• AufenthV Anlage D11a Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes (Law)

  ...11, 1538 - 1539) - Vorderseite - - Rückseite - ...

• AufenthV Anlage D14a Dokumente mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes (Law)

  ...11, 1540 - 1547 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) - Vorderseite - ...

• AntarktUmwSchProtAG § 21 Grundsätze der Vermeidung und Entsorgung von Abfällen (Law)

  ...13 des Abfallgesetzes unberührt. § 14 Abs. 3 der Strahlenschutzverordnung findet keine Anwendung.

• ApoBetrO 1987 § 21 Arzneimittelrisiken, Behandlung nicht verkehrsfähiger Arzneimittel (Law)

  Der Apothekenleiter hat dafür zu sorgen, daß bei Arzneimittelrisiken und nicht verkehrsfähigen Arzneimitteln die folgenden Maßnahmen getroffen werden: 1. ...

• AEntG 2009 § 21 Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge (Law)

  ...1) Von der Teilnahme an einem Wettbewerb um einen Liefer-, Bau- oder Dienstleistungsauftrag der in §§ 99 und 100 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen genannten Auftraggeber sollen Bewerber ode...

• BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...123) sowie die Verordnung über Chlor- und Bromverbindungen als Kraftstoffzusatz vom 17. Januar 1992 (BGBl. I S. 75), die durch Artikel 35 des Gesetzes vom 21. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1956) geändert ...

• BImSchV 41 § 21 Übergangsvorschriften (Law)

  ...1 gilt § 16 mit Ausnahme von Absatz 4 Nummer 2 für bestehende Bekanntgaben für Stellen und gelten § 11 Absatz 4 und § 17 für bestehende Bekanntgaben für Sachverständige jeweils ab dem 2. Mai 2013. ...

• BGBEG § 21 Übergangsvorschrift für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Grundbuchverfahren (Law)

  ...18. August 2009 erfolgt ist.

• BierStG 2009 § 21 Versandhandel (Law)

  ...15 Absatz 1 Satz 1 geltende Frist für die Abgabe der Steueranmeldung unter der Voraussetzung angewendet wird, dass Sicherheit in Höhe der während eines Monats entstehenden Steuer geleistet wird, und d...

• EnergieStG § 21 Entstehung der Steuer für gekennzeichnete Energieerzeugnisse (Law)

  ...1 Nr. 4 Buchstabe a. Satz 1 gilt nicht in den Fällen nach den §§ 3, 3a, 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, §§ 26, 27 Abs. 1 sowie in den nach § 66 Abs. 1 Nr. 12 zugelassenen Fällen. Zu versteuern ist abweichend ...

• ErbStG 1974 § 21 Anrechnung ausländischer Erbschaftsteuer (Law)

  ...1 gelten, 1. wenn der Erblasser zur Zeit seines Todes Inländer war: alle Vermögensgegenstände der in § 121 des Bewertungsgesetzes genannten A...

• BLV 2009 § 21 Höherer Dienst (Law)

  ...1) Die Anerkennung der Befähigung für eine Laufbahn des höheren Dienstes nach § 7 Nummer 2 Buchstabe a setzt voraus: 1. eine inhaltlich den A...

• FahrlPrüfO 2012 § 21 Bekanntgabe der Entscheidung (Law)

  Der Vorsitzende oder ein Mitglied nach § 2 Absatz 3 gibt dem Bewerber die Bewertung nach jeder einzelnen Prüfung oder Lehrprobe bekannt. Mit mangelhaft oder mit ungenügend bewertete Prüfungsteile sind...

• DPMAV 2004 § 21 Zustellung und formlose Übersendung (Law)

  (1) Soweit durch Gesetz oder Rechtsverordnung eine Zustellung nicht vorgesehen ist, werden Bescheide und sonstige Mitteilungen des Deutschen Patent- und Markenamts formlos übersandt. (2) Als...

• BTGO 1980 § 21 Einberufung durch den Präsidenten (Law)

  ...1) Selbständig setzt der Präsident Termin und Tagesordnung fest, wenn der Bundestag ihn dazu ermächtigt oder aus einem anderen Grunde als dem der Beschlußunfähigkeit nicht entscheiden kann. ...

• BRGO 1966 § 21 Beteiligung des Präsidenten an den Verhandlungen (Law)

  Beabsichtigt der Präsident, sich als Redner an den Verhandlungen zu beteiligen, so gibt er für diese Zeit die Leitung der Sitzung ab.

• GKG 2004 § 21 Nichterhebung von Kosten (Law)

  (1) Kosten, die bei richtiger Behandlung der Sache nicht entstanden wären, werden nicht erhoben. Das Gleiche gilt für Auslagen, die durch eine von Amts wegen veranlasste Verlegung eines Termins oder V...

• GrEStG 1983 § 21 Urkundenaushändigung (Law)

  ...18 und 20) an das Finanzamt abgesandt haben.

• GWB § 21 Boykottverbot, Verbot sonstigen wettbewerbsbeschränkenden Verhaltens (Law)

  ...1. nach diesem Gesetz, 2. nach Artikel 101 oder 102 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Unio...

• GenG § 21 Verbot der Verzinsung der Geschäftsguthaben (Law)

  ...1) Für das Geschäftsguthaben werden vorbehaltlich des § 21a Zinsen von bestimmter Höhe nicht vergütet, auch wenn das Mitglied Einzahlungen in höheren als den geschuldeten Beträgen geleistet hat. ...