-
HdlRegVfg Anlage 7 (zu § 50 Abs. 1) (Law)
...sanschrift, empfangsberechtigte Person Zweigniederlassungen: c) Gegenstand des Unternehmens: ...
-
TierSeuchSchBMV Anlage 7 (zu § 15) (Law)
...Samen aus Besamungsstationen 1.1 Samen von Rindern, der nach dem 31. Dezember ...
-
SGB 7 § 8 Arbeitsunfall (Law)
...sammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit, 2. das Zurücklegen des von einem ...
-
SGB 7 § 11 Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls (Law)
...Sachverhalts eines Versicherungsfalls angeordneten Untersuchung einschließlich der dazu notwendigen Wege. (2) Absatz 1 gilt...
-
SGB 7 § 12 Versicherungsfall einer Leibesfrucht (Law)
...sacht worden ist, die generell geeignet sind, eine Berufskrankheit der Mutter zu verursachen.
-
SGB 7 § 17 Überwachung und Beratung (Law)
...same Erste Hilfe überwachen. Beide Unfallversicherungsträger sollen, wenn nicht sachliche Gründe entgegenstehen, die Überwachung und Beratung abstimmen und sich mit deren Wahrnehmung auf einen Unfallv...
-
SGB 7 § 19 Befugnisse der Aufsichtspersonen (Law)
...Satz 1 Nr. 1 und 3 bis 7 zu dulden. Zur Verhütung dringender Gefahren können die Maßnahmen nach Satz 1 auch in Wohnräumen und zu jeder Tages- und Nachtzeit getroffen werden. Das Grundrecht der Unverle...
-
SGB 7 § 24 Überbetrieblicher arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Dienst (Law)
...satorisch, räumlich und personell von den übrigen Organisationseinheiten der Unfallversicherungsträger zu trennen. Zugang zu den Daten dürfen nur Beschäftigte der Dienste haben. (2) In der S...
-
SGB 7 § 28 Ärztliche und zahnärztliche Behandlung (Law)
(1) Die ärztliche und zahnärztliche Behandlung wird von Ärzten oder Zahnärzten erbracht. Sind Hilfeleistungen anderer Personen erforderlich, dürfen sie nur erbracht werden, wenn sie vom Arzt oder Zahn...
-
SGB 7 § 31 Hilfsmittel (Law)
...Sachen, die den Erfolg der Heilbehandlung sichern oder die Folgen von Gesundheitsschäden mildern oder ausgleichen. Dazu gehören insbesondere Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel ei...
-
SGB 7 § 33 Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen (Law)
...satzes 1 sind die Einrichtungen nach § 107 des Fünften Buches. (3) Bei Gesundheitsschäden, für die wegen ihrer Art oder Schwere besondere unfallmedizinische stationäre Behandlung angezeigt i...
-
SGB 7 § 57 Erhöhung der Rente bei Schwerverletzten (Law)
...sammen wenigstens die Zahl 50 erreichen (Schwerverletzte), infolge des Versicherungsfalls einer Erwerbstätigkeit nicht mehr nachgehen und haben sie keinen Anspruch auf Rente aus der gesetzlichen Rente...
-
SGB 7 § 58 Erhöhung der Rente bei Arbeitslosigkeit (Law)
...Satz 1 gilt nicht, solange Versicherte Anspruch auf weiteres Erwerbsersatzeinkommen (§ 18a Abs. 3 des Vierten Buches) haben, das zusammen mit der Rente das Übergangsgeld erreicht. Wird Arbeitslosengel...
-
SGB 7 § 60 Minderung bei Heimpflege (Law)
Für die Dauer einer Heimpflege von mehr als einem Kalendermonat kann der Unfallversicherungsträger die Rente um höchstens die Hälfte mindern, soweit dies nach den persönlichen Bedürfnissen und Verhält...
-
SGB 7 § 65 Witwen- und Witwerrente (Law)
...sarbeitsverdienstes nach Ablauf des dritten Kalendermonats, 3. 40 vom Hundert des Jahresarbeitsverdienstes nach Ablauf de...
-
SGB 7 § 81 Jahresarbeitsverdienst als Berechnungsgrundlage (Law)
...sarbeitsverdienst berechnet werden.
-
SGB 7 § 84 Jahresarbeitsverdienst bei Berufskrankheiten (Law)
Bei Berufskrankheiten gilt für die Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes als Zeitpunkt des Versicherungsfalls der letzte Tag, an dem die Versicherten versicherte Tätigkeiten verrichtet haben, die ih...
-
SGB 7 § 88 Erhöhung des Jahresarbeitsverdienstes für Hinterbliebene (Law)
...sarbeitsverdienst eines durch einen Versicherungsfall Verstorbenen infolge eines früheren Versicherungsfalls geringer als der für den früheren Versicherungsfall festgesetzte Jahresarbeitsverdienst, wi...
-
SGB 7 § 92 Jahresarbeitsverdienst für Seeleute (Law)
...satz 4 festgesetzte Durchschnitt des Jahreseinkommens; dabei wird das gesamte Jahreseinkommen berücksichtigt. (4) Das monatliche Durchschnittsentgelt für die in Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 ...
-
SGB 7 § 103 Zwischennachricht, Unfalluntersuchung (Law)
...Satz 1 des Vierten Buches innerhalb von sechs Monaten ein Verfahren nicht abschließen, hat er den Versicherten nach Ablauf dieser Zeit und danach in Abständen von sechs Monaten über den Stand des Verf...