• SGB 9 § 144 Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...sondere hinsichtlich der Wirtschaftsführung sowie des Begriffs und der Verwendung des Arbeitsergebnisses sowie das Verfahren zur Anerkennung als Werkstatt für behinderte Menschen. (2) Das Bu...

• SGB 9 § 146 Persönliche Voraussetzungen (Law)

  ...sorgungsärztlicher Feststellung die Auswirkung der Gesundheitsstörungen sowie deren Kombination auf die Gehfähigkeit dauerhaft so schwer ist, dass sie der unter Satz 1 genannten Beeinträchtigung gleic...

• SGB 9 § 10 Koordinierung der Leistungen (Law)

  ...sonstige Hilfen für schwerbehinderte Menschen nach Teil 2. (3) Den besonderen Bedürfnissen seelisch behinderter oder von einer solchen Behinderung bedrohter Menschen wird Rechnung getragen. ...

• SGB 9 § 21 Verträge mit Leistungserbringern (Law)

  ...sonenbezogener Daten sowie 6. die Beschäftigung eines angemessenen Anteils behinderter, insbesondere schwerbehinderter Frauen, ...

• SGB 9 § 25 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...sowie über die Organisation, insbesondere entsprechend ihrem Anteil an den Leistungen zur Teilhabe über Art und Umfang der Beteiligung der Rehabilitationsträger in den gemeinsamen Servicestellen. ...

• SGB 9 § 26 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  ...sowie den vorzeitigen Bezug von laufenden Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen zu mindern. ...

• SGB 9 § 27 Krankenbehandlung und Rehabilitation (Law)

  ...sowie § 10 gelten auch bei Leistungen der Krankenbehandlung.

• SGB 9 § 41 Leistungen im Arbeitsbereich (Law)

  ...sowie 2. die mit der wirtschaftlichen Betätigung der Werkstatt in Zusammenhang stehenden Kosten, soweit diese unter Berücksi...

• SGB 9 § 44 Ergänzende Leistungen (Law)

  ...sowie des Künstlersozialversicherungsgesetzes, b) zur Unfallversicherung nach Maßgabe des Siebten Buches, ...

• SGB 9 § 52 Einkommensanrechnung (Law)

  ...sonstigen Leistungsempfängern um 20 vom Hundert zu vermindern ist, 2. Leistungen des Arbeitgebers zum Übergangsgeld, soweit ...

• SGB 9 § 54 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten (Law)

  ...son den Haushalt nicht weiterführen kann und 3. im Haushalt ein Kind lebt, das bei Beginn der Haushaltshilfe das zwölfte Lebensjahr noch nic...

• SGB 9 § 57 Förderung der Verständigung (Law)

  ...sonders starker Beeinträchtigung der Sprachfähigkeit auf Grund ihrer Behinderung zur Verständigung mit der Umwelt aus besonderem Anlass der Hilfe Anderer, werden ihnen die erforderlichen Hilfen zur Ve...

• SGB 9 § 62 Landesärzte (Law)

  ...Sozialhilfe zuständig sind, sowie für die zuständigen Träger der Sozialhilfe in besonders schwierig gelagerten Einzelfällen oder in Fällen von grundsätzlicher Bedeutung zu erstatten, ...

• SGB 9 § 63 Klagerecht der Verbände (Law)

  Werden behinderte Menschen in ihren Rechten nach diesem Buch verletzt, können an ihrer Stelle und mit ihrem Einverständnis Verbände klagen, die nach ihrer Satzung behinderte Menschen auf Bundes- oder ...

• SGB 9 § 69 Feststellung der Behinderung, Ausweise (Law)

  ...sowie Abs. 5 Satz 2 und 5 genannten Fristen sowie § 60 Abs. 1 des Ersten Buches entsprechend. Das Gesetz über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung ist entsprechend anzuwenden, soweit nic...

• WWSUVtr Art 9 Vertragsänderungen (Law)

  ...so werden sie zwischen den Regierungen der Vertragsparteien vereinbart.

• NachwV 2007 Anlage 2 Abfälle nach § 9 Abs. 1 Satz 2 und § 9 Abs. 3 (Law)

  ...solier- und Wärmeübertragungsöle 13 03 09 ...

• AAppO Anlage 9 (zu § 11 Abs. 6 Satz 1) (Law)

  ...989, 1503; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Herr/Frau ........................

• AbwV Anhang 9 Herstellung von Beschichtungsstoffen und Lackharzen (Law)

  ...sowie von Beschichtungsstoffen auf Lösemittelbasis mit angegliederten Nebenbetrieben stammt. (2) Dieser Anhang gilt nicht für Abwasser aus der Herstellung von organischen Farb...

• BImSchV 9 § 2 Antragstellung (Law)

  ...sowie sonstige für die Durchführung dieses Verfahrens erhebliche Fragen erörtern. Sie kann andere Behörden hinzuziehen, soweit dies für Zwecke des Satzes 1 erforderlich ist. Die Erörterung soll insbes...