• EBO § 17 Untersuchen und Überwachen der Bahnanlagen (Law)

  ...keit zu richten. (2) Gefährdete Stellen sind so zu überwachen, daß Betriebsgefährdungen rechtzeitig erkannt und Gegenmaßnahmen getroffen werden können.

• EnEV 2007 § 17 Grundsätze des Energieausweises (Law)

  ...kann die zur Ausstellung des Energieausweises nach § 18 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit den Anlagen 1, 2 und 3 Nummer 8 oder nach § 19 Absatz 1 Satz 1 und 3, Absatz 2 Satz 1 ode...

• BtMG 1981 § 17 Aufzeichnungen (Law)

  ...können die Durchschriften der Ausgangsrechnungen, in denen die ausgenommenen Zubereitungen kenntlich gemacht sind, fortlaufend nach dem Rechnungsdatum abgeheftet werden. ...

• BrStV 2010 § 17 Registrierter Empfänger (Law)

  ...10 und für das Erlöschen und den Fortbestand der Erlaubnis § 11 entsprechend. (7) Wer als registrierter Empfänger im Einzelfall (§ 135 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes) Erzeugnisse unte...

• BWO 1985 § 17 Zuständigkeiten für die Eintragung in das Wählerverzeichnis (Law)

  ...1) Zuständig für die Eintragung in das Wählerverzeichnis ist in den Fällen des 1. § 16 Abs. 1 Nr. 1 die für die Wohnung zuständige Gemeinde, ...

• BOKraft 1975 § 17 Zulässige Fahrzeuge (Law)

  Die der Personenbeförderung dienenden Fahrzeuge müssen mindestens zwei Achsen und vier Räder haben.

• FinVermV § 17 Offenlegung von Zuwendungen durch Gewerbetreibende nach § 34f der Gewerbeordnung (Law)

  ...1 Satz 1 der Gewerbeordnung keine Zuwendungen von Dritten annehmen oder an Dritte gewähren, die nicht Kunden dieser Dienstleistung sind, es sei denn, 1. ...

• FZV 2011 § 17 Fahrten zur Teilnahme an Veranstaltungen für Oldtimer (Law)

  ...kennzeichen findet § 16 Absatz 2 bis 5 entsprechend mit der Maßgabe Anwendung, dass ein Fahrzeugscheinheft für rote Oldtimerkennzeichen nach dem Muster der Anlage 10a ausgegeben wird und dass das Kenn...

• GüKG 1998 § 17 Nationale Kontaktstelle und europäischer Informationsaustausch (Law)

  ...1) Das Bundesamt ist nationale Kontaktstelle nach Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009. (2) Das Bundesamt leitet als nationale Kontaktstelle Daten über schwerwiegende Verstö...

• GrEStG 1983 § 17 Örtliche Zuständigkeit, Feststellung von Besteuerungsgrundlagen (Law)

  ...151 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 157 Absatz 1 bis 3 des Bewertungsgesetzes aufzunehmen, wenn die Steuer nach § 8 Abs. 2 zu bemessen ist. (4) Von der gesonderten ...

• MedienFortbV § 17 Umfang der Medienfachwirtqualifikation und Gliederung der Prüfung (Law)

  ...1) Die Qualifikation zum Geprüften Medienfachwirt Digital/zur Geprüften Medienfachwirtin Digital umfasst: 1. Berufs- und arbeitspädagogische ...

• IT-FortbV § 17 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...ktteams, Führen und Motivieren von Mitarbeitern, Fördern der Kooperation und Kommunikation, Beteiligen der Mitarbeiter an Entscheidungsprozessen; Anwenden von Konfliktlösungsstrategien, Mitwirken bei ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 17 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

  ...kblatt über die Art und Weise der schriftlichen Stimmabgabe (§ 18 Abs. 1) aushändigen oder übersenden. Der Betriebswahlvorstand vermerkt die Aushändigung oder die Übersendung der Unterlagen in der Wäh...

• MTA-APrV § 17 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...1) Der praktische Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächer: 1. Radiologische Diagnostik und andere bildgebende Verfahren: ...

• IfSG § 17 Besondere Maßnahmen der zuständigen Behörde, Rechtsverordnungen durch die Länder (Law)

  ...kel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 Grundgese...

• LAP-htVerwDV § 17 Beurteilungen während der Ausbildung (Law)

  ...keiten und Kenntnisse sowie ihrer Leistungen und ihrer Führung unter Angabe der Art und Dauer der Beschäftigung abgegeben. Die Beurteilung muss erkennen lassen, ob das Ziel des Ausbildungsabschnittes ...

• LAP-mDAAV 2004 § 17 Durchführung (Law)

  (1) Die Ausbildungsleiterin oder der Ausbildungsleiter für den mittleren Auswärtigen Dienst setzt Ort und Zeit der schriftlichen und der mündlichen Prüfungen fest und stimmt diese Termine mit der Prüf...

• LAP-mDVerfSchV § 17 Aufbaulehrgang (Law)

  ...ktikum I erworbenen Kenntnisse und Fertigkeiten der Anwärterinnen und Anwärter im Hinblick auf die Arbeitsweise des Verfassungsschutzes.

• NachwV 2007 § 17 Grundsatz (Law)

  ...klich zugelassen wird. (2) Absatz 1 gilt auch für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 Verpflichteten, soweit nach § 51 Absatz 1 Satz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes die elektronische Nachweisführun...

• TPG § 17 Verbot des Organ- und Gewebehandels (Law)

  ...1) Es ist verboten, mit Organen oder Geweben, die einer Heilbehandlung eines anderen zu dienen bestimmt sind, Handel zu treiben. Satz 1 gilt nicht für 1. ...