TextilPrAusbV § 7 Anrechnungsregelung (Law)

...rschriften über das zweite und dritte Ausbildungsjahr der Verordnung über die Berufsausbildung zum Produktionsmechaniker-Textil/zur Produktionsmechanikerin-Textil vom 9. Mai 2005 (BGBl. I S. 1277), zu...

TierSchG § 7 (Law)

...rsuche dürfen nur von Personen geplant und durchgeführt werden, die die dafür erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten haben. § 1 bleibt unberührt. (2) Tierversuche ...

BImSchV 10 2010 § 3 Anforderungen an Ottokraftstoffe; Bestandsschutzsortenregelung (Law)

...5 Volumenprozent Ethanol anbietet, ist verpflichtet, an derselben Abgabestelle auch Ottokraftstoffe nach Absatz 1 der Qualität „Super“ mit einem maximalen Sauerstoffgehalt von 2,7 Massenprozent und ei...

BImSchV 10 2010 § 8 Anforderungen an Erdgas und Biogas als Kraftstoffe (Law)

...51624, Ausgabe Februar 2008, genügen. (2) Erdgas und Biogas dürfen nur dann, in jedem Verhältnis gemischt, als Kraftstoff gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenübe...

BImSchV 10 2010 § 13 Auszeichnung von Kraft- und Brennstoffen (Law)

...51625, Ausgabe August 2008, genügt oder gleichwertig nach § 11 ist, wird mit der Bezeichnung „Ethanolkraftstoff (E85)“ und dem Zeichen nach Anlage 5 gekennzeichnet. 6. ...

BImSchV 10 2010 Anlage 1c (weggefallen) (Law)

KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)

SGB 7 Inhaltsübersicht (Law)

...rstes Kapitel   Aufgaben, versicherter Personenkreis, Versicherungsfall ...

BImSchV 10 2010 § 17 Zugänglichkeit der Normen (Law)

...rschienen. Das in § 18 Absatz 1 genannte DVGW-Arbeitsblatt ist bei der Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH, Bonn, erschienen. Die DIN-, DIN EN- und DIN SPEC, ISO-, DIN ISO- und DIN...

BImSchV 10 2010 § 19 Einfuhr von Heizöl, Schiffskraftstoff und Dieselkraftstoff (Law)

...rsten Bestimmungsort zuständigen Behörde die Sendung so rechtzeitig zu melden, dass die Behörde vor dem Eintreffen der Sendung am ersten Bestimmungsort davon Kenntnis erhält. (2) Der Einführ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 10 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...58 A 14   5 151,91 A 15 ...

BedGgstV Anlage 10 (zu § 11) (Law)

...500/EWG des Rates vom 15. Oktober 1984 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Keramikgegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr....

SGB 10 § 3 Amtshilfepflicht (Law)

(1) Jede Behörde leistet anderen Behörden auf Ersuchen ergänzende Hilfe (Amtshilfe). (2) Amtshilfe liegt nicht vor, wenn 1. ...

SGB 10 § 23 Glaubhaftmachung, Versicherung an Eides statt (Law)

...rsicherung an Eides statt teilzunehmen. (5) Vor der Aufnahme der Versicherung an Eides statt ist der Versichernde über die Bedeutung der eidesstattlichen Versicherung und die strafrechtliche...

SGB 10 § 24 Anhörung Beteiligter (Law)

...rscheint, 2. durch die Anhörung die Einhaltung einer für die Entscheidung maßgeblichen Frist in Frage gestellt würde, ...

SGB 10 § 28 Wiederholte Antragstellung (Law)

...rsagt oder ist sie zu erstatten, wirkt der nunmehr nachgeholte Antrag bis zu einem Jahr zurück, wenn er innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Monats gestellt ist, in dem die Ablehnung oder Ersta...

SGB 10 § 31 Begriff des Verwaltungsaktes (Law)

...rsonenkreis richtet oder die öffentlich-rechtliche Eigenschaft einer Sache oder ihre Benutzung durch die Allgemeinheit betrifft.

SGB 10 § 31a Vollständig automatisierter Erlass eines Verwaltungsaktes (Law)

Ein Verwaltungsakt kann vollständig durch automatische Einrichtungen erlassen werden, sofern kein Anlass besteht, den Einzelfall durch Amtsträger zu bearbeiten. Setzt die Behörde automatische Einricht...

SGB 10 § 33 Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes (Law)

...rschrift oder die Namenswiedergabe des Behördenleiters, seines Vertreters oder seines Beauftragten enthalten. Wird für einen Verwaltungsakt, für den durch Rechtsvorschrift die Schriftform angeordnet i...

SGB 10 § 34 Zusicherung (Law)

...rschrift erforderlich, darf die Zusicherung erst nach Anhörung der Beteiligten oder nach Mitwirkung dieser Behörde oder des Ausschusses gegeben werden. (2) Auf die Unwirksamkeit der Zusicher...