KlimaBergV § 12 (weggefallen) (Law)

KupfSchmAusbV § 12 (Law)

(weggefallen)

LAG § 12 Vertreibungsschäden (Law)

...lage bei einem Geldinstitut mit Sitz im Vertreibungsgebiet (Absatz 2 Nr. 2) gilt auch eine Geldeinlage bei einer Haupt- oder Zweigniederlassung eines Geldinstituts, die sich im Bereich einer von der O...

IStGHG § 12 Überstellungshaftbefehl (Law)

...Last gelegte Tat, 3. das Ersuchen und die übermittelten Überstellungsunterlagen oder im Falle des § 11 Abs. 2 Satz 1 oder 2 ...

JArbSchG § 12 Schichtzeit (Law)

...Landwirtschaft, in der Tierhaltung, auf Bau- und Montagestellen 11 Stunden nicht überschreiten.

KäseV § 12 Trockenmasse (Law)

...lage 2 für die einzelnen Fettgehaltsstufen festgelegten Gehalt an Trockenmasse aufweisen.

MOG § 12 Abgaben (Law)

...langen, dass die Höhe der Abgaben und der Erstattung durch die Bundesfinanzbehörden durch Abgabenbescheid festgesetzt wird. Der Antrag ist erst nach Ablauf der vorgeschriebenen Zahlungsfrist zulässig;...

MPAFHBundV § 12 Modulprüfungen (Law)

...lausuren, 2. mündlichen Prüfungen, 3. Vorträgen, 4....

InvStG § 12 Ausschüttungsbeschluss (Law)

Die inländische Investmentgesellschaft hat über die Verwendung der zur Ausschüttung zur Verfügung stehenden Beträge zu beschließen und den Beschluss schriftlich zu dokumentieren. Der Beschluss hat Ang...

LAnpG § 12 Gläubigerschutz (Law)

...lassen. Bis zur endgültigen Entscheidung haften die an der Teilung beteiligten Unternehmen als Gesamtschuldner. (2) Die an der Teilung beteiligten Unternehmen haften auch als Gesamtschuldner...

NatSGmElbeV § 12 Schlußbestimmung (Law)

Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NDAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

...lagen, über ihre im Gebiet des Gasversorgungsnetzes der allgemeinen Versorgung liegenden Grundstücke sowie erforderliche Schutzmaßnahmen unentgeltlich zuzulassen. Diese Pflicht betrifft nur Grundstück...

SGG § 12 (Law)

...lagslisten der Kreise und der kreisfreien Städte mit.

StBDV § 12 (Law)

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TechFachwPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2006 in Kraft.

PatG § 12 (Law)

...land die Erfindung in Benutzung genommen oder die dazu erforderlichen Veranstaltungen getroffen hatte. Dieser ist befugt, die Erfindung für die Bedürfnisse seines eigenen Betriebs in eigenen oder frem...

RennwLottGABest § 12 (Law)

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RindTbV § 12 (Law)

...12/449/EU vom 27. Juli 2012 (ABl. L 203 vom 31.7.2012, S. 66) geändert worden ist, ein amtlich anerkannter tuberkulosefreier Rinderbestand.

RSAV § 12 Finanzkraft (Law)

...lage der voraussichtlichen beitragspflichtigen Einnahmen nach § 9 und des vorläufigen Ausgleichsbedarfssatzes nach § 11 Abs. 2.

SeelotG § 12 (Law)

Die Lotsverordnung kann vorsehen, daß der Seelotse nach seiner ersten Bestallung für eine Übergangszeit nur Schiffe bestimmter Art und Größe lotsen darf.