• MoselSchPV 1997 Anlage 10 (Law)

  ...ines arrière/Maschinenraum hinten/ machinekamer achter ………………… l Salle des machines avant/Maschinenraum vorne/ ...

• SeeStrO 1972 Regel 10 Verkehrstrennungsgebiete (Law)

  ...inlaufen in einen Einbahnweg oder beim Verlassen eines Einbahnweges darf ein Fahrzeug in der Regel nicht in eine Trennzone einlaufen oder eine Trennlinie überfahren, ausgenommen ...

• SGB 10 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...inden und Gemeindeverbände, der sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts zur Ausführung von besonderen Teilen dieses Gesetzbuches, die nach Inkraf...

• SGB 10 § 4 Voraussetzungen und Grenzen der Amtshilfe (Law)

  ...ine andere Behörde die Hilfe wesentlich einfacher oder mit wesentlich geringerem Aufwand leisten kann, 2. sie die Hilfe nur mit unverhältnis...

• SGB 10 § 8 Begriff des Verwaltungsverfahrens (Law)

  ...inne dieses Gesetzbuches ist die nach außen wirkende Tätigkeit der Behörden, die auf die Prüfung der Voraussetzungen, die Vorbereitung und den Erlass eines Verwaltungsaktes oder auf den Abschluss eine...

• SGB 10 § 13 Bevollmächtigte und Beistände (Law)

  ...in Widerruf der Vollmacht wird der Behörde gegenüber erst wirksam, wenn er ihr zugeht. (2) Die Vollmacht wird weder durch den Tod des Vollmachtgebers noch durch eine Veränderung in seiner Ha...

• SGB 10 § 14 Bestellung eines Empfangsbevollmächtigten (Law)

  ...in Beteiligter ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung im Inland hat der Behörde auf Verlangen innerhalb einer angemessenen Frist einen Empfangsbevollmächtigten im Inlan...

• SGB 10 § 18 Beginn des Verfahrens (Law)

  Die Behörde entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen, ob und wann sie ein Verwaltungsverfahren durchführt. Dies gilt nicht, wenn die Behörde auf Grund von Rechtsvorschriften ...

• SGB 10 § 21 Beweismittel (Law)

  ...insbesondere ihnen bekannte Tatsachen und Beweismittel angeben. Eine weitergehende Pflicht, bei der Ermittlung des Sachverhalts mitzuwirken, insbesondere eine Pflicht zum persönlichen Erscheinen oder ...

• SGB 10 § 29 Beglaubigung von Dokumenten (Law)

  ...ine dauerhaft überprüfbare qualifizierte elektronische Signatur ersetzt. Wird ein elektronisches Dokument, das ein anderes technisches Format als das mit einer ...

• SGB 10 § 53 Zulässigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrages (Law)

  ...Insbesondere kann die Behörde, anstatt einen Verwaltungsakt zu erlassen, einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit demjenigen schließen, an den sie sonst den Verwaltungsakt richten würde. (2)...

• SGB 10 § 58 Nichtigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrages (Law)

  ...in Verwaltungsakt mit entsprechendem Inhalt nichtig wäre, 2. ein Verwaltungsakt mit entsprechendem Inhalt nicht nur wegen eines Verfahrens- ...

• SGB 10 § 67a Datenerhebung (Law)

  ...ine Verarbeitung oder Nutzung innerhalb einer in § 35 des Ersten Buches genannten Stelle oder einer Organisationseinheit im Sinne von § 67 Abs. 9 Satz 3 handelt oder ...

• SGB 10 § 69 Übermittlung für die Erfüllung sozialer Aufgaben (Law)

  ...ind oder für die Erfüllung einer gesetzlichen Aufgabe der übermittelnden Stelle nach diesem Gesetzbuch oder einer solchen Aufgabe des Dritten, an den die Daten übermittelt werden, wenn er eine in § 35...

• SGB 10 § 78a Technische und organisatorische Maßnahmen (Law)

  ...insbesondere die in der Anlage zu dieser Vorschrift genannten Anforderungen, zu gewährleisten. Maßnahmen sind nicht erforderlich, wenn ihr Aufwand in keinem angemessenen Verhältnis zu dem angestrebten...

• SGB 10 § 79 Einrichtung automatisierter Abrufverfahren (Law)

  ...inrichtung von Abrufverfahren ist in Fällen, in denen die in § 35 des Ersten Buches genannten Stellen beteiligt sind, die der Kontrolle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz unterliegen, dieser, ...

• SGB 10 § 83 Auskunft an den Betroffenen (Law)

  ...iner Rechtsvorschrift oder ihrem Wesen nach, insbesondere wegen der überwiegenden berechtigten Interessen eines Dritten, geheim gehalten werden müssen, und desw...

• SGB 10 § 92 Kündigung des Auftrags (Law)

  ...in angemessener Zeit einstellen kann. Liegt ein wichtiger Grund vor, kann mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. § 88 Abs. 4 gilt entsprechend.

• SGB 10 § 93 Gesetzlicher Auftrag (Law)

  ...in Leistungsträger auf Grund gesetzlichen Auftrags für einen anderen, gelten § 89 Abs. 3 und 5 sowie § 91 Abs. 1 und 3 entsprechend.

• SGB 10 § 94 Arbeitsgemeinschaften (Law)

  ...iner Arbeitsgemeinschaft, führt das zuständige Bundesministerium in Abstimmung mit den für die übrigen Mitglieder zuständigen Aufsichtsbehörden die Aufsicht. Fehlt ein Zuständigkeitsbereich im Sinne v...