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IndElAusbV 2007 § 23 Ausbildungsberufsbild (Law)
...chutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. Betriebliche und technische Kommunikat...
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IRG § 23 Entscheidung über Einwendungen des Verfolgten (Law)
...cheidet das Oberlandesgericht.
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KaffeeStV 2010 § 23 Beförderungen zu privaten Zwecken (Law)
...ch § 16 des Gesetzes, auch in Verbindung mit § 3 des Gesetzes, zu privaten Zwecken in das Steuergebiet befördert, wird widerleglich vermutet, dass der Kaffee oder die kaffeehaltigen Waren zu gewerblic...
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MitbestG § 23 Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer (Law)
...chtsratsmitglieds der Arbeitnehmer nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 drei Viertel der wahlberechtigten Arbeitnehmer nach § 3 Abs. 1 Nr. 1, 2. ...
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MTA-APrV § 23 Praktischer Teil der Prüfung (Law)
...chnitten durchzuführen, zu beschreiben und die technische Qualität zu beurteilen sowie ein zytologisches und ein spermatologisches Präparat zu färben, zu beschreiben und die technische Qualität zu beu...
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LAP-gbautDV § 23 Mündliche Prüfung (Law)
...che Prüfung richtet sich auf unterschiedliche Schwerpunkte der Ausbildungsinhalte aus. Die Prüfungskommission wählt die Prüfungsfragen aus folgenden Prüfungsfächern je nach Fachrichtung aus: ...
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LAP-gDFm/EloAufklBundV § 23 Prüfungskommission (Law)
...chriftliche und mündliche Prüfung können gesonderte Prüfungskommissionen eingerichtet werden. Es können mehrere, auch fachspezifische Prüfungskommissionen eingerichtet werden, wenn die Zahl der zu prü...
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LAP-mntDBWVV § 23 Allgemeine Aufstiegsregelungen (Law)
...ch den §§ 33 bis 33b der Bundeslaufbahnverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juli 2002 (BGBl. I S. 2459, 2761), die zuletzt durch Artikel 15 Absatz 28 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (B...
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LAP-mtDBWVV § 23 Prüfungsamt (Law)
...chteten Prüfungsamt obliegt die Durchführung der Laufbahnprüfung; es trägt Sorge für die Entwicklung und gleichmäßige Anwendung der Bewertungsmaßstäbe und vollzieht die Entscheidungen der Prüfungskomm...
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RPflG 1969 § 23 Verfahren vor dem Patentgericht (Law)
...chtliche Entscheidung im Einspruchsverfahren sowie eine Beschwerde als nicht erhoben gilt (§ 6 Absatz 2 des Patentkostengesetzes) oder eine Klage nach § 81 Absatz 6 Satz 3 des Patentgesetzes als zurüc...
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SGB 12 § 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer (Law)
...ch im Inland tatsächlich aufhalten, ist Hilfe zum Lebensunterhalt, Hilfe bei Krankheit, Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft sowie Hilfe zur Pflege nach diesem Buch zu leisten. Die Vorschriften ...
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SGB 2 § 23 Besonderheiten beim Sozialgeld (Law)
...ch § 69 Absatz 5 des Neunten Buches mit dem Merkzeichen G sind; dies gilt nicht, wenn bereits ein Anspruch auf einen Mehrbedarf wegen Behinderung nach § 21 Absatz 4 oder nach der vorstehenden Nummer 2...
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VRV § 23 Anlegung des maschinell geführten Registerblattes durch Umschreibung (Law)
...chvollziehung von Eintragungen zu erleichtern. Der Tag der ersten Eintragung des Vereins in das Vereinsregister ist in dem maschinell geführten Registerblatt in Spalte 5 unter Buchstabe b zu vermerken...
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WVG § 23 Begründung und Erweiterung der Mitgliedschaft bei bestehenden Verbänden (Law)
...cheidet der Vorstand. (2) Die Aufsichtsbehörde kann, soweit dies zur ordnungsgemäßen Erfüllung der Verbandsaufgaben erforderlich ist, Personen, die die in § 8 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 genannten Vo...
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SGB 8 § 23 Förderung in Kindertagespflege (Law)
...cksichtigen. (3) Geeignet im Sinne von Absatz 1 sind Personen, die sich durch ihre Persönlichkeit, Sachkompetenz und Kooperationsbereitschaft mit Erziehungsberechtigten und anderen Tagespfle...
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SortSchG 1985 § 23 Zeitrang des Sortenschutzantrags (Law)
...chutzantrag zu. Der Zeitvorrang kann nur im Sortenschutzantrag geltend gemacht werden. Er erlischt, wenn der Antragsteller nicht innerhalb von drei Monaten nach dem Antragstag dem Bundessortenamt Absc...
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SGB 5 § 23 Medizinische Vorsorgeleistungen (Law)
...ch Absatz 4 können nicht vor Ablauf von vier Jahren nach Durchführung solcher oder ähnlicher Leistungen erbracht werden, deren Kosten auf Grund öffentlich-rechtlicher Vorschriften getragen oder bezusc...
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TierNebV § 23 Verwertung von Fermentationsrückständen und Komposten (Law)
...chaftlich, forstwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzte Böden ausgebracht werden. (3) Für Fermentationsrückstände und Komposte aus Anlagen nach den §§ 14 und 18, die auf landwirtschaftlich,...
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TabStV 2010 § 23 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen (Law)
...chtvermerk auf der dritten Ausfertigung (Rückschein). Der bestätigte Rückschein ist von dem Hauptzollamt an den Versender zurückzuschicken, der diesen als Beleg zu seinen Aufzeichnungen zu nehmen hat....
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StUG § 23 Verwendung von Unterlagen für Zwecke der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr (Law)
...chen in den Fällen der §§ 211, 212, 239a, 239b, 306 bis 306c, 307 bis 309, 313, 314 und 316c des Strafgesetzbuches sowie von Straftaten nach aa) ...