• AStG § 3 (Law)

  ...fallen)

• BBodSchG § 3 Anwendungsbereich (Law)

  ...ffe und sonstige radioaktive Stoffe, soweit Rechtsvorschriften den Schutz vor den Gefahren der Kernenergie und der Wirkung ionisierender Strahlen regeln. Dieses Gesetz gilt ferner nicht für das Aufsuc...

• BinSchEO § 3 Schiffseichamt (Law)

  ...ffen obliegt der Zentralstelle mit ihrem Außendienst als Schiffseichamt. (2) Die Kennbuchstaben des Schiffseichamtes und die Sitze des Außendienstes werden durch das Bundesministerium für Ve...

• BinSchPRG § 3 (Law)

  ...führung von Dienstverrichtungen schuldhaft zufügt. (2) Zur Schiffsbesatzung gehören der Schiffer, die Schiffsmannschaft (§ 21) und alle übrigen auf dem Schiff angestellten Personen. ...

• BetrVGDV1WO § 3 Wahlausschreiben (Law)

  ...3. Ort, Tag und Zeit der öffentlichen Stimmauszählung. (3) Sofern es nach Größe, Eigenart ...

• BföV § 3 Förderungsplan (Law)

  ...Förderungsplan ist im Verlauf der Dienstzeit den fachlichen und persönlichen Entwicklungen anzupassen. Ändert sich das im Förderungsplan festgelegte schulische oder berufliche Bildungsziel, ist der Fö...

• EStG § 3 (Law)

  ...ffentlichen Mitteln oder aus Mitteln einer öffentlichen Stiftung, die wegen Hilfsbedürftigkeit oder als Beihilfe zu dem Zweck bewilligt werden, die Erziehung oder Ausbildung, die Wissenschaft oder Kun...

• EuRAG § 3 Antrag (Law)

  ...f beizufügen. Die Rechtsanwaltskammer kann verlangen, dass diese Bescheinigung zum Zeitpunkt ihrer Vorlage nicht älter als drei Monate ist. (3) (weggefallen)

• DrogistAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...freiverkäuflichen Arzneimitteln, b) Handel mit Gefahrstoffen und Pflanzenschutzmitteln, ...

• DWG § 3 Aufgabe (Law)

  ...für das Ausland Rundfunk (Hörfunk, Fernsehen) und Telemedien an. (2) Die Angebote der Deutschen Welle werden in deutscher Sprache sowie auch in anderen Sprachen verbreitet.

• EEWärmeG § 3 Nutzungspflicht (Law)

  ...für die öffentliche Hand, wenn sie öffentliche Gebäude nach § 4 im Ausland neu errichtet. (2) Die öffentliche Hand muss den Wärme- und Kälteenergiebedarf von bereits errichteten öffentlichen...

• BVFG § 3 Sowjetzonenflüchtling (Law)

  ...fahr für Leib und Leben oder die persönliche Freiheit vorgelegen hat. Eine besondere Zwangslage ist auch bei einem schweren Gewissenskonflikt gegeben. Wirtschaftliche Gründe sind als besondere Zwangsl...

• DüngG § 3 Anwendung (Law)

  ...ftsdünger, die im eigenen Betrieb angefallen sind, sowie Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel, die ausschließlich aus Stoffen, die im eigenen Betrieb des Anwendenden angefallen si...

• BPolZollV § 3 (Law)

  ...führt nach Maßgabe des § 12 des Bundespolizeigesetzes die erforderlichen unaufschiebbaren Maßnahmen zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die sie bei der Wahrnehmung der Aufgaben nac...

• BranntwMonG § 3 (Law)

  ...fallen)

• BNotO § 3 (Law)

  ...ft bei der für den Gerichtsbezirk zuständigen Rechtsanwaltskammer als Notare zu gleichzeitiger Amtsausübung neben dem Beruf des Rechtsanwalts bestellt (Anwaltsnotare). (3) (weggefallen) ...

• BPersVG § 3 (Law)

  ...fvertrag kann das Personalvertretungsrecht nicht abweichend von diesem Gesetz geregelt werden.

• FluLärmAhlhV § 3 (Law)

  Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in ...

• GBO § 3 (Law)

  ...fe, die öffentlichen Wege, sowie die Grundstücke, welche einem dem öffentlichen Verkehr dienenden Bahnunternehmen gewidmet sind, erhalten ein Grundbuchblatt nur auf Antrag des Eigentümers oder eines B...

• HStruktG § 3 (Law)

  ...Fassung. (2) Für Soldaten auf Zeit, die auf Grund einer vor dem 11. September 1975 abgegebenen Verpflichtungserklärung in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit berufen worden sind ode...