WpPG § 7 Mindestangaben (Law)

...tzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die in Prospekten enthaltenen Informationen sowie das Format, die Aufnahme von Informationen mittels Verweis und di...

SchfHwG § 7 Bezirke (Law)

...tung der Pflichten nach § 1 Abs. 1 und 2 richtet die zuständige Behörde Bezirke, insbesondere unter Berücksichtigung der Betriebs- und Brandsicherheit, ein.

SchneidwMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

...t ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig ...

NatSGSpreewV § 7 Ausnahmen (Law)

...ten Straßen, Wege und Wasserwege mit motorgetriebenen Fahrzeugen durch Angehörige von staatlichen Verwaltungen oder deren Beauftragte bei zwingend notwendigen Dienstfahrten sowie durch Sonstige, insbe...

UrhG § 7 Urheber (Law)

...t der Schöpfer des Werkes.

WoEigG § 7 Grundbuchvorschriften (Law)

...teigentumsanteil von Amts wegen ein besonderes Grundbuchblatt (Wohnungsgrundbuch, Teileigentumsgrundbuch) angelegt. Auf diesem ist das zu dem Miteigentumsanteil gehörende Sondereigentum und als Beschr...

WoGV § 7 Mietwert (Law)

...tattung des Wohnraums, durch angemessene Zu- oder Abschläge zu berücksichtigen. (2) Der Mietwert ist zu schätzen, wenn ein der Miete für vergleichbaren Wohnraum entsprechender Betrag nicht z...

TextilPrAusbV § 7 Anrechnungsregelung (Law)

...tprüfer-Textil/zur Produktprüferin-Textil nach dieser Verordnung kann im Ausbildungsberuf Produktionsmechaniker-Textil/Produktionsmechanikerin-Textil nach den Vorschriften über das zweite und dritte A...

TierSchG § 7 (Law)

...t eine der in Satz 1 Nummer 1 bis 3 genannten Voraussetzungen vorliegt. Nicht als Tierversuch gilt das Töten eines Tieres, soweit dies ausschließlich erfolgt, um dessen Organe oder Gewebe zu wissensch...

SGB 7 Inhaltsübersicht (Law)

...Teilung der Last, Teilung der Entschädigungslast bei Berufskrankheiten, Erstattungsansprüche der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft § 1...

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

AAppO § 11 Mündliche Prüfungen (Law)

...tellt. Sie bestehen aus dem Vorsitzenden der Prüfungskommission, weiteren Mitgliedern und den Beisitzern. Für den Vorsitzenden und die weiteren Mitglieder sind Stellvertreter zu bestellen. Dem Vorsitz...

BeamtVG § 11 Sonstige Zeiten (Law)

...tberuflich im Dienst öffentlich-rechtlicher Religionsgesellschaften oder ihrer Verbände (Artikel 140 des Grundgesetzes) oder im öffentlichen oder nichtöffentlichen Schuldienst oder ...

BerlinFG § 11 Verfahren bei der Kürzung (Law)

...trag ist der Steuer für den Voranmeldungszeitraum (Besteuerungszeitraum) hinzuzurechnen, in dem die Entgelte gemindert werden. (3) Absatz 2 gilt sinngemäß, wenn vereinbarte Entgelte uneinbri...

BeschG § 11 Zulassung sonstiger Munition (Law)

...tragsteller oder ein von ihm beauftragtes Fachinstitut nicht die zur Ermittlung der Maße, des Gebrauchsgasdrucks oder der Vergleichswerte erforderlichen Geräte besitzt, ...

BetrAVG § 11 Melde-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten (Law)

...tragspflichtigen Arbeitgeber zu unterstützen. (7) Die nach den Absätzen 1 bis 3 und 5 zu Mitteilungen und Auskünften und die nach Absatz 6 zur Unterstützung Verpflichteten haben die vom Träg...

BewG § 11 Wertpapiere und Anteile (Law)

...ten am Stichtag für sie im regulierten Markt notierten Kurs angesetzt. Liegt am Stichtag eine Notierung nicht vor, so ist der letzte innerhalb von 30 Tagen vor dem Stichtag im regulierten Markt notier...

BGB § 11 Wohnsitz des Kindes (Law)

...teilt den Wohnsitz der Eltern; es teilt nicht den Wohnsitz eines Elternteils, dem das Recht fehlt, für die Person des Kindes zu sorgen. Steht keinem Elternteil das Recht zu, für die Person des Kindes ...

ErsDiG § 11 Zurückstellung vom Zivildienst (Law)

...teintritt begonnenen dualen Bildungsgang (Studium mit studienbegleitender betrieblicher Ausbildung), dessen Regelstudienzeit acht Semester nicht überschreitet und bei dem das Studium spätestens drei M...

BrennO 1998 § 11 (Law)

...tück bei der Zollstelle, das zweite Stück in der Brennerei aufzubewahren und das dritte an die Rechnungsstelle des Bundesmonopolamts einzusenden ist. Das Stammblatt muß alle Angaben enthalten, die für...