• SGB 9 § 146 Persönliche Voraussetzungen (Law)

  ...behinderung sind Personen mit einer erheblichen mobilitätsbezogenen Teilhabebeeinträchtigung, die einem Grad der Behinderung von mindestens 80 entspricht. Eine erhebliche mobilitätsbezogene Teilhabebe...

• SGB 9 § 10 Koordinierung der Leistungen (Law)

  ...besonderen Bedürfnissen seelisch behinderter oder von einer solchen Behinderung bedrohter Menschen wird Rechnung getragen. (4) Die datenschutzrechtlichen Regelungen dieses Gesetzbuchs bleibe...

• SGB 9 § 21 Verträge mit Leistungserbringern (Law)

  ...Beschäftigung eines angemessenen Anteils behinderter, insbesondere schwerbehinderter Frauen, 7. das Angebot, Beratung durch den Träger der ö...

• SGB 9 § 25 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...bs. 1 nicht bis zum 31. Dezember 2002 in allen Landkreisen und kreisfreien Städten eingerichtet, bestimmt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundes...

• SGB 9 § 26 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  ...bilitation behinderter und von Behinderung bedrohter Menschen werden die erforderlichen Leistungen erbracht, um 1. Behinderungen einschließli...

• SGB 9 § 27 Krankenbehandlung und Rehabilitation (Law)

  ...bs. 1 genannten Ziele sowie § 10 gelten auch bei Leistungen der Krankenbehandlung.

• SGB 9 § 41 Leistungen im Arbeitsbereich (Law)

  ...Berufsvorbereitung, berufliche Anpassung und Weiterbildung oder berufliche Ausbildung (§ 33 Abs. 3 Nr. 2 bis 4) wegen Art oder Schwere der Behin...

• SGB 9 § 44 Ergänzende Leistungen (Law)

  ...bilitationssport in Gruppen unter ärztlicher Betreuung und Überwachung, einschließlich Übungen für behinderte oder von Behinderung bedrohte Frauen und Mädchen, die der Stärkung des Selbstbewusstseins ...

• SGB 9 § 52 Einkommensanrechnung (Law)

  ...bseinkommen aus einer Beschäftigung oder einer während des Anspruchs auf Übergangsgeld ausgeübten Tätigkeit, das bei Beschäftigten um die gesetzlichen Abzüge und um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt u...

• SGB 9 § 54 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten (Law)

  ...bilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben unvermeidbar entstehen. Leistungen zur Kinderbetreuung werden nicht neben Leistungen nach den Absätzen 1 und 2 erbracht. Der in Satz 1 genannte Betrag erhö...

• SGB 9 § 57 Förderung der Verständigung (Law)

  Bedürfen hörbehinderte Menschen oder behinderte Menschen mit besonders starker Beeinträchtigung der Sprachfähigkeit auf Grund ihrer Behinderung zur Verständigung mit der Umwelt aus besonderem Anlass d...

• SGB 9 § 62 Landesärzte (Law)

  ...bersten Landesbehörden beim Erstellen von Konzeptionen, Situations- und Bedarfsanalysen und bei der Landesplanung zur Teilhabe behinderter und von Behinderung bedrohter Menschen zu beraten und zu unte...

• SGB 9 § 63 Klagerecht der Verbände (Law)

  ...Buch verletzt, können an ihrer Stelle und mit ihrem Einverständnis Verbände klagen, die nach ihrer Satzung behinderte Menschen auf Bundes- oder Landesebene vertreten und nicht selbst am Prozess beteil...

• SGB 9 § 69 Feststellung der Behinderung, Ausweise (Law)

  ...ben, wenn dafür ein besonderes Interesse glaubhaft gemacht wird. Beantragt eine erwerbstätige Person die Feststellung der Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch (§ 2 Abs. 2), gelten die in § 14 Abs....

• WWSUVtr Art 9 Vertragsänderungen (Law)

  ...bart.

• AAppO Anlage 9 (zu § 11 Abs. 6 Satz 1) (Law)

  ...BGBl. I 1989, 1503; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Herr/Frau ...............

• AbwV Anhang 9 Herstellung von Beschichtungsstoffen und Lackharzen (Law)

  ...ben, kunstharzgebundenen Putzen und wasserverdünnbaren Beschichtungsstoffen, Lackharzen sowie von Beschichtungsstoffen auf Lösemittelbasis mit angegliederten Nebenbetrieben stammt. ...

• BedGgstV Anlage 9 (zu § 10 Abs. 3) (Law)

  ...BGBl. I 1998, 33; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• BImSchV 9 § 2 Antragstellung (Law)

  ...bens kann auch sein, wer nicht beabsichtigt, die Anlage zu errichten oder zu betreiben. (2) Sobald der Träger des Vorhabens die Genehmigungsbehörde über das geplante Vorhaben un...

• BImSchV 9 § 4a Angaben zur Anlage und zum Anlagenbetrieb (Law)

  ...999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, ...