BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...welt gewährleisten und den Gefahren von Störfällen im Betriebsbereich angemessen sein. Es muss die übergeordneten Ziele und Handlungsgrundsätze des Betreibers, die Rolle und die Verantwortung der Leit...

BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

...wischen Überwachungsbehörden. Die Überwachungspläne sind von der zuständigen Behörde regelmäßig zu überprüfen und, soweit erforderlich, zu aktualisieren. ...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...Windgeschwindigkeit, Windrichtung): 3.5 Hinweis auf ähnliche vorangegangene Ereignisse im Betriebsbereich: 4. ...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

...wartschaft auf Versorgung bei verminderter Erwerbsfähigkeit und im Alter sowie auf Hinterbliebenenversorgung gewährleistet und die Erfüllung der Gewährleistung gesichert ist und wenn diese Personen di...

BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)

...weltinformationen von der Veröffentlichung von Informationen gemäß Absatz 1 abgesehen werden.

BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

...wird, zu erfüllen. (2) Wenn das Hoheitsgebiet eines anderen Staates von den Auswirkungen eines Störfalls betroffen werden kann, hat der Betreiber der zuständigen Behörde nach Absa...

BImSchV 12 2000 § 18 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Law)

...wird, sowie wo und wann Einsicht genommen werden kann, 4. darüber, dass Personen, deren Belange berührt sind, und Vereinigungen, welche die ...

BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 12 bis 24 (weggefallen) (Law)

AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1721 ...

MoselSchPV 1997 Anlage 12 (Law)

...weggefallen)

SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

...Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängig von ihr zu leben; darauf haben auch die Leistungsberechtigten nach ihren Kräften hinzuarbeiten. Zur Errei...

SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)

...werden, soweit sie angemessen sind. Wünschen der Leistungsberechtigten, den Bedarf stationär oder teilstationär zu decken, soll nur entsprochen werden, wenn dies nach der Besonderheit des Einzelfalles...

SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)

...werbsminderung, setzt ein, sobald dem Träger der Sozialhilfe oder den von ihm beauftragten Stellen bekannt wird, dass die Voraussetzungen für die Leistung vorliegen. (2) Wird einem nicht zus...

SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)

...wichen werden, soweit dies wegen einer außergewöhnlichen Notlage unabweisbar ist und zugleich nachgewiesen wird, dass eine Rückkehr in das Inland aus folgenden Gründen nicht möglich ist: ...

SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)

...weichende Neufestsetzung vornehmen. Satz 1 gilt entsprechend, wenn die Regelbedarfe nach § 28a fortgeschrieben werden. (2) Nehmen die Länder eine abweichende Neufestsetzung vor, haben sie di...

SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)

...wendungen als Bedarf berücksichtigt werden, soweit sie nicht nach § 82 Absatz 2 Nummer 2 und 3 vom Einkommen abgesetzt werden. Aufwendungen nach Satz 1 sind insbesondere 1....

SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)

...werden, wenn dies zur Sicherung der Unterkunft oder zur Behebung einer vergleichbaren Notlage gerechtfertigt ist. Sie sollen übernommen werden, wenn dies gerechtfertigt und notwendig ist und sonst Woh...

SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)

...weis). In den Quartalsnachweisen sind 1. die Bruttoausgaben für Geldleistungen nach § 46a Absatz 2 sowie die darauf entfallenden Einnahmen, ...