• WeinG 1994 § 36 Überwachung bei der Einfuhr (Law)

  ...rkehrs bei Gewährleistung der Gegenseitigkeit eine vorgeschriebene Untersuchung nur stichprobenweise vorzunehmen ist, wenn a) ...

• StrabBO 1987 § 36 Bremsen (Law)

  ...rksamkeit der anderen Bremse erhalten bleibt; ihre Wirksamkeit muß auch bei Ausfall der Fahrleitungsspannung gesichert sein. (2) Die Bremsen müssen so gebaut und einschließlich ...

• SGB 9 § 36 Rechtsstellung der Teilnehmenden (Law)

  ...rkung besondere Vertreter. Bei der Ausführung werden die arbeitsrechtlichen Grundsätze über den Persönlichkeitsschutz, die Haftungsbeschränkung sowie die gesetzlichen Vorschriften über den Arbeitsschu...

• SortSchG 1985 § 36 Anwendung des Patentgesetzes (Law)

  Soweit in den §§ 34 und 35 nichts anderes bestimmt ist, gelten die Vorschriften des Patentgesetzes über das Beschwerdeverfahren vor dem Patentgericht und das Rechtsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesge...

• SprengG 1976 § 36 Zuständige Behörden (Law)

  ...rk die Veranstaltung stattfinden soll, 3. für Anordnungen nach § 32 Abs. 1 bis 3 auch die Behörde, in deren Bezirk die Tätigkeit ausgeübt we...

• StBerG § 36 Voraussetzungen für die Zulassung zur Prüfung (Law)

  (1) Die Zulassung zur Steuerberaterprüfung setzt voraus, dass der Bewerber, 1. ein wirtschaftswissenschaftliches oder rechtswiss...

• TabStG 2009 § 36 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...rkaufspreise bestimmt, 2. entgegen § 3 Absatz 4 einen Kleinverkaufspreis nicht oder nicht richtig bestimmt, 3. ...

• ZAG § 36 Übergangsvorschriften für E-Geld-Institute (Law)

  ...rklärung an die Bundesanstalt mit Bezug auf diese Bestimmung hierauf verzichtet, gilt die Erlaubnis von Anfang an als nicht erteilt. (2) E-Geld-Institute, die am 30. April 2011 eine Freistel...

• BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

  ...rkungen §  6 Ergänzende Anforderungen §  7 A...

• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  ...rkungen eines Störfalls und von Domino-Effekten nach § 15 verschlimmern können. (...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...rkeit das Gemeinwohl beeinträchtigt würde; 9. Überwachungssystem: u...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  (1) Der Betreiber hat die nach Art und Ausmaß der möglichen Gefahren erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um Störfälle zu verhindern; Verpflichtungen nach anderen als immissionsschutzrechtlichen Vo...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...rkenntnisse zur Beurteilung der Gefahren zu berücksichtigen. Soweit sich bei der Überprüfung nach Satz 1 herausstellt, dass sich erhebliche Auswirkungen hinsich...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...rkenntnisse unverzüglich zu ergänzen oder zu berichtigen. (3) Erhält die zuständige Behörde Kenntnis von einem Ereignis nach Anhang VI Teil 1 Ziffer I, hat sie ...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  ...rktätigen und der Bevölkerung sowie die Kontamination der Umwelt so niedrig gehalten werden, wie mit einem gesellschaftlich annehmbaren Aufwand erreichbar ist. Festlegungen dazu trifft das Staatliche ...

• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...rkarte unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des § 21 des Aufenthaltsgesetzes erteilt werden. Für eine Grenzgängerkarte zur Ausübung eines Studiums gilt § 16 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes en...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...12a in Verbindung mit Anlage 3 durch, soweit sie nicht die Ergebnisse des Effizienzvergleichs und der Supereffizienzanalyse der Bundesnetzagentur verwenden. Zur Sicherstellung der Belastbarkeit der Er...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...rkung eines Unternehmens, das Telekommunikationsdienste anbietet, erforderlich, gelten § 6 Absatz 1 Satz 2 sowie die §§ 8 und 9 Absatz 1 entsprechend. (3) Die im Rahmen einer Eignungsprüfung...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...rkte von Schweinen sowie ähnliche Veranstaltungen; 2. das Verbringen von Schweinen ...