GeschmMG 2004 § 18 Eintragungshindernisse (Law)

...ung kein Design im Sinne des § 1 Nummer 1 oder ist ein Design nach § 3 Absatz 1 Nummer 3 oder Nummer 4 vom Designschutz ausgeschlossen, so weist das Deutsche Patent- und Markenamt die Anmeldung zurück...

MarkenV 2004 § 18 Verschiebung des Zeitrangs bei Verkehrsdurchsetzung (Law)

...ung, dass die Voraussetzungen für die Verschiebung des Zeitrangs nach § 37 Abs. 2 des Markengesetzes gegeben sind, so unterrichtet das Deutsche Patent- und Markenamt den Anmelder entsprechend. In den ...

Min/TafelWV § 18 Trinkwasser (Law)

...ungen des § 2 oder des § 10 erfüllt und in zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Fertigpackungen in den Verkehr gebracht wird, gilt § 15 entsprechend.

IT-FortbV § 18 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Betriebliche IT-Prozesse" (IT-Ökonom) (Law)

...uerungssystemen und -instrumenten zur Entscheidungsvorbereitung für die Geschäftsführung, Auf- und Ausbauen von Geschäftsbeziehungen, insbesondere zu strategischen Kunden, Entwickeln von Kundenbindung...

KaffeeStV 2010 § 18 Art und Höhe der Sicherheitsleistung (Law)

...Urkunde nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck bei dem für den Versender zuständigen Hauptzollamt zu leisten. (3) Das zuständige Hauptzollamt bestimmt die Höhe der Bürgschaftssumme und die H...

InhKontrollV § 18 Anzeige von Änderungen beim Inhaber einer bedeutenden Beteiligung (Law)

...ufsichtsbehörde die Unterlagen und Erklärungen nach § 13e Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes oder § 13e Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Satz 1 Nummer 1 des Versicherungsaufs...

MitbestGWO 3 2002 § 18 (weggefallen) (Law)

MTA-APrV § 18 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

...urophysiologische Funktionsdiagnostik; Audiologische und HNO-Funktionsdiagnostik; Kardiovaskuläre Funktionsdiagnostik; Pneumologische Funktionsdiagnostik. ...

LAP-mtDBWVV § 18 Abschlusslehrgang (Law)

...und Anwärter befähigt sind, den Anforderungen ihrer Laufbahn hinsichtlich Selbständigkeit und Methodik zu genügen. (2) Die theoretische Ausbildung umfasst folgende Gebiete: ...

LAP-gbautDV § 18 Prüfungskommission (Law)

...u prüfenden Anwärterinnen und Anwärter, die Zeitplanung zum fristgemäßen Abschluss der Prüfungen oder fachliche Gesichtspunkte in Bezug auf die Bewertung der schriftlichen Prüfungsarbeiten es erforder...

LAP-hDBiblV § 18 Durchführung der theoretischen Ausbildung (Law)

...und Betrieb von Bibliotheken (Verwaltung, Management und Personalführung, Bestandsaufbau und -erschließung, Benutzungs- und Beratungsdienst, Öffentlichkeitsarbeit), ...

SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)

...uftragten Stelle unverzüglich mitzuteilen und vorhandene Unterlagen zu übersenden. Ergeben sich daraus die Voraussetzungen für die Leistung, setzt die Sozialhilfe zu dem nach Satz 1 maßgebenden Zeitpu...

ODV § 18 Rechte und Pflichten der Benannten Stellen (Law)

...1a) Die Benannten Stellen dürfen eine Baumusterprüfung und eine getrennte Baumusterzulassung von Ventilen und anderen Bedienungsausrüstungen für Tanks nach Absatz 6.8.2.3.1 Satz 9 nur durchführen, wen...

RVermG § 18 Kosten der Durchführung des Gesetzes (Law)

...und nach Artikel 105 des Grundgesetzes die Gesetzgebung hat, die aus Anlaß und in Durchführung dieses Gesetzes entstehen, werden nicht erhoben. Bare Auslagen bleiben außer Ansatz. (2) Außerg...

TKÜV 2005 § 18 (weggefallen) (Law)

TKG 2004 § 18 Kontrolle über Zugang zu Endnutzern (Law)

...us kann die Bundesnetzagentur Betreibern öffentlicher Telekommunikationsnetze, die den Zugang zu Endnutzern kontrollieren, weitere Zugangsverpflichtungen auferlegen, soweit dies zur Gewährleistung des...

TFG § 18 Stand der medizinischen Wissenschaft und Technik zur Anwendung von Blutprodukten (Law)

...undesoberbehörde und nach Anhörung von Sachverständigen unter Berücksichtigung der Richtlinien und Empfehlungen der Europäischen Union, des Europarates und der Weltgesundheitsorganisation zu Blut und ...

ViehVerkV 2007 § 18 Flächen, Räume und Gerätschaften (Law)

...usammenhängenden Benutzung zu reinigen und zu desinfizieren oder reinigen und desinfizieren zu lassen. Gastställe und die Betriebsstätten von Viehhandelsunternehmen sind vom Betreiber nach jeder Räumu...

SLV 2002 § 18 Beförderung der Feldwebel (Law)

...ussetzungen für die Beförderung zum Oberstabsfeldwebel sind 1. eine Dienstzeit von mindestens 16 Jahren seit Ernennung zum Feldwebel und ...

SprengG 1976 § 18 Ermächtigungen (Law)

...unter bestimmten Voraussetzungen ohne Genehmigung nach § 17 Abs. 1 gelagert werden dürfen, sofern dies nach Art, Ausmaß und Dauer der durch diese Lagerung hervorgerufenen Gefahren mit dem Schutz Besch...