-
EinigVtr Anlage I Kap X H II Anlage I Kapitel X (Law)
...ie ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in diesem Gebiet beibehalten und die Kinder die Voraussetzungen ihrer Berücksichtigung weiterhin erfüllen. § 3 Abs. 2 bis 4 ist insoweit erst für die Zei...
-
EinigVtr Anlage I Kap XI D II Anlage I Kapitel XI (Law)
...ind, gelten im Sinne dieser Vorschrift als von einer Behörde der Bundesrepublik Deutschland ausgestellt, es sei denn, der Seeunfall hat sich vor dem Wirksamwerden des Beitritts des in Artikel 3 des Ei...
-
EinigVtr Anlage I Kap XI D III Anlage I Kapitel XI (Law)
...igungszeugnisse und sonstigen Qualifikationsnachweise von Kapitänen, Schiffsoffizieren und anderen Besatzungsmitgliedern für die Besetzung von Schiffen gelten als Befähigungszeugnisse und Qualifikatio...
-
EinigVtr Anlage I Kap XII F III Anlage I Kapitel XII (Law)
...itt III nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap XIII C III Anlage I Kapitel XIII (Law)
...itt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap III C III Anlage I Kapitel III (Law)
...ikel 4 des Gesetzes vom 13. April 1986 (BGBl. I S. 393), mit folgender Maßgabe: Artikel 14 bis 292, 298 bis 306, 312 bis 314, 317 bis 319 und 322 bis 326 sind nicht anz...
-
EinigVtr Anlage I Kap III F III Anlage I Kapitel III (Law)
...itt III Buchst. a und b nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap V D II Anlage I Kapitel V (Law)
...ie Verordnung über die Errichtung wirtschaftlicher Pflichtgemeinschaften in der Braunkohlenwirtschaft in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 703-11, veröffentlichten bereinigten Fassu...
-
EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)
...im ICES-Bereich IIIc und im ICES-Bereich IIId innerhalb von zwölf Seemeilen gemessen von der Basislinie vor der Küste des Landes Mecklenburg-Vorpommern nicht mit Fahrzeugen mit einer Maschinenleistung...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...itt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap X C II Anlage I Kapitel X (Law)
...it Zustimmung des Bundesrates für die Zivildienstbeschädigungen von Dienstpflichtigen Übergangsregelungen zu bestimmen, die den besonderen Verhältnissen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages gena...
-
EinigVtr Anlage I Kap X D II Anlage I Kapitel X (Law)
...ik erteilte Erlaubnis als Medizinisch-technische Laborassistentin, Medizinisch-technischer Laborassistent, Medizinisch-technische Radiologieassistentin oder Medizinisch-technischer Radiologieassistent...
-
EinigVtr Anlage I Kap X E II Anlage I Kapitel X (Law)
...ie zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Aufgaben der Überwachung des Verkehrs mit Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetisch...
-
EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)
...ie eine Ausbildung aufgrund entsprechender Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet abgeschlos...
-
BÄO § 14 (Law)
...Inhaber einer am Tage vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gültigen Approbation für ärztliche Tätigkeiten in einem medizinisch-theoretischen ...
-
BApO § 14 (Law)
...in seinem Geltungsbereich zur Ausübung des Apothekerberufs berechtigt, gilt als Approbation im Sinne dieses Gesetzes. Eine Approbation, die bei Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Eini...
-
BBergG § 14 Vorrang (Law)
...ichen Zwecken hat die zuständige Behörde unverzüglich den Inhalt jedes Antrages mitzuteilen, den ein Dritter auf Erteilung einer Bewilligung für ein bestimmtes, ganz oder teilweise innerhalb der Erlau...
-
AuslSchuldAbkAG § 14 (Law)
...ist nur zulässig, wenn der Gläubiger sein Einverständnis damit erklärt, daß die Zahlungs- und sonstigen Bedingungen für die in der Entscheidung festgestellte Schuld gemäß den Bestimmungen des Abkommen...
-
BienSeuchV § 14 (Law)
...ie Milbenseuche erforderlich ist, anordnen, dass in einem von ihr bestimmten Gebiet innerhalb einer von ihr bestimmten Frist alle Bienenvölker gegen die Milbenseuche zu behandeln sind; sie kann dabei ...
-
ErgThAPrV § 14 Prüfungsunterlagen (Law)
...ist dem Prüfungsteilnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfungsniedersch...
Open Legal Data
API