RechVersV Muster 4 (Law)

...Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inha...

WaffV 4 § 2 (Law)

...für die Prüfung von Reizstoffgeschossen, Reizstoffsprühgeräten und von den dafür verwendeten Reizstoffen (§ 10 der Ersten Verordnung zum Waffengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. März 198...

WaffV 4 § 5 (Law)

...fgewendeten Prüfmittel, 5. bei der Prüfung nach § 10 der 1. WaffV die Kosten der benötigten Versuchstiere und der für diese während der Vers...

WaffV 4 § 8 (Law)

...fttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.

HöBetrV Anlage 4 (Law)

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HeizölLBV Anlage 4 (Law)

...Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1982, 544 ------------------------------------------------------------------------------- ...

WaffV 4 § 1 (Law)

...für Amtshandlungen, Prüfungen und Untersuchungen nach dem Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der Anlage, sofern...

WaffV 4 § 6 (Law)

...4. Amtshandlungen in bezug auf Schußwaffen und Munition, die im dienstlichen Interesse von einem öffentlichen Bediensteten verwendet werden. ...

Grundgesetz Artikel 4 (Law)

...Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gez...

BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)

...fidenzintervalls von 95 Prozent eines einzelnen Messergebnisses darf an der für den Tagesmittelwert festgelegten Emissionsbegrenzung die folgenden Prozentsätze dieser Emissionsbegrenzung nicht übersch...

FZV 2011 Anlage 4 (zu § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 5 Satz 1, § 16a Absatz 3 Satz 2, § 17 Absatz 2, § 19 Absatz 1 Nummer 3) (Law)

...ftung (fälschungserschwerende Schrift – FE-Schrift –) Die Beschriftung muss den Schriftmustern „Schrift für Kfz-Kennzeichen“ entsprechen. Die Schriftmuster können bei der Bundesanstalt...

GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...fahr, bei unzureichender Seh- und Farbtüchtigkeit, bei Nacht- oder Schichtarbeit, bei Arbeit mit Druckluftwerkzeugen, bei vorwiegend kniend auszuführenden Arbeiten/niedrigen Grubenbauen, bei manueller...

SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

...fbewahrung verendeter Schweine verfügen; diese müssen gegen unbefugten Zugriff, gegen das Eindringen von Schadnagern und das Auslaufen von Flüssigkeiten gesichert sowie leicht zu reinigen und zu desin...

ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

...ftsteuer An das Finanzamt .................... - Erbschaftsteuerstelle - ...

IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...fliche Fortbildung im Bereich der Informations- und Telekommunikationstechnik (IT-Fortbildungsverordnung) vom 3. Mai 2002 (BGBl. I S. 1547), d...

GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

...ften des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung erstreckt sich auch auf das Gebiet der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie auf Berlin (Ost). D...

HGBEG Art 4 (Law)

...fern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezirk eines für den gewöhnlichen Aufenthalt auch nur eines der Ehegatten zuständigen Registergerichts befindet, in Anse...

KHBV Anlage 4 (Law)

...ffentlichen Hand zur Finanzierung laufender Aufwendungen 473 Zuwendungen Dritter zur Finanzierung laufender Aufwendungen ...

SPV Anlage 4 (Law)

...Fundstelle: BGBl. I 1994, 3714 - 3717) Sonderungsbehörde: Stadt (Gemeinde) Erfurt ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)