SGB 6 § 274b (Law)

...allen)

SGB 6 § 287a (Law)

...allen)

SGB 6 § 287c (Law)

...allen)

SGB 6 § 296a (Law)

...allen)

FRG Anlage 6 (Law)

...aum Arbeiterinnen außerhalb der Land- und Forstwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiterinnen in der Landwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeit...

ScheckG Art 6 (Law)

...ann nicht auf den Aussteller selbst gezogen werden, es sei denn, daß es sich um einen Scheck handelt, der von einer Niederlassung auf eine andere Niederlassung des Ausstellers gezogen wird.

RechVersV Muster 6 (Law)

...alt: nicht darstellbares Muster)

SGB 6 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 6 § 146 (Law)

...allen)

SGB 6 § 259c (Law)

...allen)

SGB 6 § 270a (Law)

...allen)

SGB 6 § 316 (Law)

...allen)

AZRG-DV § 16 Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen (Law)

...Aufzeichnungen nach § 27 Abs. 2 des AZR-Gesetzes ein Jahr nach ihrer Entstehung zu löschen. (3) Mitteilungen nach § 11 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 Satz 3 des AZR-Gesetzes sind sechs Monate nach...

AsylVfG 1992 § 16 Sicherung, Feststellung und Überprüfung der Identität (Law)

...ach anderen Rechtsvorschriften zulässig ist. (3a) Im Rahmen seiner Amtshilfe nach Absatz 3 Satz 1 darf das Bundeskriminalamt die nach Absatz 1 Satz 1 erhobenen Daten auch an die...

AbgG § 16 Freifahrtberechtigung und Erstattung von Fahrkosten (Law)

...and von anderer Seite nicht annehmen. Dies gilt auch für Teilstrecken im Inland anläßlich einer Auslandsreise und wenn Kosten für die Benutzung von Flugzeugen oder Schlafwagen nach Absatz 1 erstattet ...

BBiG 2005 § 16 Zeugnis (Law)

...aben Ausbildende die Berufsausbildung nicht selbst durchgeführt, so soll auch der Ausbilder oder die Ausbilderin das Zeugnis unterschreiben. (2) Das Zeugnis muss Angaben enthalten über Art, ...

BDG § 16 Verwertungsverbot, Entfernung aus der Personalakte (Law)

...armaßnahme unanfechtbar ist. Sie endet nicht, solange ein gegen den Beamten eingeleitetes Straf- oder Disziplinarverfahren nicht unanfechtbar abgeschlossen ist, eine andere Disziplinarmaßnahme berücks...

BEGDV 1 § 16 Zahlung der Rente (Law)

...atlich vorauszahlbaren Beträgen vom Ersten des Monats an gezahlt, in dem die Voraussetzungen für den Rentenanspruch erfüllt sind, frühestens jedoch vom 1. November 1953 an. (2) Die errechnet...

BImSchV 30 § 16 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...Abgaserfassung und Abgasreinigung zulassen, wenn der zur Nachrotte vorgesehene Abfall den Wert von 20 mg 0 2 /g Trockenmasse, bestimmt als Atmungsaktivität gemäß Anhang 4 Numme...

BImSchV 41 § 16 Pflichten bekannt gegebener Stellen (Law)

...abe von Unteraufträgen an andere Stellen ist nicht zulässig. Ausgenommen sind Analysen von Stoffen entsprechend Anlage 1 Buchstabe B Zeile 5 Stoffbereich Sa. (4) Bekannt gegeben...