BBesG/BesÜGBek Anlage 1 Besoldungsordnung C (Law)

...3 081,43 3 184,09 3 286,77 3 389,46 3 492,12 3 594,78 3 697,45 3 800,13 ...

PKDBSa § 32 Überleitungsbestimmungen und Versicherungsbedingungen der Abteilung C (Law)

...33 dieser Satzung auch nach der Überleitung bestehen. (2) Die in Absatz 1 genannten Versicherungsverhältnisse werden jedoch nach den am 30. September 1958 geltenden Versicherung...

BBesG/BesÜV2Bek Anlage 5 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. April 2004) (Law)

...33,56 2.963,39 3.031,75 3.208,07 3.384,38 3.560,70 ...

BBesG/BesÜV2Bek Anlage 6 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. August 2004) (Law)

...C 3 2.747,96 2.905,71 3.063,47 3.221,23 3.378,98 3.536,74 ...

FGO (XXXX) §§ 7 bis 9 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

...chlag der Stufe 2 erhöht sich für das erste zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,65 DM, ab Stufe 3 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind ...

BinSchPatentV 1998 Anlage 7 Muster Streckenkundezeugnis (Law)

...chifferpatent C1/C2 Streckenzeugnis Sportschifferzeugnis ...

MoselSchPEV 1997 Art 7 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1997 in Kraft.

SaatV Anlage 7 (zu § 45 Abs. 1) (Law)

...Certificat delivre conformement au systeme de I'OCDE pour la certification varietale des semences de cereales *), de maïs et...

SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)

...cherung ist es, nach Maßgabe der Vorschriften dieses Buches 1. mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeit...

SGB 7 § 2 Versicherung kraft Gesetzes (Law)

...chert sind auch Personen, die nach Erfüllung der Schulpflicht auf der Grundlage einer schriftlichen Vereinbarung im Dienst eines geeigneten Trägers im Umfang von durchschnittlich mindestens acht Woche...

SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)

...cherungsträger sind verpflichtet, Aufsichtspersonen in der für eine wirksame Überwachung und Beratung gemäß § 17 erforderlichen Zahl zu beschäftigen. (2) Als Aufsichtsperson darf nur beschäf...

SGB 7 § 22 Sicherheitsbeauftragte (Law)

...chriebenen Schutzeinrichtungen und persönlichen Schutzausrüstungen zu überzeugen und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Versicherten aufmerksam zu machen. (3) Die Sicherheitsbeauftr...

SGB 7 § 50 Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes (Law)

...chnung des Übergangsgeldes bestimmen sich nach den §§ 46 bis 51 des Neunten Buches, soweit dieses Buch nichts Abweichendes bestimmt; im Übrigen gelten die Vorschriften für das Verletztengeld entsprech...

SGB 7 § 59 Höchstbetrag bei mehreren Renten (Law)

...cherte eine Rentenabfindung erhalten, wird bei der Feststellung des Höchstbetrages nach Absatz 1 die der Abfindung zugrunde gelegte Rente so berücksichtigt, wie sie ohne die Abfindung noch zu zahlen w...

SGB 7 § 61 Renten für Beamte und Berufssoldaten (Law)

...chend. (2) Absatz 1 gilt für die Berufssoldaten entsprechend. Anstelle des Unfallausgleichs wird der Ausgleich nach § 85 des Soldatenversorgungsgesetzes gezahlt.

SGB 7 § 62 Rente als vorläufige Entschädigung (Law)

...ch dem Versicherungsfall soll der Unfallversicherungsträger die Rente als vorläufige Entschädigung festsetzen, wenn der Umfang der Minderung der Erwerbsfähigkeit noch nicht abschließend festgestellt w...

SGB 7 § 68 Höhe der Waisenrente (Law)

...3) Liegen bei einem Kind die Voraussetzungen für mehrere Waisenrenten aus der Unfallversicherung vor, wird nur die höchste Rente gezahlt und bei Renten gleicher Höhe diejenige, die wegen des frühesten...

SGB 7 § 70 Höchstbetrag der Hinterbliebenenrenten (Law)

...ch dem Verhältnis ihrer Höhe. Bei Anwendung von Satz 1 wird von der nach § 65 Abs. 2 Nr. 2 und 3 oder § 68 Abs. 1 berechneten Rente ausgegangen; anschließend wird § 65 Abs. 3 angewendet. § 65 Abs. 2 N...

SGB 7 § 80 Abfindung bei Wiederheirat (Law)

...ch Auflösung oder Nichtigerklärung der erneuten Ehe Anspruch auf Witwenrente oder Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten, wird für jeden Kalendermonat, der auf die Zeit nach Auflösung oder Nichtige...