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SLV 2002 § 33 Beförderung der Sanitätsoffiziere (Law)
Beförderungen sind nach folgenden Dienstzeiten seit Ernennung zum Stabsarzt, Stabsveterinär oder Stabsapotheker zulässig: 1. zum...
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SprengG 1976 § 33 Beschäftigungsverbot (Law)
...rkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen zu beschäftigen. (2) Die Beschäftigung einer der in § 19 Abs. 1 Nr. 2 und 4 Buchstabe b und c bezeichneten Personen als verantwortliche Person kann d...
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StrlSchV 2001 § 33 Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten (Law)
...80 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 und 3, § 81 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 2 Satz 1 und 2, Abs. 3, Abs. 5 Satz 1 und 2 und Abs. 6 Satz 1, §§ 82, 83 Absatz 4 Satz 2 bis 4, Absatz 5 Satz 1, Absatz 6 und 7, §§ 84, 8...
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SVWO 1997 § 33 Wahlausweise (Law)
(1) Die Wahlberechtigten wählen auf Grund von Wahlausweisen. Als Wahlausweise gelten auch besondere, personenbezogene Kennzeichnungen in den Wahlunterlagen, wenn die Wahlberechtigung durch sie nachgew...
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TEHG 2011 § 33 Allgemeine Übergangsregelung (Law)
...8 findet ab dem 1. Januar 2013 Anwendung. (2) § 13 Absatz 2, § 19 Absatz 1 Nummer 4 und § 27 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch A...
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WVG § 33 Benutzung der Grundstücke dinglicher Verbandsmitglieder (Law)
(1) Der Verband ist berechtigt, Grundstücke, welche die dingliche Mitgliedschaft bei ihm oder einem seiner Unterverbände begründen, zu betreten und zu benutzen, soweit dies für die Durchführung des Un...
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SGB 2 § 33 Übergang von Ansprüchen (Law)
(1) Haben Personen, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beziehen, für die Zeit, für die Leistungen erbracht werden, einen Anspruch gegen einen Anderen, der nicht Leistungsträger ist, geh...
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ProdSG 2011 § 33 Ausschuss für Produktsicherheit (Law)
...rkennung des GS-Zeichens auszusprechen. (3) Dem Ausschuss sollen sachverständige Personen aus dem Kreis der Marktüberwachungsbehörden, der Konformitäts...
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NeuGlV § 33 Behandlung der rechtzeitig eingegangenen Stimmbriefe (Law)
...rkten Gemeinden (Ausgabestellen). (2) Die zuständige Stelle trifft durch nähere Vereinbarung mit dem Postamtsvorsteher Vorkehrungen dafür, daß alle am Abstimmungstag bei dem Zustellpostamt i...
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SÜG § 33 Sicherheitsüberprüfung auf Antrag ausländischer Dienststellen (Law)
...rkenden Behörden um die Mitwirkung bei einer Sicherheitsüberprüfung, so richtet sie sich nach den Bestimmungen dieses Gesetzes, soweit nicht in Rechtsvorschriften über- oder zwischenstaatlicher Einric...
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SchaumwZwStV 2010 § 33 Beförderungen zu privaten Zwecken (Law)
Werden mehr als 60 Liter Schaumwein nach § 19 des Gesetzes zu privaten Zwecken in das Steuergebiet befördert, wird widerleglich vermutet, dass der Schaumwein zu gewerblichen Zwecken in das Steuergebie...
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WOS 2002 § 33 Wählerliste (Law)
(1) Der Wahlvorstand hat für jede Wahl des Seebetriebsrats eine Liste der Wahlberechtigten (Wählerliste), geordnet nach den zum Seebetrieb gehörigen Schiffen, aufzustellen. In dieser sind die Geschlec...
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WeinÜV 1995 § 33 Befreiung von der Zulassung zur Einfuhr (Law)
...rklärt, dass durch die Einfuhr der Erzeugnisse die Grenze von 400 Kilogramm nicht überschritten wird; die Zolldienststelle übersendet eine Ausfertigung der Erklärung der zuständigen Überwachungsbehörd...
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WeinG 1994 § 33 Meldungen, Übermittlung von Informationen (Law)
...8/2002, 2. Übermittlung nach § 31 Abs. 2a Satz 1 oder nach Artikel 18 Abs. 3 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002, ...
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BÄO § 8 (Law)
(1) Bei einer Person, deren Approbation oder Bestallung wegen Fehlens oder späteren Wegfalls einer der Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 zurückgenommen oder widerrufen worden ist oder ...
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AltautoV § 8 Abfallvermeidung (Law)
...rkt Recyclingmaterial zu verwenden. (2) Werkstoffe und Bauteile von Fahrzeugen, die nach dem 1. Juli 2003 in Verkehr gebr...
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AMVV § 8 (weggefallen) (Law)
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AsphAusbV § 8 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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AuslSchuldAbkAG § 8 (Law)
...rklärung abzugeben, so hat er in einem Verfahren nach § 3 keinen Anspruch auf die Vorteile der in Artikel 11 dieser Anlage enthaltenen Härteklausel. Hat der Schuldner die Abgabe der Erklärung lediglic...
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AgrarAusbV § 8 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.