• SGB 12 § 4 Zusammenarbeit (Law)

  ...§ 7c des Elften Buches alle für die wohnortnahe Versorgung und Betreuung in Betracht kommenden Hilfe- und Unterstützungsangebote koordinieren. Die Rahmenverträge nach § 7a Absatz 7 des Elften Buches s...

• SGB 12 § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege (Law)

  ...§ 4 Abs. 3 findet entsprechende Anwendung.

• SGB 12 § 16 Familiengerechte Leistungen (Law)

  Bei Leistungen der Sozialhilfe sollen die besonderen Verhältnisse in der Familie der Leistungsberechtigten berücksichtigt werden. Die Sozialhilfe soll die Kräfte der Familie zur Selbsthilfe anregen un...

• SGB 12 § 17 Anspruch (Law)

  (1) Auf Sozialhilfe besteht ein Anspruch, soweit bestimmt wird, dass die Leistung zu erbringen ist. Der Anspruch kann nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden. (2) Über Art und Maß...

• SGB 12 § 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer (Law)

  Hat jemand in einem Eilfall einem Anderen Leistungen erbracht, die bei rechtzeitigem Einsetzen von Sozialhilfe nicht zu erbringen gewesen wären, sind ihm die Aufwendungen in gebotenem Umfang zu erstat...

• SGB 12 § 26 Einschränkung, Aufrechnung (Law)

  ...§§ 103 und 104 handelt. Die Aufrechnungsmöglichkeit wegen eines Anspruchs ist auf drei Jahre beschränkt; ein neuer Anspruch des Trägers der Sozialhilfe auf Erstattung oder auf Kostenersatz kann erneut...

• SGB 12 § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen (Law)

  ...§ 42 Nummer 1, 2 und 4. (2) Der weitere notwendige Lebensunterhalt umfasst insbesondere Kleidung und einen angemessenen Barbetrag zur persönlichen Verfügung; § 31 Absatz 2 Satz 2 ist nicht a...

• SGB 12 § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen (Law)

  ...§ 28 erfolgt, werden die Regelbedarfsstufen jeweils zum 1. Januar mit der sich nach Absatz 2 ergebenden Veränderungsrate fortgeschrieben. § 28 Absatz 4 Satz 5 gilt entsprechend. (2) Die Fort...

• SGB 12 § 32a Zeitliche Zuordnung von Beiträgen (Law)

  ...§ 32 sind unabhängig von der Fälligkeit des Beitrages jeweils in dem Monat zu berücksichtigen, für den die Versicherung besteht. In Fällen des § 32 Absatz 1 bis 4 sind Beiträge, sofern sie von dem zus...

• SGB 12 § 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (Law)

  ...§ 42a Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 sind Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach § 42a Absatz 5 anzuerkennen.

• SGB 12 § 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften (Law)

  ...§ 28 zu tilgen; insgesamt ist jedoch höchstens ein Betrag in Höhe von 50 Prozent der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 zurückzuzahlen. Beträgt der monatliche Leistungsanspruch der leistungsb...

• SGB 12 § 41 Leistungsberechtigte (Law)

  ...§ 43 bestreiten können. (2) Leistungsberechtigt wegen Alters nach Absatz 1 ist, wer die Altersgrenze erreicht hat. Personen, die vor dem 1. Januar 1947 geboren sind, erreichen d...

• SGB 12 § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum (Law)

  ...§ 42 Nummer 2 in Verbindung mit den §§ 31 und 33 sowie zur Deckung der Bedarfe nach § 42 Nummer 3 und 5. (2) Ein Antrag nach Absatz 1 wirkt auf den Ersten des Kalendermonats zurück, in dem e...

• SGB 12 § 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe (Law)

  Zur Verhütung und Früherkennung von Krankheiten werden die medizinischen Vorsorgeleistungen und Untersuchungen erbracht. Andere Leistungen werden nur erbracht, wenn ohne diese nach ärztlichem Urteil e...

• SGB 12 § 49 Hilfe zur Familienplanung (Law)

  Zur Familienplanung werden die ärztliche Beratung, die erforderliche Untersuchung und die Verordnung der empfängnisregelnden Mittel geleistet. Die Kosten für empfängnisverhütende Mittel werden übernom...

• SGB 12 § 52 Leistungserbringung, Vergütung (Law)

  ...§ 65a des Fünften Buches erzielbaren geringsten Umfang geleistet. (3) Bei Erbringung von Leistungen nach den §§ 47 bis 51 sind die für die gesetzlichen Krankenkassen nach dem Vierten Kapitel...

• SGB 12 § 54 Leistungen der Eingliederungshilfe (Law)

  ...§§ 26, 33, 41 und 55 des Neunten Buches insbesondere 1. Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung, insbesondere im Rahmen der allgemeinen Sch...

• SGB 12 § 55 Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen (Law)

  ...§ 43a des Elften Buches erbracht, umfasst die Leistung auch die Pflegeleistungen in der Einrichtung. Stellt der Träger der Einrichtung fest, dass der behinderte Mensch so pflegebedürftig ist, dass die...

• SGB 12 § 60a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen (Law)

  ...§ 90 Absatz 3 Satz 2 als angemessen; § 90 Absatz 3 Satz 1 bleibt unberührt.

• SGB 12 § 63 Leistungen für Pflegebedürftige (Law)

  ...§ 64g), 3. Kurzzeitpflege (§ 64h), 4. einen Entlastungsbetrag (§ 64i) und ...