MbBO § 25 Störungen im Magnetschwebebahnbetrieb (Law)

...2) Der Unternehmer hat Daten, die zur Aufklärung von Unfällen und sonstigen gefährlichen Ereignissen erforderlich sind, aufzuzeichnen. Dazu gehören Angaben über Ort, Zeit, Geschwindigkeit, sicherheits...

NAV § 25 Kündigung des Netzanschlussverhältnisses (Law)

...ch den Netzbetreiber ist nur möglich, soweit eine Pflicht zum Netzanschluss nach § 18 Abs. 1 Satz 2 des Energiewirtschaftsgesetzes nicht besteht. (2) Tritt an Stelle des bisherigen Netzbetre...

LuftBO § 25 Verlust der Lufttüchtigkeit (Law)

...2) Ein Luftfahrzeug, das luftuntüchtig ist oder von der zuständigen Stelle für luftuntüchtig erklärt worden ist, darf nicht in Betrieb genommen werden. Die Inbetriebnahme für Zwecke der Nachprüfung is...

SprAuG § 25 Aufgaben des Sprecherausschusses (Law)

...2). Die Wahrnehmung eigener Belange durch den einzelnen leitenden Angestellten bleibt unberührt. (2) Der Sprecherausschuß ist zur Durchführung seiner Aufgaben nach diesem Gesetz rechtzeitig ...

TFG § 25 Mitteilungspflichten der Behörden (Law)

...cke gegenseitig ihnen bekannt gewordene Verdachtsfälle schwerwiegender unerwünschter Reaktionen oder Nebenwirkungen von Blutprodukten unverzüglich mit. § 16 Abs. 2 Satz 3 gilt entsprechend.

SVHV § 25 Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen (Law)

...chluss und der Lagebericht, soweit nicht weitergehende gesetzliche Vorschriften gelten oder andere gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Dritten Buc...

PAuswV § 25 Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises (Law)

...ch ohne Angabe des Sperrkennworts geschehen. (2) Die Stelle, über die der Ausweisinhaber den elektronischen Identitätsnachweis nach Absatz 1 Satz 1 sperren lässt, erzeugt unverzüglich die Sp...

PBefG § 25 Widerruf der Genehmigung (Law)

...ch obliegenden arbeitsrechtlichen, sozialrechtlichen oder die sich aus seinem Unternehmen ergebenden steuerrechtlichen Verpflichtungen wiederholt nicht erfüllt oder in schwerwiegender Weise dagegen ve...

SCEAG § 25 Angaben auf Geschäftsbriefen (Law)

...chviel welcher Form, die an einen bestimmten Empfänger gerichtet werden, müssen die Rechtsform und der Sitz der Europäischen Genossenschaft, das Registergericht des Sitzes der Europäischen Genossensc...

WOSprAuG § 25 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)

...chläge und entnimmt ihnen die Wahlumschläge sowie die vorgedruckten Erklärungen. Ist die schriftliche Stimmabgabe ordnungsgemäß erfolgt (§ 24), legt der Wahlvorstand den Wahlumschlag nach Vermerk der ...

ZFdG § 25 Besondere Aufgaben (Law)

...ch der Zollverwaltung. (2) In den Fällen des § 24 Abs. 1 und 2 obliegt den Zollfahndungsämtern die Sicherung der eingesetzten Beamten sowie der Schutz Dritter und wesentlicher V...

WaStrG § 25 Verantwortliche Personen (Law)

...ch den Zustand einer Sache erforderlich werden, sind gegen den Eigentümer zu richten. Strompolizeiliche Maßnahmen können auch gegen den gerichtet werden, der die tatsächliche Gewalt ausübt; die Maßnah...

ZollVG § 25 Beschränkung des Warenverkehrs (Law)

...2) Das Bundesministerium der Finanzen kann zur Sicherung der Zollbelange durch Rechtsverordnung die Abgabe und den Bezug unverzollter oder unversteuerter Waren als Schiffs- und Reisebedarf einschränke...

ZO-Ärzte § 25 (Law)

(weggefallen)

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 25 Lederherstellung, Pelzveredlung, Lederfaserstoffherstellung (Law)

...ch Absatz 2 ist nach Anlage 1 oder nach behördlich anerkannten Überwachungsverfahren durchzuführen. Die landesrechtlichen Vorschriften für die Selbstüberwachung bleiben von den Betreiberpflichten nach...

PreisLS Nr 25 Sozialkosten (Law)

...chen Sozialaufwendungen, soweit sie nach Art und Höhe betriebs- oder branchenüblich sind und dem Grundsatz wirtschaftlicher Betriebsführung entsprechen. ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...ch Vollendung des 26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 nach § 62 Abs. 2 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...26. Lebensjahres nach Vollendung des 26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 nach § 62 Abs. 2 ...

AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)

...Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB) 100 mg/l Qualifizierte Stichprobe oder 2-Stunden-Mischprob...