• LuftVG § 15 (Law)

  ...wie für andere Anlagen und Geräte. § 12 Abs. 2 ist auf Gruben, Anlagen der Kanalisation und ähnliche Bodenvertiefungen sinngemäß anzuwenden. (2) Die Errichtung der in Absatz 1 genannten Luft...

• LuftVStG § 15 Geschäftsstatistik (Law)

  ...wecke Erhebungen über die nach diesem Gesetz steuerrelevanten Verkehrsdaten anstellen und die Ergebnisse dem Statistischen Bundesamt zur Auswertung mitteilen. (2) Die Bundesfinanzbehörden kö...

• NeuGlV § 15 Stimmscheinverzeichnisse (Law)

  ...werden. Das Verzeichnis kann auch in der Form geführt werden, daß in einem Stimmscheinblock Durchschriften der erteilten Stimmscheine zurückbehalten werden. (2) Werden nach Abschluß des Stim...

• UmwAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)

  ...wassertechnik, Elektrotechnische Arbeiten sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprüft werden. In den Prüfungsbereichen Abwassertechnik und Elektrotechnische Arbeiten soll der Prüfling zeigen, dass er p...

• SpiritV § 15 (Inkrafttreten) (Law)

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• StrabBlPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)

  ...wesend sein. An der Beratung über das Prüfungsergebnis dürfen nur die Mitglieder des Prüfungsausschusses teilnehmen.

• RuStAG § 15 (Law)

  ...weggefallen)

• SchiedsG § 15 (Law)

  ...wohnen. (2) Die Parteien können nach dem Entstehen der Streitigkeit schriftlich oder zu Protokoll der Schiedsstelle eines anderen Bereichs vereinbaren, daß das Schlichtungsverfahren vor dies...

• PStV § 15 Personenstandsregister (Law)

  ...waigen Folgebeurkundungen sowie Hinweisen eines Standesamts für gleichartige Personenstandsfälle (Geburt, Eheschließung, Begründung der Lebenspartnerschaft, Tod) zusammen. Bei elektronischer Führung w...

• SchRegO § 15 (Law)

  ...wecke der Eintragung des Schiffs in das Schiffsregister erteilt ist.

• WoEigG § 15 Gebrauchsregelung (Law)

  ...Wohnungseigentümer können den Gebrauch des Sondereigentums und des gemeinschaftlichen Eigentums durch Vereinbarung regeln. (2) Soweit nicht eine Vereinbarung nach Absatz 1 entgegensteht, kön...

• VerkSiG § 15 Auskünfte (Law)

  ...wegen einer Steuerordnungswidrigkeit verwendet werden. Die Vorschriften der §§ 93, 97, 105 Abs. 1, § 111 Abs. 5 in Verbindung mit § 105 Abs. 1 sowie § 116 Abs. 1 der Abgabenordnung gelten insoweit nic...

• VwGO § 15 (Law)

  ...werden auf Lebenszeit ernannt, soweit nicht in §§ 16 und 17 Abweichendes bestimmt ist. (2) (weggefallen) (3) Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts müssen das fünfunddreißigste ...

• WehrPflG § 15 Erfassung (Law)

  ...weise über die Wehrpflichtigen. (3) Die Erfassungsbehörde übermittelt der Wehrersatzbehörde als Erfassungsergebnis folgende Daten: 1. ...

• ZPOEG § 15 (Law)

  ...wangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen einen Gemeindeverband oder eine Gemeinde, soweit nicht dingliche Rechte verfolgt werden; 4. ...

• ZollV § 15 Speisewagenvorräte (Law)

  ...währt werden, 3. die Waren nur zum Verbrauch im Zug während der Reise abgegeben werden und 4. ...

• PreisLS Nr 22 Verrechnung (Law)

  ...wiesen werden. (3) Die Kostenrechnung nach den Absätzen 1 und 2 soll nach einheitlichen Grundsätzen stetig durchgeführt werden.

• EinigVtr Art 22 Finanzvermögen (Law)

  ...wird, mit Wirksamwerden des Beitritts der Treuhandverwaltung des Bundes. Soweit Finanzvermögen überwiegend für Aufgaben des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit/des Amtes für Nationale Sicherh...

• BAPostG § 16 Beihilfebearbeitung (Law)

  ...wie der Erlass von Widerspruchs-, Rücknahme- und Widerrufsbescheiden in Beihilfeangelegenheiten, 2. die Führung der Beihilfeakten, ...

• ApoG § 16 (Law)

  ...weigapotheke erteilen, wenn dieser die dafür vorgeschriebenen Räume nachweist. (2) Zweigapotheken müssen verwaltet werden. § 13 gilt entsprechend. (3) Die Erlaubnis nach Absatz 1 s...