-
WG Art 6 (Law)
(1) Ist die Wechselsumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Wechselsumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in...
-
BEGDV 6 Eingangsformel (Law)
...6 (Bundesgesetzbl. I S. 559, 562), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 14. September 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1315), verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:
-
BEGDV 6 § 1 (Law)
Als Konzentrationslager im Sinne des § 31 Abs. 2 BEG sind die in der Anlage aufgeführten Haftstätten anzusehen.
-
HGBEG Art 6 (Law)
...666,67 Rechnungseinheiten für das Stück oder die Einheit begrenzt ist; 3. abweichend von § 525 des Handelsgesetzbuchs, die Verpflichtungen d...
-
SPV Anlage 6 (Law)
...6 Gebäude- und Freifläche Reihenhaus Narzissenweg 16 (neu) ...
-
SGB 6 § 29 (Law)
(weggefallen)
-
SGB 6 § 218 (Law)
(weggefallen)
-
SGB 6 § 273b (Law)
(weggefallen)
-
SGB 6 § 274a (Law)
(weggefallen)
-
SGB 6 § 275 (Law)
(weggefallen)
-
SGB 6 § 288 (Law)
(weggefallen)
-
BGBEG § 37 Überleitungsvorschrift zum Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts (Law)
...6 geltenden Fassung ist nur auf ein Schuldverhältnis anzuwenden, das nach dem 30. September 2016 entstanden ist.
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 17 (zu § 89) (Law)
...6 Einrichten, Sichern und Räumen von Baustellen (§ 88 Nr. 6) ...
-
MitbestGWO 2 2002 § 37 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)
...6 Abs. 1 Satz 1 bezeichneten Fristen die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Wahlvorschlägen zugeteilt werden (Wahlvorschlag 1, 2 usw.). (2) Spätestens zwei Wochen vor dem...
-
LAP-gDFm/EloAufklBundV § 37 Allgemeine Regelungen zum Ausbildungsaufstieg (Law)
(1) Die Aufstiegsbeamtinnen und Aufstiegsbeamten werden für die Aufgaben der höheren Laufbahn ausgebildet. Die Ausbildung besteht aus einer Fachausbildung von 18 Monaten, die im Fachgebiet Technik inh...
-
SGB 8 § 37 Zusammenarbeit bei Hilfen außerhalb der eigenen Familie (Law)
(1) Bei Hilfen nach §§ 32 bis 34 und § 35a Absatz 2 Nummer 3 und 4 soll darauf hingewirkt werden, dass die Pflegeperson oder die in der Einrichtung für die Erziehung verantwortlichen Personen und die ...
-
WOS 2002 § 37 Bestimmung der Mindestsitze für das Geschlecht in der Minderheit (Law)
...6 Abs. 2 i.V.m. § 15 Abs. 2 des Gesetzes) nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Zu diesem Zweck werden die Zahlen der am Tage des Erlasses des Wahlausschreibens zum Seebetrieb gehörigen Frauen und ...
-
BEGDV 6 § 2 (Law)
(1) Soweit in der Anlage für einzelne Haftstätten bestimmte Zeiträume angegeben sind, gelten diese Haftstätten nur für die angegebenen Zeiträume als Konzentrationslager im Sinne des § 31 Abs. 2 BEG. ...
-
GDtWahlVDVtr Art 6 (Law)
Die im bisherigen Geltungsbereich des Bundeswahlgesetzes bereits vorgenommenen Wahlvorbereitungshandlungen, insbesondere die Aufstellung der Bewerber, bleiben unberührt, soweit nicht die Regelung des ...
-
LuftVZO Muster 6 (Law)
...69)