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SGB 6 § 274b (Law)
...llen)
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SGB 6 § 287a (Law)
...llen)
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SGB 6 § 287c (Law)
...llen)
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SGB 6 § 296a (Law)
...llen)
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FRG Anlage 6 (Law)
...lle: BGBl. Teil III 824-2, S. 16) ...
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ScheckG Art 6 (Law)
...ller selbst gezogen werden, es sei denn, daß es sich um einen Scheck handelt, der von einer Niederlassung auf eine andere Niederlassung des Ausstellers gezogen wird.
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RechVersV Muster 6 (Law)
...lle: BGBl. I 2001, S. 3421) (Inhalt: nicht darstellbares Muster)
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SGB 6 Inhaltsübersicht (Law)
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SGB 6 § 146 (Law)
...llen)
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SGB 6 § 259c (Law)
...llen)
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SGB 6 § 270a (Law)
...llen)
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SGB 6 § 316 (Law)
...llen)
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AZRG-DV § 16 Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen (Law)
...llen vorgenommen werden, durch ein selbsttätiges Verfahren erfolgen. Sie hat sich unabhängig von Prüfungen durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz durch regelmäßige Kontrollen von der ordnung...
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AsylVfG 1992 § 16 Sicherung, Feststellung und Überprüfung der Identität (Law)
...Lichtbilder und Abdrucke aller zehn Finger aufgenommen werden; soweit ein Ausländer noch nicht das 14. Lebensjahr vollendet hat, dürfen nach Satz 1 nur Lichtbilder aufgenommen werden. Zur Bestimmung d...
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AbgG § 16 Freifahrtberechtigung und Erstattung von Fahrkosten (Law)
...ller Verkehrsmittel der Deutschen Bahn AG. Benutzt es in Ausübung des Mandats im Inland Flugzeuge, Schlafwagen oder sonstige schienengebundene Beförderungsmittel außerhalb des öffentlichen Personennah...
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BBiG 2005 § 16 Zeugnis (Law)
...ldungsverhältnisses ein schriftliches Zeugnis auszustellen. Die elektronische Form ist ausgeschlossen. Haben Ausbildende die Berufsausbildung nicht selbst durchgeführt, so soll auch der Ausbilder oder...
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BDG § 16 Verwertungsverbot, Entfernung aus der Personalakte (Law)
...l einer abschließenden gerichtlichen Entscheidung, mit der auf eine Zurückstufung erkannt wurde, verbleiben in der Personalakte. Dabei sind die Bezeichnung weiterer Beteiligter und der Bevollmächtigte...
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BEGDV 1 § 16 Zahlung der Rente (Law)
...llt sind, frühestens jedoch vom 1. November 1953 an. (2) Die errechneten und die auszuzahlenden Beträge der Rente sind jeweils auf volle Deutsche Mark, ab 1. Januar 2002 auf volle Euro aufzu...
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BImSchV 30 § 16 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...legten Kapselung von Einrichtungen zur biologischen Behandlung oder ihrer Ausführung in geschlossenen Räumen mit Schleusen und der in § 5 Abs. 2 festgelegten vollständigen Zuführung des beim Rottevorg...
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BImSchV 41 § 16 Pflichten bekannt gegebener Stellen (Law)
...Landes, in dem die Stelle tätig wird, auf Verlangen alle Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die notwendig sind, um die Tätigkeit der Stellen und die Qualität der Ermittlungsergebnisse zu überwachen,...