HeimMindBauV § 20 Gemeinschaftsräume (Law)

...und kulturellen Lebens vorhanden, die den Bewohnern der Einrichtung regelmäßig zur Verfügung stehen, können sie auf die Gemeinschaftsräume angerechnet werden.

JArbSchG § 20 Binnenschiffahrt (Law)

...und von dem Jugendlichen zu prüfen und zu bestätigen. Im Anschluss müssen die Aufzeichnungen für mindestens zwölf Monate an Bord aufbewahrt werden und dem Jugendlichen ist eine Kopie der bestätigten A...

KerIndAusbV § 20 Zwischenprüfung (Law)

...und Werkstoffe prüfen, Maschinen oder Arbeitsgeräte bedienen, Arbeitsergebnisse kontrollieren, beurteilen und dokumentieren sowie Anforderungen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbei...

MuSchG § 20 Aufsichtsbehörden (Law)

...und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften obliegt den nach Landesrecht zuständigen Behörden (Aufsichtsbehörden). (2) Die Aufsichtsbehörden haben dieselben Befugnisse und Obli...

InhKontrollV § 20 (weggefallen) (Law)

IRG § 20 Bekanntgabe (Law)

...und der Festnahme mitzuteilen. (2) Liegt ein Auslieferungshaftbefehl vor, so ist er dem Verfolgten unverzüglich bekanntzugeben. Der Verfolgte erhält eine Abschrift.

LMEV § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...und Futtermittelgesetzbuches ordnungswidrig. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Absatz 2 Nummer 26 Buchstabe b des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vors...

SchKiSpV § 20 (Law)

...und Kinderspeisung. Die Räte der Bezirke sichern die Herausgabe eines Katalogs von Wiederverwendungsprojekten für diese Einrichtungen.

NWRG § 20 Verordnungsermächtigung (Law)

...undesdatenschutzgesetzes erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen. (2) Soweit in Rechtsverordnungen auf Grund dieses Gesetzes Form un...

TPG § 20 Bußgeldvorschriften (Law)

...undene Maßnahme oder eine dort genannte Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig dokumentiert, 3a. entgegen § 8...

UAG § 20 Aufsichtsverfahren (Law)

...undesregierung kann nach Anhörung des Umweltgutachterausschusses durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, Inhalt und Umfang der Pflichten nach § 15 Abs. 6 und 7 sowie d...

UErgG § 20 (Law)

...und hat das Alte Institut einen Antrag auf Zulassung zum Neugeschäft nicht gestellt oder ist der Antrag abgelehnt worden, so hat die Verwaltungsstelle die Anmeldung an ein vom Anmelder zu bestimmendes...

VersammlG § 20 (Law)

...undrecht des Artikels 8 des Grundgesetzes wird durch die Bestimmungen dieses Abschnitts eingeschränkt.

VSchDG § 20 Beschwerdeentscheidung (Law)

...und § 114 der Verwaltungsgerichtsordnung entsprechend. (3) Der Beschluss ist zu begründen und mit einer Rechtsmittelbelehrung den Beteiligten zuzustellen.

UZwG § 20 Inkrafttreten (Law)

(1) Dieses Gesetz tritt am 1. April 1961 in Kraft. (2) ...

TfV § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...und nicht dafür sorgt, dass ein Register geführt wird, 5. entgegen § 10 Absatz 6 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder ...

WehrPflG § 20 Zurückstellungsanträge (Law)

...und 4 sind frühestens nach Mitteilung der Erfassung durch die Erfassungsbehörde (§ 15 Absatz 1 Satz 2) und spätestens bis zum Abschluss der Musterung schriftlich, elektronisch oder zur Niederschrift b...

SpielV § 20 (Law)

...undesanstalt vor dem 1. Juli 2008 zugelassen worden ist und die nicht den ab dem 11. November 2014 geltenden Vorgaben des § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und des § 13 Nummer 6 Satz 2, letztere im Hinbli...

WStrG § 20 Gehorsamsverweigerung (Law)

...und freiwillig, so kann das Gericht von Strafe absehen.

AZRG § 27 Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen (Law)

...und ein rechtliches Interesse an der Kenntnis des Aufenthaltsortes nachgewiesen wird. Der Nachweis kann nur erbracht werden durch die Vorlage 1. ...