• BewachV 1996 § 17 Übergangsvorschrift (Law)

  ...s der Sachkundeprüfung als erbracht. Der Gewerbetreibende bescheinigt diesen Personen, dass sie die Voraussetzungen des Satzes 1 erfüllen. (3) Personen im Sinne des § 5a Absatz 2 Nummer 4, d...

• BinSchPatentV 1998 § 17 Nachweis der Fahrzeit, Fahrleistungen und Streckenfahrten (Law)

  ...szeugnis nach § 19 Abs. 3 in dem Umfang nachgewiesen werden, wie sie für die Erteilung dieses Zeugnisses bereits nachgewiesen worden ist. (3) Soll die Zeit des Besuchs einer Schifferberufssc...

• ESBO § 17 Untersuchen und Überwachen der Bahn (Law)

  ...schriften des § 17 der EBO gelten entsprechend.

• FahrlGDV 2012 § 17 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...sches Studium, das eine ausreichende Kenntnis des Maschinenbaus vermittelt, an einer deutschen oder einer als gleichwertig anerkannten ausländischen Hochschule abgeschlossen haben oder ...

• FahrlPrüfO 2012 § 17 Lehrprobe im theoretischen Unterricht (Law)

  ...sbildungsfahrschule unterrichtet hat. (2) Die Lehrprobe ist als Unterrichtsstunde entsprechend dem allgemeinen Lehrplan der Ausbildungsfahrschule und dem Ausbildungsstand der Fahrschüler dur...

• EBO § 17 Untersuchen und Überwachen der Bahnanlagen (Law)

  ...sind planmäßig auf ihre ordnungsgemäße Beschaffenheit zu untersuchen. Art, Umfang und Häufigkeit der Untersuchung haben sich nach Zustand und Belastung der Bahnanlagen sowie nach der zugelassenen Gesc...

• EnEV 2007 § 17 Grundsätze des Energieausweises (Law)

  ...s berechneten Energiebedarfs (Energiebedarfsausweis) oder des erfassten Energieverbrauchs (Energieverbrauchsausweis) nach Maßgabe der Absätze 2 bis 6 sowie der §§ 18 und 19 auszustellen. Es ist zuläss...

• BtMG 1981 § 17 Aufzeichnungen (Law)

  ...s Anbaues zusätzlich die Anbaufläche nach Lage und Größe sowie das Datum der Aussaat, 5. im Falle des Herstellens zusätzlich...

• BrStV 2010 § 17 Registrierter Empfänger (Law)

  ...s ist Sicherheit für die Steuer nach § 135 Absatz 2 Satz 3 des Gesetzes zu leisten. § 8 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. Die Erlaubnis kann befristet werden. (4) Das zuständige Hauptzollam...

• BWO 1985 § 17 Zuständigkeiten für die Eintragung in das Wählerverzeichnis (Law)

  ...srepublik Deutschland im Schiffsregister eingetragenen Binnenschiff gefahren sind und im Anschluss daran auf einem Binnenschiff, das nicht im Schiffsregister in der Bundesrepublik Deutschland eingetra...

• BOKraft 1975 § 17 Zulässige Fahrzeuge (Law)

  ...sonenbeförderung dienenden Fahrzeuge müssen mindestens zwei Achsen und vier Räder haben.

• FinVermV § 17 Offenlegung von Zuwendungen durch Gewerbetreibende nach § 34f der Gewerbeordnung (Law)

  ...soweit sich der Umfang noch nicht bestimmen lässt, die Art und Weise seiner Berechnung dem Anleger vor Abschluss des Vertrags in umfassender, zutreffender und verständlicher Weise offengelegt und ...

• FZV 2011 § 17 Fahrten zur Teilnahme an Veranstaltungen für Oldtimer (Law)

  ...ssen, wenn die Voraussetzungen nach Satz 4 nicht vorliegen. (3) Unberührt bleiben Erlaubnis- und Genehmigungspflichten, soweit sie sich aus anderen Vorschriften, insbesondere aus § 29 Absatz...

• GüKG 1998 § 17 Nationale Kontaktstelle und europäischer Informationsaustausch (Law)

  ...stelle des Niederlassungsmitgliedstaates weiter. Hierzu übermitteln Staatsanwaltschaften und Verwaltungsbehörden im Sinne des § 36 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten dem Bundesam...

• GrEStG 1983 § 17 Örtliche Zuständigkeit, Feststellung von Besteuerungsgrundlagen (Law)

  ...s Grundstücks liegt. Liegt das Grundstück in den Bezirken von Finanzämtern verschiedener Länder, so ist jedes dieser Finanzämter für die Besteuerung des Erwerbs insoweit zuständig, als der Grundstücks...

• MedienFortbV § 17 Umfang der Medienfachwirtqualifikation und Gliederung der Prüfung (Law)

  ...staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss nachzuweisen. Der Prüfungsnachweis ist vor Beginn der letzten Prüfungsleistung zu erbringen. ...

• IT-FortbV § 17 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...sse, auf Methoden des Selbst- und Prozessmanagements flexibel einzustellen sowie den technisch-organisatorischen Wandel unter Berücksichtigung der gesellschaftlichen Akzeptanz zu gestalten, ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 17 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

  ...swahlvorstand bekannt ist, dass sie im Zeitpunkt der Abstimmung nach der Eigenart ihres Beschäftigungsverhältnisses voraussichtlich nicht im Betrieb anwesend sein werden (insbesondere im Außendienst, ...

• MTA-APrV § 17 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...s dem Gebiet der Dosimetrie und des Strahlenschutzes mit Auswertung und Interpretation der Meßergebnisse auszuführen und auszuwerten sowie eine Aufgabe aus der Qualitätssicherung in der Radiologischen...

• IfSG § 17 Besondere Maßnahmen der zuständigen Behörde, Rechtsverordnungen durch die Länder (Law)

  ...stände zu kostspielig sind, es sei denn, dass derjenige, der ein Recht an diesem Gegenstand oder die tatsächliche Gewalt darüber hat, widerspricht und auch die höheren Kosten übernimmt. Müssen Gegenst...