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SGB 6 § 265b (Law)
(weggefallen)
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WG Art 6 (Law)
(1) Ist die Wechselsumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Wechselsumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in...
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BEGDV 6 Eingangsformel (Law)
...uf Grund des § 42 Abs. 2 des Bundesentschädigungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes vom 29. Juni 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 559, 562), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 14. September 1965 (Bunde...
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BEGDV 6 § 1 (Law)
...ufgeführten Haftstätten anzusehen.
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HGBEG Art 6 (Law)
...uf einen Betrag von 666,67 Rechnungseinheiten für das Stück oder die Einheit begrenzt ist; 3. abweichend von § 525 des Handelsgesetzbuchs, d...
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SPV Anlage 6 (Law)
...uf Grund des Bodensonderungsgesetzes – BoSoG Nr. 6/1994 komplexe B...
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SGB 6 § 29 (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 218 (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 273b (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 274a (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 275 (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 288 (Law)
(weggefallen)
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EnEV 2007 Anlage 10 Einteilung in Energieeffizienzklassen (Law)
...60 F < 200 ...
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MoselSchPV 1997 Anlage 10 (Law)
...uf Seite 1 mit der laufenden Nummer 1, wird von einer zuständigen Behörde gegen Vorlage des gültigen Schiffsattestes oder eines als gleichwertig anerkannten Zeugnisses ausgestellt. Sie trägt auch die ...
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SeeStrO 1972 Regel 10 Verkehrstrennungsgebiete (Law)
...ufen; wenn es jedoch von der Seite ein- oder ausläuft, muß dies in einem möglichst kleinen Winkel zur allgemeinen Verkehrsrichtung erfolgen. ...
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SGB 10 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts zur Ausführung von besonderen Teilen dieses Gesetzbuches, die nach Inkrafttreten der Vorschriften dieses Kapitels Bestan...
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SGB 10 § 4 Voraussetzungen und Grenzen der Amtshilfe (Law)
...uffassung mit. Besteht diese auf der Amtshilfe, entscheidet über die Verpflichtung zur Amtshilfe die gemeinsame Aufsichtsbehörde oder, sofern eine solche nicht besteht, die für die ersuchte Behörde zu...
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SGB 10 § 8 Begriff des Verwaltungsverfahrens (Law)
...uf die Prüfung der Voraussetzungen, die Vorbereitung und den Erlass eines Verwaltungsaktes oder auf den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gerichtet ist; es schließt den Erlass des Verwa...
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SGB 10 § 13 Bevollmächtigte und Beistände (Law)
...ufgehoben; der Bevollmächtigte hat jedoch, wenn er für den Rechtsnachfolger im Verwaltungsverfahren auftritt, dessen Vollmacht auf Verlangen schriftlich beizubringen. (3) Ist für das Verfahr...
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SGB 10 § 14 Bestellung eines Empfangsbevollmächtigten (Law)
...ufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung im Inland hat der Behörde auf Verlangen innerhalb einer angemessenen Frist einen Empfangsbevollmächtigten im Inland zu benennen. Unterlässt er dies, gilt ein an i...