GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)

...5 Angelernte und ungelernte Tätigkeiten ...

SGB 5 Inhaltsübersicht (Law)

...53 und 54 Siebter Abschnitt Zahnersatz .......................... §§ 55 bis 59 ...

BImSchV 39 Anlage 13 (zu den §§ 27 und 34) (Law)

...50/EG am 11. Juni 2008 zur Verminderung der Verschmutzung beschlossen oder entsprechend Anhang XV Abschnitt B Nummer 3 der Richtlinie 2008/50/EG berücksichtigt wurden: a) ...

SVWO 1997 Anlage 13 (zu § 41 Abs. 4) (Law)

...55 vom 5. August 1997, Seite 29; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

AWaffV § 13 Aufbewahrung von Waffen oder Munition (Law)

...5 des Waffengesetzes verbotene Waffen und Kurzwaffen (Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nummer 2.5 des Waffengesetzes), für deren Erwerb und Besitz es ihrer Art nach einer Erlaubnis bedarf, und ...

BBesG § 13 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen (Law)

(1) Der Wegfall einer Stellenzulage aus dienstlichen Gründen, die nicht vom Beamten, Richter oder Soldaten zu vertreten sind, wird ausgeglichen, wenn die Stellenzulage zuvor in einem Zeitraum von sieb...

AMG 1976 § 13 Herstellungserlaubnis (Law)

...5. der Einzelhändler, der die Sachkenntnis nach § 50 besitzt, für das Umfüllen, Abpacken oder Kennzeichnen von Arzneimitteln zur Abgabe in unveränderter Form unmittelbar...

AtAV 2009 § 13 Übermittlung und Mitführen von Unterlagen (Law)

...5 oder B-1, B-3, B-4a, B-5 des einheitlichen Begleitscheins. Der Beförderer hat eine Ausfertigung der Unterlagen nach Satz 1 während des gesamten Beförderungsvorganges mitzuf...

AtDeckV 1977 § 13 Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (Law)

...Strahlen, deren Errichtung und Betrieb einer Genehmigung bedarf, 25 Millionen Euro. Abweichend von Satz 1 beträgt für Ionenbeschleuniger, die für die Positronen-Emissionen-Tomographie im Zusammenhang ...

AUG 2011 § 13 Übersetzung des Antrages (Law)

(1) Ist eine Übersetzung von Schriftstücken erforderlich, so ist diese in deutscher Sprache abzufassen. (2) Die Richtigkeit der Übersetzung ist von einer Person zu beglaubigen, ...

BDSG 1990 § 13 Datenerhebung (Law)

...5. dies zur Abwehr einer erheblichen Gefahr für die öffentliche Sicherheit erforderlich ist, 6. ...

BImSchG § 13 Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen (Law)

Die Genehmigung schließt andere die Anlage betreffende behördliche Entscheidungen ein, insbesondere öffentlich-rechtliche Genehmigungen, Zulassungen, Verleihungen, Erlaubnisse und Bewilligungen mit Au...

BImSchV 30 § 13 Störungen des Betriebes (Law)

(1) Ergibt sich aus Messungen und sonstigen offensichtlichen Wahrnehmungen, dass Anforderungen an den Betrieb der Anlagen oder zur Begrenzung von Emissionen nicht erfüllt werden, hat der Betreiber die...

BinSchSprFunkV 2003 § 13 Auskünfte (Law)

...Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Schiffsverkehr stehen, an Gerichte, Staatsanwaltschaften, Dienststellen der Polizeien der Länder und das Bundeskriminalamt als Strafverfolgungsbehörde, ...

BinSchUO 2008 § 13 Gültigkeitsdauer, Verlängerung (Law)

...5 ausgestellt ist, wird von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt nach Maßgabe eines der in Anhang II Kapitel 20 § 20.01 aufgeführten und gültigen internationalen oder nationalen Zeugniss...

BKAG 1997 § 13 Unterrichtung der Zentralstelle (Law)

...5) Behörden und sonstige öffentliche Stellen können von Amts wegen an das Bundeskriminalamt personenbezogene Daten übermitteln, wenn tatsächliche Anhaltspunkte bestehen, daß die Übermittlung für die E...

BGSG 1994 § 13 Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (Law)

...58 Abs. 1 bestimmte Bundespolizeibehörde. (3) Die durch oder auf Grund anderer Bundesgesetze übertragene Zuständigkeit von Bundespolizeibehörden für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswi...

ELV 2004 § 13 Stellenausschreibung (Law)

(1) Arbeitsplätze, die bei der Gesellschaft besetzt werden sollen, sind grundsätzlich auch für die in § 1 genannten Beamtinnen und Beamten auszuschreiben. (2) Zur Ausübung der ihr durch Rech...

EmsLotsV 2003 § 13 Landradarberatung (Law)

...strecken zwischen Emden und der Lotsenversetzposition „Westerems“ die durch Lotsen erteilte Landradarberatung in Anspruch zu nehmen. (3) Über die Vorschriften der Absätze 1 und 2 hinaus kann...