15 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)

...lle von Vergleichspreisen zur Ermittlung des Vergleichswerts geeignete Vergleichsfaktoren herangezogen werden. Der Vergleichswert ergibt sich dann durch Vervielfachung des jährlichen Ertrags oder der ...

IntFamRVG § 15 Einstweilige Anordnungen (Law)

...lung oder Erschwerung der Rückgabe zu verhindern; Abschnitt 4 des Buches 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit gilt entspreche...

RVermG § 15 Bundesgesetzliche Vorabregelungen (Law)

...lung und Entflechtung des ehemaligen reichseigenen Filmvermögens vom 5. Juni 1953 (Bundesgesetzblatt I S. 276) fallen. (2) ...

ODV § 15 Benennende Behörde (Law)

...llen sowie über alle Änderungen dieser Angaben zu unterrichten. (3) Die Benennende Behörde nimmt am Erfahrungsaustausch nach Artikel 28 Buchstabe a der Richtlinie 2010/35/EU teil. ...

OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)

...lfsmitteln notwendig ist. Satz 1 Nr. 1 gilt für kosmetische Bedarfsartikel, die Personen mit erheblichen Gesichtsentstellungen benötigen, und fü...

SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

...läne nach Artikel 60 Absatz 1 und 3 und einen Kontrollplan nach Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 anzunehmen, soweit diese von der Europäischen Kommission gebilligt worden sind. ...

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...llung der Entscheidung der Behörde. Es genügt, wenn die Beschwerde innerhalb der Frist bei dem Beschwerdegericht eingeht. (2) Die Beschwerde muss den Antragsteller, den Antragsgegner und den...

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

...lässig. (2) Gesamtnoten errechnen sich aus der Summe der einzelnen Noten, geteilt durch deren Zahl. Das Ergebnis ist auf zwei Dezimalstellen zu berechnen; die dritte Dezimalstelle...

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...lich oder fahrlässig unterläßt, sich bei ihr, einer anderen Truppe oder Dienststelle der Bundeswehr oder einer Behörde der Bundesrepublik Deutschland innerhalb von drei vollen Kalendertagen zu melden....

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BImSchV 39 Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) (Law)

...ll von Inselgebieten sollte die Zahl der Probenahmestellen für ortsfeste Messungen so berechnet werden, dass die wahrscheinliche Verteilung der Luftschadstoffe und die mögliche Exposition der Vegetati...

BWahlGV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...lergebnisses wurde das Wahlgerät geschlossen und versiegelt - geschlossen und die Behältnisse mit den Schlüsseln / dem (den) Stimmenspeicher(n) versiegelt 2). Die Zählliste für die als ungültig gelten...

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...Lfd. Nr. Teil des Ausbildungsberufsbildes Fertigkeiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitte...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...litäten; Grundprinzipien der Entwicklung, Herstellung und Zulassung von Fertigarzneimitteln; Konformitätsbewertung von Medizinprodukten; Möglichkeiten der Beeinflussung der Haltb...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 681 - 683 1. Bundesbesoldungsordnung A Grundgehaltssätze ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...l 14 wird die Deutsche Demokratische Republik im Rahmen der haushaltspolitischen Möglichkeiten während einer Übergangszeit den in der Agrar- und Ernährungswirtschaft erforderlichen strukturellen Anpas...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

BWahlGV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...lgerät geschlossen und versiegelt - geschlossen und die Behältnisse mit den Schlüsseln / dem (den) Stimmenspeicher(n) versiegelt 2). Die Zähllisten für die als ungültig geltenden Stimmen wurden vom Li...

PreisLS Nr 14 Sonderbetriebsmittel (Law)

...l sind, falls es sich um einen einmaligen Lieferauftrag handelt, einmalig abzugelten oder sonst mit angemessenen Tilgungsanteilen in den Kalkulationen der Liefergegenstände als Sonderkosten der Fertig...