MarkenV 2004 § 18 Verschiebung des Zeitrangs bei Verkehrsdurchsetzung (Law)

...1 des Markengesetzes bleibt im Übrigen unberührt.

Min/TafelWV § 18 Trinkwasser (Law)

...10 erfüllt und in zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Fertigpackungen in den Verkehr gebracht wird, gilt § 15 entsprechend.

IT-FortbV § 18 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Betriebliche IT-Prozesse" (IT-Ökonom) (Law)

...lanen, durchführen und dokumentieren kann: 1. Planen und Durchführen von IT-Beschaffungsprozessen, einschließlich Durchführen von Bestandsana...

KaffeeStV 2010 § 18 Art und Höhe der Sicherheitsleistung (Law)

...lamt zu leisten. (3) Das zuständige Hauptzollamt bestimmt die Höhe der Bürgschaftssumme und die Höhe der Barsicherheit, insbesondere unter Berücksichtigung der Steuer, die bei der Überführun...

InhKontrollV § 18 Anzeige von Änderungen beim Inhaber einer bedeutenden Beteiligung (Law)

...Landesaufsichtsbehörde die Unterlagen und Erklärungen nach § 13e Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes oder § 13e Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Satz 1 Nummer 1 des Versicheru...

MitbestGWO 3 2002 § 18 (weggefallen) (Law)

MTA-APrV § 18 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

...1) Der schriftliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächergruppen: 1. Statistik; EDV und Dokumentation; Physik; Anatomie; Physio...

LAP-mtDBWVV § 18 Abschlusslehrgang (Law)

...1) Im Abschlusslehrgang werden die bisher erworbenen Kenntnisse so vertieft und ergänzt, dass die Anwärterinnen und Anwärter befähigt sind, den Anforderungen ihrer Laufbahn hinsichtlich Selbständigkei...

LAP-gbautDV § 18 Prüfungskommission (Law)

...1) Die Laufbahnprüfung wird vor einer Prüfungskommission abgelegt; für die schriftliche und mündliche Prüfung können gesonderte Prüfungskommissionen eingerichtet werden. Es können mehrere, auch fachsp...

LAP-hDBiblV § 18 Durchführung der theoretischen Ausbildung (Law)

...10. Buch- und Medienkunde und 11. Allgemein- und Fachbibliographien, Informationsvermittlung....

SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)

...lagen zu übersenden. Ergeben sich daraus die Voraussetzungen für die Leistung, setzt die Sozialhilfe zu dem nach Satz 1 maßgebenden Zeitpunkt ein.

ODV § 18 Rechte und Pflichten der Benannten Stellen (Law)

...1 Satz 9 nur durchführen, wenn für diese Teile in der Tabelle in Absatz 6.8.2.6.1 eine Norm aufgeführt ist. Für die getrennte Baumusterzulassung sind die Verfahren anzuwenden, die in Abschnitt 1.8.7 v...

RVermG § 18 Kosten der Durchführung des Gesetzes (Law)

...1) Gerichtsgebühren sowie Abgaben, für die der Bund nach Artikel 105 des Grundgesetzes die Gesetzgebung hat, die aus Anlaß und in Durchführung dieses Gesetzes entstehen, werden nicht erhoben. Bare Aus...

TKÜV 2005 § 18 (weggefallen) (Law)

TKG 2004 § 18 Kontrolle über Zugang zu Endnutzern (Law)

...1 auferlegt hat, gilt § 42 Abs. 4 entsprechend. (3) Die Maßnahmen nach Absatz 1 müssen objektiv, transparent und nichtdiskriminierend sein. § 21 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 4 gilt entsprechend. ...

TFG § 18 Stand der medizinischen Wissenschaft und Technik zur Anwendung von Blutprodukten (Law)

...1. die Anwendung von Blutprodukten, einschließlich der Dokumentation der Indikation zur Anwendung von Blutprodukten und Plasmaproteinen im Sinne von § 14 Abs. 1, die Tes...

ViehVerkV 2007 § 18 Flächen, Räume und Gerätschaften (Law)

...1) Viehladestellen, Laderampen, Räume für die vorübergehende Unterkunft und die Vermarktung von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden oder Geflügel, Zu- und Abtriebswege, Plätze zum Be- und Ent...

SLV 2002 § 18 Beförderung der Feldwebel (Law)

...1. eine Dienstzeit von mindestens 16 Jahren seit Ernennung zum Feldwebel und 2. eine Dienstzeit von mindesten...

SprengG 1976 § 18 Ermächtigungen (Law)

...Lagers im Sinne des § 17 Abs. 5 Satz 1 entsprechen müssen, 3. in welcher Weise das Verfahren der Bauartzulassung nach § 17 A...

StBAPO 1977 § 18 Allgemeine Grundsätze für die Fachstudien (Law)

...10.1 und 10.2 der Anlage 10). Die Beamtinnen und Beamten müssen zwei Schwerpunktthemen mit jeweils 30 Stunden wählen. (6) Für die Fallstudien sind mindestens 35 Stunden anzusetzen (Nummer 11...