• SGB 9 § 142 Anerkennungsverfahren (Law)

  ...sagentur für Arbeit im Einvernehmen mit dem überörtlichen Träger der Sozialhilfe. Die Bundesagentur für Arbeit führt ein Verzeichnis der anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen. In dieses Verz...

• SGB 9 § 144 Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...sammensetzung und Aufgaben des Werkstattrats, die Fragen, auf die sich Mitbestimmung und Mitwirkung erstrecken, einschließlich Art und Umfang der Mitbestimmung und Mitwirkung, die Vorbereitung und Dur...

• SGB 9 § 146 Persönliche Voraussetzungen (Law)

  ...984 beginnt, oder auf dem ein entsprechender Änderungsvermerk eingetragen ist. (2) Zur Mitnahme einer Begleitperson sind schwerbehinderte Menschen berechtigt, die bei der Benutzung von öffen...

• SGB 9 § 10 Koordinierung der Leistungen (Law)

  ...sam, wirtschaftlich und auf Dauer zu ermöglichen. Dabei sichern die Rehabilitationsträger durchgehend das Verfahren entsprechend dem jeweiligen Bedarf und gewährleisten, dass die wirksame und wirtscha...

• SGB 9 § 21 Verträge mit Leistungserbringern (Law)

  ...Satz 2 zertifiziert sind. (4) Absatz 1 Nr. 1 und 3 bis 6 wird für eigene Einrichtungen der Rehabilitationsträger entsprechend angewendet.

• SGB 9 § 25 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...same Servicestelle eingerichtet wird und der für die Einrichtung verantwortlich ist, den Zeitpunkt, zu dem die Einrichtung abgeschlossen sein muss, sowie über die Organisation, insbesondere entspreche...

• SGB 9 § 26 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  ...satz 1 sind auch medizinische, psychologische und pädagogische Hilfen, soweit diese Leistungen im Einzelfall erforderlich sind, um die in Absatz 1 genannten Ziele zu erreichen oder zu sichern und Kran...

• SGB 9 § 27 Krankenbehandlung und Rehabilitation (Law)

  Die in § 26 Abs. 1 genannten Ziele sowie § 10 gelten auch bei Leistungen der Krankenbehandlung.

• SGB 9 § 41 Leistungen im Arbeitsbereich (Law)

  ...satz 2 vom zuständigen Rehabilitationsträger angemessene Vergütungen, die den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Leistungsfähigkeit entsprechen. Ist der Träger der Sozialhilfe zuständ...

• SGB 9 § 44 Ergänzende Leistungen (Law)

  ...sagentur für Arbeit nach Maßgabe des Dritten Buches, e) zur Pflegeversicherung nach Maßgabe des Elften Buches, ...

• SGB 9 § 52 Einkommensanrechnung (Law)

  ...satz. (3) Wird ein Anspruch auf Leistungen, um die das Übergangsgeld nach Absatz 1 Nr. 3 zu kürzen wäre, nicht erfüllt, geht der Anspruch insoweit mit Zahlung des Übergangsgelds auf den Reha...

• SGB 9 § 54 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten (Law)

  ...Satz 1 genannte Betrag erhöht sich entsprechend der Veränderung der Bezugsgröße nach § 18 Abs. 1 des Vierten Buches; § 77 Abs. 3 Satz 2 bis 5 gilt entsprechend. (4) Abweichend von den Absätz...

• SGB 9 § 57 Förderung der Verständigung (Law)

  Bedürfen hörbehinderte Menschen oder behinderte Menschen mit besonders starker Beeinträchtigung der Sprachfähigkeit auf Grund ihrer Behinderung zur Verständigung mit der Umwelt aus besonderem Anlass d...

• SGB 9 § 62 Landesärzte (Law)

  ...sanalysen und bei der Landesplanung zur Teilhabe behinderter und von Behinderung bedrohter Menschen zu beraten und zu unterstützen sowie selbst entsprechende Initiativen zu ergreifen, ...

• SGB 9 § 63 Klagerecht der Verbände (Law)

  ...Satzung behinderte Menschen auf Bundes- oder Landesebene vertreten und nicht selbst am Prozess beteiligt sind. In diesem Fall müssen alle Verfahrensvoraussetzungen wie bei einem Rechtsschutzersuchen d...

• SGB 9 § 69 Feststellung der Behinderung, Ausweise (Law)

  ...samtheit unter Berücksichtigung ihrer wechselseitigen Beziehungen festgestellt. Für diese Entscheidung gilt Absatz 1, es sei denn, dass in einer Entscheidung nach Absatz 2 eine Gesamtbeurteilung berei...

• WWSUVtr Art 9 Vertragsänderungen (Law)

  Erscheinen Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags erforderlich, um eines seiner Ziele zu verwirklichen, so werden sie zwischen den Regierungen der Vertragsparteien vereinbart.

• AAppO Anlage 9 (zu § 11 Abs. 6 Satz 1) (Law)

  ...989, 1503; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Herr/Frau ........................

• AbwV Anhang 9 Herstellung von Beschichtungsstoffen und Lackharzen (Law)

  ...satz abwasserfreier Verfahren gering zu halten. (2) Das Abwasser darf keine Quecksilberverbindungen und organischen Zinnverbindungen enthalten, die aus dem Einsatz als Konserv...

• BedGgstV Anlage 9 (zu § 10 Abs. 3) (Law)

  ...998, 33; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...