• TFG § 21 Koordiniertes Meldewesen (Law)

  ...ungen und die pharmazeutischen Unternehmer haben der zuständigen Bundesoberbehörde jährlich nach Satz 4 die Zahlen zu dem Umfang der Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen sowie zu dem Umfang der He...

• ZollV § 21 Betriebsstoffe für Luftfahrzeuge (Law)

  ...uftfahrzeugen eingeführt und anschließend in ihnen zum Motorenantrieb oder zum Schmieren verwendet werden. Die Einfuhrabgabenfreiheit ist ausgeschlossen, wenn der Flug nach den Umständen zum Erwerb vo...

• ZPO § 21 Besonderer Gerichtsstand der Niederlassung (Law)

  ...ung oder eines anderen Gewerbes eine Niederlassung, von der aus unmittelbar Geschäfte geschlossen werden, so können gegen ihn alle Klagen, die auf den Geschäftsbetrieb der Niederlassung Bezug haben, b...

• ZHG§10PrO § 21 (Law)

  ...ungsprüfung auch nur in einem Fach das Urteil "nicht genügend" erhält, hat die Prüfung nicht bestanden. (6) Wer eine Wiederholungsprüfung nicht bestanden hat, wird zu einer weitere...

• ZO-Zahnärzte § 21 (Law)

  ...ulassungsausschuss bestimmten angemessenen Frist das Gutachten eines vom Zulassungsausschuss bestimmten Arztes über seinen Gesundheitszustand vorlegt. Das Gutachten muss auf einer Untersuchung und, we...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ung sowie alle Maßnahmen, die von der zuständigen Behörde oder in ihrem Namen durchgeführt werden, um die Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung durch die Betriebsbereiche zu überprüfen und zu ...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...und Ausmaß der möglichen Gefahren erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um Störfälle zu verhindern; Verpflichtungen nach anderen als immissionsschutzrechtlichen Vorschriften bleiben unberührt. ...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...und zur Begrenzung ihrer Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt ergriffen wurden, 3. die Auslegung, die Errichtung sowie...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...urschutz, Bau und Reaktorsicherheit über die nach Landesrecht zuständige Behörde unverzüglich eine Kopie der Mitteilung nach Absatz 2 zuzuleiten. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  ...utzmaßnahmen sind so zu planen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sowie die Kont...

• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...ur Ausübung einer Beschäftigung im Bundesgebiet darf nur erteilt werden, wenn die Bundesagentur für Arbeit der Ausübung der Beschäftigung zugestimmt hat oder die Ausübung der Beschäftigung ohne Zustim...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...usgestaltung der in Anlage 3 aufgeführten Methoden durch die Bundesnetzagentur sind Vertreter der betroffenen Wirtschaftskreise und der Verbraucher rechtzeitig zu hören. Ergeben sich auf Grund rechtsk...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...ur Durchführung der Eignungsprüfung erforderlich ist. Die Auswertung ist unverzüglich nach der Erhebung durchzuführen. (4) Personenbezogene Daten für eine Eignungsprüfung nach Absatz 1 Numme...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 1988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...us dem gefährdeten Gebiet, außer zur unverzüglichen Tötung, soweit dies zur Verhütung der Verbreitung der Brucellose erforderlich ist.

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...ur Vertretung befugt ist. Das Gericht kann andere Personen als Beistand zulassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls ein Bedürfnis besteht. § 10 Abs. 3 Satz 1 un...

• GBO § 12 (Law)

  ...uf Verlangen zu beglaubigen. (3) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates bestimmen, dass ...

• FlRV § 12 (Law)

  ...ungen (§ 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium der Verteidigung...