• TierImpfStV 2006 § 49 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ch der Verkündung in Kraft.

• WeinV 1995 § 49 Art der Aufmachung (Law)

  ...chenausstattung, auf Preisangeboten oder in der Werbung darf eine Marke (Wort- oder Bildzeichen) neben der Weinbezeichnung nur verwendet werden, wenn sie von der Weinbezeichnung deutlich abgehoben ist...

• VVG 2008 § 49 Inhalt des Vertrags (Law)

  ...cherungsschein vom Versicherer zu übermitteln sind. Auf einen Fernabsatzvertrag im Sinn des § 312c des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist Satz 1 nicht anzuwenden. (2) Werden die Allgemeinen Versic...

• SGB 9 § 49 Kontinuität der Bemessungsgrundlage (Law)

  ...chluss daran eine Leistung zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben ausgeführt, so wird bei der Berechnung der diese Leistungen ergänzenden Leistung zum Lebensunterhalt von d...

• TabStV 2010 § 49 Erlass- und Erstattungsgebühren (Law)

  ...chen vernichtet oder ungültig gemacht werden. (2) Die Gebühr wird nicht erhoben, wenn Steuerzeichen nicht der Bestellung entsprechen, technisch mangelh...

• StVO 2013 § 49 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...cht befolgt, 2. einer Vorschrift des § 37 über das Verhalten an Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen oder beim Rechtsabbiegen mit Grünpfei...

• WOS 2002 § 49 Frist für die Stimmabgabe (Law)

  ...cht ausreicht, so hat der Wahlvorstand nach Beratung mit dem Arbeitgeber eine längere Frist, höchstens jedoch eine Frist von zwölf Wochen, festzusetzen. (3) Ergibt sich nach Versendung der B...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III C (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...chen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwälte der Besoldungsgruppe(n) ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...ch Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

• StBDV § 49 Vereine, Personenvereinigungen und Körperschaften, die zur Führung der Bezeichnung "Landwirtschaftliche Buchstelle" befugt sind (Law)

  ...chstellen von Körperschaften des öffentlichen Rechts und Personenvereinigungen, für die nach § 44 Abs. 5 des Gesetzes die Bezeichnung "Landwirtschaftliche Buchstelle" geführt werden darf, we...

• PreisLS Nr 14 Sonderbetriebsmittel (Law)

  ...chließlich für die Fertigung des jeweiligen Liefergegenstands verwendet werden. Es gehören hierzu u.a. besondere Modelle, Gesenke, Schablonen, Schnitte und ähnliche Vorrichtungen, Sonderwerkzeuge und ...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 14 (zu § 74) (Law)

  ...chachtbauwerke nach unterschiedlichen Verfahren gegen Bodenfeuchtigkeit und Wasser abdichten sowie nach unterschiedlichen Verfahren vor Korrosion und chemischen Einflüssen schützen ...

• AbwV Anhang 14 Trocknung pflanzlicher Produkte für die Futtermittelherstellung (Law)

  ...chtlichen Zulassung zugrunde liegende tägliche Abwassermenge 500 m 3 nicht übersteigt, eine Probe durch Algen deutlich gefärbt, so sind der CSB und der BSB 5 ...

• EinigVtr Art 14 Gemeinsame Einrichtungen der Länder (Law)

  ...ch ist. (2) Die gemeinsamen Einrichtungen der Länder unterstehen bis zur Wahl der Ministerpräsidenten der Länder den Landesbevollmächtigten. Danach unterstehen sie den Ministerpräsidenten. D...

• DiätV Anlage 14 (weggefallen) (Law)

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• SeeStrO 1972 Regel 14 Entgegengesetzte Kurse (Law)

  ...cht voraus oder fast recht voraus sieht, bei Nacht die Topplichter des anderen in Linie oder fast in Linie und/oder beide Seitenlichter sieht und am Tage das andere Fahrzeug dementsprechend ausmacht. ...

• SGB 6 Anlage 14 (Law)

  ...chaft, Hoch- und Fachschulwesen Tabelle 19 Staatliche Verwaltung und Gesellschaftliche Organisationen ...

• BBhV Anlage 14 (zu § 41 Absatz 3) (Law)

  ...ch aus dem Test keine Therapieoptionen für die Indexperson mehr ableiten lassen, die Genanalyse also keinen diagnostischen Charakter hat. Eine solche Situation ist gesondert durch eine schriftliche är...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 14 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...chstabe b   111,49   Buchstabe c   111,49 ...

• WWSUVtr Art 14 Strukturanpassung der Unternehmen (Law)

  ...ch die Entfaltung privater Initiative eine breit gefächerte, moderne Wirtschaftsstruktur auch mit möglichst vielen kleinen und mittleren Betrieben in der Deutschen Demokratischen Republik zu erreichen...