-
PBefAusglV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Wirkung vom 1. Januar 1977 in Kraft.
-
StrabBlPV § 11 Prüfungsgegenstand (Law)
...weisen.
-
TBetrWPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2004 in Kraft.
-
WStrG § 11 Ersatzfreiheitsstrafe (Law)
...wegen einer Tat, die ein Soldat während der Ausübung des Dienstes oder in Beziehung auf den Dienst begangen hat, eine Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen verhängt, so ist die Ersatzfreihei...
-
AMG 1976 § 26 Arzneimittelprüfrichtlinien (Law)
...weck vertretbar ist. Die Rechtsverordnung ergeht, soweit es sich um radioaktive Arzneimittel und um Arzneimittel handelt, bei deren Herstellung ionisierende Strahlen verwendet werden und soweit es sic...
-
ASG § 26 Kosten des Verpflichtungs- und Zustimmungsverfahrens (Law)
...weit sie nicht durch § 25 Abs. 4 erfaßt werden, sowie Selbständigen den Verdienstausfall; die Vorschriften des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes finden sinngemäß Anwendung. Diese Aufwendun...
-
AsylVfG 1992 § 26 Familienasyl und internationaler Schutz für Familienangehörige (Law)
...wird nicht gewährt, wenn ein Ausschlussgrund nach § 4 Absatz 2 vorliegt. (6) Die Absätze 1 bis 5 sind nicht anzuwenden, wenn dem Ausländer durch den Familienangehörigen im Sinne dieser Absät...
-
BGSG 1994 § 26 Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen oder Ansammlungen (Law)
...weck der Dokumentation verwendet werden, nach spätestens zwei Monaten zu vernichten. (4) Die §§ 12a und 19a des Versammlungsgesetzes bleiben unberührt.
-
BLV 2009 § 26 Übernahme von Richterinnen und Richtern (Law)
...weichend von § 25 kann Richterinnen und Richtern, die in die Laufbahn des höheren nichttechnischen Verwaltungsdienstes wechseln, ein Amt der Besoldungsgruppe A 14 der Bundesbesoldungsordnung A nach ei...
-
GKG 2004 § 26 Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahren (Law)
...wangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahrens sowie des Verfahrens der Zwangsliquidation einer Bahneinheit schuldet vorbehaltlich des Absatzes 2, wer das Verfahren beantragt hat, soweit die Kos...
-
GrStG 1973 § 26 Koppelungsvorschriften und Höchsthebesätze (Law)
...wirtschaft, für die Grundsteuer der Grundstücke und für die Gewerbesteuer zueinander stehen müssen, welche Höchstsätze nicht überschritten werden dürfen und inwieweit mit Genehmigung der Gemeindeaufsi...
-
IT-FortbV § 26 Durchführung der Prüfung im Prüfungsteil "Strategisches Personalmanagement" (Law)
...weisen, dass er/sie Fach- und Führungskräfte führen, Organisationseinheiten und große Teams aufbauen, koordinieren, motivieren, führen und weiter entwickeln sowie die Arbeitsbedingungen der Mitarbeite...
-
KfSachvG § 26 Übermittlung der Daten zur Registrierung (Law)
...Werden keine örtlichen Register geführt, so ist zur Übermittlung die Behörde verpflichtet, die gemäß § 22 Abs. 3 Nr. 2 bis 4 befaßt ist. Die Datenübermittlung nach den Sätzen 1 und 2 kann auch im Wege...
-
MTA-APrV § 26 Inkrafttreten (Law)
...weit sich nicht aus § 13 Abs. 3 und 4 des Gesetzes etwas anderes ergibt, die Ausbildungs- und Prüfungsordnung für technische Assistenten in der Medizin vom 20. Juni 1972 (BGBl. I S. 929), zuletzt geän...
-
LAnpG § 26 Inhalt und Anlagen des Umwandlungsbeschlusses (Law)
...wandlungsbeschluß müssen mindestens bestimmt werden: 1. die Rechtsform, welche die LPG durch den Formwechsel erlangen soll; ...
-
LAP-gDBNDV § 26 Ausbildungsaufstieg (Law)
...wenden. (3) Mit der erfolgreichen Ablegung der Aufstiegsprüfung, die der Laufbahnprüfung entspricht, wird die Befähigung für die neue Laufbahn erworben. Nach Erwerb der Befähigung wird den B...
-
SGB 12 § 26 Einschränkung, Aufrechnung (Law)
...werden. (2) Die Leistung kann bis auf das jeweils Unerlässliche mit Ansprüchen des Trägers der Sozialhilfe gegen eine leistungsberechtigte Person aufgerechnet werden, wenn es sich...
-
RechPensV § 26 Aufwendungen für erfolgsabhängige und erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattungen für eigene Rechnung (Law)
...wicklung der aus dem vorhergehenden Geschäftsjahr übernommenen Rückstellungen; entsprechende Gewinne vermindern die Aufwendungen. Von den in Abs...
-
RechVersV § 26 Rückstellung für noch nicht abgewickelte Versicherungsfälle (Law)
...wendungen für Versicherungsfälle - jeweils für das vorausgegangene Geschäftsjahr - zugrunde zu legen ist. Zusätzlich sind hierbei die Auswirkungen außergewöhnlicher Umstände gesondert abzuschätzen. ...
-
ROG 2008 § 26 Gebühren und Auslagen (Law)
...wand gedeckt wird; bei begünstigenden individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen kann daneben die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen für die Gebührenschuldner angemess...