• KOVErstV § 9 (Law)

  ...Vierteljahr für die von den Verwaltungsbehörden der Kriegsopferversorgung eingewiesenen Versorgungsberechtigten geleistet worden sind, vervielfacht mit neun Zehnteln des zuletzt festgestellten Aufwand...

• LwVfG § 9 (Law)

  ...Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sinngemäß anzuwenden.

• MedFAngAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...vor, während und nach der Behandlung, Pflegen, Warten und Handhaben von Geräten und Instrumenten, Durchführen von Hygienemaßnahmen, Abrechnen und Dokumentieren von Leistungen sowie Durchführen von Lab...

• MikrotAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• KFürsV § 9 Schulausbildung (Law)

  ...Vermittlung schulischen Wissens erhalten Beschädigte, wenn ihnen wegen Art oder Schwere der Schädigung der Besuch einer allgemein- oder berufsbildenden Schule nicht möglich ist.

• ImmobKfmAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...veräußern und vermitteln sowie Objekte bewirtschaften kann. Ferner soll er zeigen, dass er rechtliche Vorschriften beachten sowie Aspekte der Wirtschaftlichkeit, der Nachhaltigkeit und des Umweltschut...

• LederVAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft.

• LBG § 9 (Law)

  Werden Grundstücke beschafft, um dem Eigentümer Ersatzland zu gewähren (§ 3), so gilt § 56 entsprechend.

• RheinLotsO § 9 (Law)

  ...Vertreter der Wasser- und Schiffahrtsbehörden als Vorsitzendem und zwei Lotsen, die Inhaber des Lotsenpatents für diese Rheinstrecke sind, aber nicht Lehrlotsen der Bewerber sein dürfen. ...

• RuStAG § 9 (Law)

  ...verlieren oder aufgeben oder ein Grund für die Hinnahme von Mehrstaatigkeit nach Maßgabe von § 12 vorliegt und 2. gewährleis...

• SchiedsG § 9 (Law)

  ...verfahren wird von den Behörden der Justizverwaltung, insbesondere hinsichtlich ihrer fach- und zeitgerechten Durchführung beaufsichtigt. (2) Die Schiedsperson untersteht unmittelbar der Auf...

• PostRDV § 9 Zahlweise (Law)

  ...vom 14. März 2012 zur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 924/2009 (ABl. L 94 vo...

• ProdMechTextAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...von Informations- und Kommunikationssystemen, Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen sowie Durchführen von qualitätssichernden Maßnahmen zu berücksichtigen. (3) D...

• SchwbWO § 9 Stimmabgabe (Law)

  ...vorgesehenen Stelle die von dem Wählenden gewählte Person für das Amt der Schwerbehindertenvertretung und der Stellvertretung gekennzeichnet. Werden mehrere stellvertretende Mitglieder gewählt, können...

• SeelotG § 9 (Law)

  ...Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, auf Antrag einer Lotsenbrüderschaft für das jeweilige Seelotsrevier durch Rechtsverordnung abweichend von Absatz 2 Nr. 2 an Stelle der Seefahrtzeit ...

• NatPDrömlV § 9 Einvernehmen (Law)

  ...vernehmen mit der Naturparkverwaltung ist herzustellen bei: 1. Maßnahmen zur Unterhaltung der Straßen und Wege sowie Gewässer und Deiche, ...

• NatSGmElbeV § 9 Einvernehmen (Law)

  ...vernehmen mit der Reservatsverwaltung ist herzustellen bei: 1. Maßnahmen zur Unterhaltung der Straßen, Wege und Deiche sowie Gewässer ...

• VerfGlasAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...

• PatG § 9 (Law)

  ...verboten, ohne seine Zustimmung 1. ein Erzeugnis, das Gegenstand des Patents ist, herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu geb...

• PatV § 9 Patentansprüche (Law)

  ...versehen sein. (10) Bei Einreichung in elektronischer Form ist eine Datei entsprechend den vom Deutschen Patent- und Markenamt bekannt gemachten Formatvorgaben zu verwenden.