• WeinV 1995 § 16 Süßung (Law)

  ...ch Maßgabe des Anhangs I D Nummer 1 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 nur mit Traubenmost gesüßt werden. (1a) Landwein darf nach Maßgabe des Anhangs I D Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr....

• PhysTh-APrV § 16 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...chnitten abgelegt, findet der mündliche Teil der Prüfung nach Beendigung des theoretischen und praktischen Unterrichts im ersten Abschnitt der Prüfung statt. (4) § 13 Abs. 2 und 3 gilt entsp...

• SGB 6 § 16 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...ch den §§ 33 bis 38 des Neunten Buches sowie im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für behinderte Menschen nach § 40 des Neunten Buches.

• SGB 8 § 16 Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (Law)

  ...chtungen und in Formen der Selbst- und Nachbarschaftshilfe besser befähigen sowie junge Menschen auf Ehe, Partnerschaft und das Zusammenleben mit Kindern vorbereiten, 2. ...

• StBAPO 1977 § 16 Berufspraktische Ausbildung (Law)

  ...chnischen Arbeitsvorgänge einzuweisen und anhand typischer Fälle in der Technik der Sachverhaltsermittlung und Rechtsanwendung auszubilden. Sie oder er soll an Verhandlungen und Dienstbesprechungen te...

• SUG § 16 Benennung des für die Sicherheitsuntersuchung federführenden Staates (Law)

  ...cherheitsuntersuchung kann fortgeführt werden, auch wenn das Verfahren nach Satz 1 noch nicht abgeschlossen ist. (2) Ist Deutschland federführender Staat, so sorgt die Bundesstell...

• StPO § 16 Prüfung der örtlichen Zuständigkeit; Einwand der Unzuständigkeit (Law)

  ...cht prüft seine örtliche Zuständigkeit bis zur Eröffnung des Hauptverfahrens von Amts wegen. Danach darf es seine Unzuständigkeit nur auf Einwand des Angeklagten aussprechen. Der Angeklagte kann den E...

• StVO 2013 § 16 Warnzeichen (Law)

  ...chall- und Leuchtzeichen darf nur geben, 1. wer außerhalb geschlossener Ortschaften überholt (§ 5 Absatz 5) oder ...

• WoBindG § 16 Ende der Eigenschaft "öffentlich gefördert" bei freiwilliger vorzeitiger Rückzahlung (Law)

  ...chen Mitteln von nicht mehr als 1.550 Euro bewilligt worden ist, als öffentlich gefördert bis zum Zeitpunkt der Rückzahlung; dabei ist von dem durchschnittlichen Förderungsbetrag je Wohnung des Gebäud...

• WOS 2002 § 16 Wahlniederschrift (Law)

  ...chtigten Mitglied des Wahlvorstands zu unterzeichnen. (3) Der Wahlvorstand hat je eine Abschrift der Wahlniederschrift dem Kapitän, dem Seebetriebsrat und den an Bord vertretenen Gewerkschaf...

• SGB 5 Inhaltsübersicht (Law)

  ...52 und 52a Sechster Abschnitt Selbstbehalt, Beitragsrückzahlung ....... §§ 53 und 54 ...

• BBesG/BesÜGBek Anlage 1 Besoldungsordnung C (Law)

  ...578,56 4 763,84 4 949,12 5 134,38 5 319,66 5 504,93 5 690,20 5 875,46 ...

• PKDBSa § 32 Überleitungsbestimmungen und Versicherungsbedingungen der Abteilung C (Law)

  ...ch nach der Überleitung bestehen. (2) Die in Absatz 1 genannten Versicherungsverhältnisse werden jedoch nach den am 30. September 1958 geltenden Versicherungsbedingungen abgewic...

• BauWiAusbV 1999 § 16 Abschlußprüfung (Law)

  ...cc) Gefälle- und Ausgleichestriche, Verbundestriche, Estriche auf Trennschichten, schwimmende Estriche und Fertigteilestriche, ...

• AMG 1976 § 16 Begrenzung der Herstellungserlaubnis (Law)

  ...chungsformen erteilt, in den Fällen des § 14 Abs. 4 auch für eine bestimmte Betriebsstätte des beauftragten oder des anderen Betriebes. Soweit die Erlaubnis die Prüfung von Arzneimitteln oder Wirkstof...

• AtAV 2009 § 16 Genehmigung durch andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...5 ist eine Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente in oder durch das Inland nur zulässig, wenn die nach der Richtlinie 2006/117/Euratom des Rates vom 20. November 2006 über di...

• AtStrlSVDBest § 16 Befugnisse und Aufgaben der Inspektoren und beauftragten Ärzte (Law)

  ...che Untersuchungen im Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz oder in dafür festgelegten Gesundheitseinrichtungen zu veranlassen und strahlenschutzmedizinische Gutachten oder Obergutacht...

• AufenthG 2004 § 16 Studium (Law)

  ...ck des Vollzeitstudiums an einer staatlichen Hochschule, an einer staatlich anerkannten Hochschule oder an einer vergleichbaren Ausbildungseinrichtung eine Aufenthaltserlaubnis nach der Richtlinie (EU...

• ArbnErfG § 16 Aufgabe der Schutzrechtsanmeldung oder des Schutzrechts (Law)

  ...ch Zugang der Mitteilung die Übertragung des Rechts verlangt. (3) Gleichzeitig mit der Mitteilung nach Absatz 1 kann sich der Arbeitgeber ein nichtausschließliches Recht zur Benutzung der Di...

• AO 1977 § 16 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  ...chliche Zuständigkeit der Finanzbehörden richtet sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, nach dem Gesetz über die Finanzverwaltung.