• FPersV § 4 Allgemeines (Law)

  ...4 Satz 2 der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 genannten Fristen beginnen erst mit der vollständigen Vorlage aller nach den §§ 5, 7 oder § 9 erforderlichen Antragsunterlagen und Angaben. ...

• FRG § 4 (Law)

  ...land eingetretene Tatsachen, die nach den allgemeinen Vorschriften erheblich sind. (3) Als Mittel der Glaubhaftmachung können auch eidesstattliche Versicherungen zugelassen werden. Der mit d...

• GlasappAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...laufes, 3. Einsatz von Werkzeugen, Geräten, Maschinen und Anlagen, 4. ...

• GlasVAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...laskonstruktionen, i) Montieren von Glas, Glaserzeugnissen, Glasgestaltungen, glasähnlichen St...

• GSG § 4 (Law)

  Bedarfssatz nach § 145 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist für das Geschäftsjahr 1993 das Verhältnis der Ausgaben für Leistungen ohne die nach § 269 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ausg...

• GtDBWVAPrV § 4 Einstellungsbehörde (Law)

  ...laufbahnverordnung).

• GetrAuVÜV § 4 Überwachungsverfahren (Law)

  ...lagern und zu verladen und bei der Einlagerung, der Auslagerung sowie dem unmittelbaren Verladen zur Gewichtsherstellung eine geeichte Waage zu verwenden sowie jeweils die Warenart festzustellen. Der ...

• HwO § 4 (Law)

  ...lassverwalter, Nachlassinsolvenzverwalter oder Nachlasspfleger den Betrieb fortführen, ohne die Voraussetzungen für die Eintragung in die Handwerksrolle zu erfüllen. Sie haben dafür Sorge zu tragen, d...

• HwWahlO § 4 (Law)

  Zur Aufteilung der Mitglieder der Vollversammlung können die Handwerkskammern in ihrer Satzung gemäß § 93 Abs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

• HeimG § 4 Beratung (Law)

  ...lanung und dem Betrieb der Heime.

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  In Einrichtungen, in denen bei regelmäßiger Benutzung durch die Bewohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergeb...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereite...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.2 Zielgruppen, 4.3 Markenführung, 4.4 ...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  ...laubnis besitzt. (2) Die Betriebserlaubnis erteilt das Eisenbahn-Bundesamt, wenn es die Betriebsanlagen und die Fahrzeuge abgenommen, das Sicherheitskonzept sowie die Grundsätze und Verfahre...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Patientenbetreuung und -beratung: 4.1 Betreuen von Patienten und Patientinnen, ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Herstellung und Produktion: 4.1 Planung und Kalkulation, ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...4 Uhr und 5 Uhr morgens nicht gestattet werden. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn Kinder oder Jugendliche an einer Veranstaltung eines anerkannten Trägers der Jugendhilfe teilnehmen oder sich au...

• KHG § 4 (Law)

  ...lantes Operieren erhalten.

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung die höchstzulässige Gesamtlänge bis zu einer Gesamtlänge von 17,80 m und die höchstzulässige Teillänge des Sattela...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  Das Recht des Gläubigers aus dem Registerpfandrecht bestimmt sich nur nach der Forderung.